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Observatory
On infringements of intellectual property rights

Förderung und Unterstützung des Werts des geistigen Eigentums

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Zusammenarbeit mit anderen Partnern

Die internationale Zusammenarbeit ist integraler Bestandteil des Kerngeschäfts des EUIPO und Teil seines Strategieplans. Wir kooperieren mit der Europäischen Kommission, EU-Agenturen und internationalen Organisationen, um Durchsetzungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten zu erleichtern und zu unterstützen. Um den Durchsetzungsbehörden einschlägige Kenntnisse zu vermitteln und sie bei ihren Ermittlungen zu unterstützen, bieten wir auch Schulungen im Bereich des geistigen Eigentums, Austausche bewährter Verfahren und eine Reihe von Leitfäden sowie Zugang zu wichtigen Ressourcen an.

Die Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (die Beobachtungsstelle) kooperiert mit EU-Organen, -Einrichtungen und sonstigen Stellen sowie mit an der Bekämpfung von Straftaten im Bereich des geistigen Eigentums beteiligten internationalen Organisationen. Die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) ist einer der Hauptkooperationspartner der Beobachtungsstelle durch die Arbeit der Koalition gegen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (IPC3).

Die Beobachtungsstelle kooperiert eng mit verschiedenen Generaldirektionen (GD) der EU-Kommission (z. B. der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW), der GD Steuern und Zollunion (GD TAXUD), der GD Justiz und Verbraucher (GD JUST) und der GD Handel (GD TRADE). Die Angaben der GD TAXUD können Durchsetzungsbeauftragten in der EU helfen, Fälschungen und sonstige schutzrechtsverletzende Waren zu identifizieren.

Weitere Kooperationen bestehen mit dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), der Agentur der EU für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (CEPOL), der Agentur der EU für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (EUROJUST) im Rahmen des neu geschaffenen Europäischen Netzes der Staatsanwälte im Bereich des geistigen Eigentums (EIPPN) und dem Europäischen Patentamt. Espacenet, die Datenbank des Europäischen Patentamts bietet kostenlosen Zugang zu mehr als 70 Millionen Patentdokumenten weltweit, die Informationen über Erfindungen und technische Entwicklungen von 1836 bis heute enthalten.

Die Beobachtungsstelle unterstützt auch die GD TRADE bei der Erstellung und Verbreitung der Berichte über Drittländer und über die Beobachtungliste „Produkt- und Markenpiraterie“.

Außerdem veranstaltet die Beobachtungsstelle ein hochrangiges Treffen mit Vertretern der Generaldirektionen der EU-Kommission und den EU-Agenturen zwecks Erörterung und Abstimmung von Strategien zur Bekämpfung von Straftaten im Bereich des geistigen Eigentums. Daneben gibt es Treffen mit der Koordinierungsgruppe zu Rechten des geistigen Eigentums (mit Kommissionsvertretern, EU-Agenturen und internationalen Organisationen) zwecks Koordinierung von Aktivitäten, Intensivierung der Kooperation mit Interessenträgern und Verabschiedung eines harmonisierten Ansatzes zur Lösung von Problemen im Bereich des geistigen Eigentums.

Auf internationaler Ebene trägt die Beobachtungsstelle zur Bekämpfung des internationalen Handels mit schutzrechtsverletzenden Waren bei, indem sie die Umsetzung von EU‑finanzierten Programmen unterstützt. Diese Kooperation ist vielfältig und umfasst z. B. die Unterstützung mit Studien, Austausche mit Marktüberwachungs- und Durchsetzungsbehörden sowie Seminare und Aktivitäten zum Wissensaustausch.

Des Weiteren beteiligt sich die Beobachtungsstelle an der OECD-Taskforce für die Bekämpfung des illegalen Handels, unter deren Schirmherrschaft die gemeinsamen Studien des EUIPO und der OECD durchgeführt werden. Ziel ist es, auf Empfehlung des OECD-Rates im Jahr 2019, zur Umsetzung des Verhaltenskodex für saubere Freihandelszonen beizutragen.

Darüber hinaus kooperiert die Beobachtungsstelle mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum durch Teilnahme am Beratenden Ausschuss zur Rechtsdurchsetzung, um empfehlenswerte Durchsetzungspraktiken zu fördern

Kooperationspartner

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Taxation and Customs Union (DG TAXUD)

European Comission

European Commission's Taxation and Customs Union (DG TAXUD) covers the impact of IP infringements on society; the role of customs in protecting IPR; EU legislation; EU Customs Action Plan; internatio ...Mehr European Commission's Taxation and Customs Union (DG TAXUD) covers the impact of IP infringements on society; the role of customs in protecting IPR; EU legislation; EU Customs Action Plan; international cooperation on IPR protection; and advice on how right holders can assist EU customs...Weniger

Sprachen: English

Schlagwörter: resources - website - public stakeholder - enforcers - custom officers

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European Anti-fraud Office (OLAF)

European Comission

OLAF investigates fraud against the EU budget, corruption and serious misconduct within the European institutions, and develops anti-fraud policy for the European Commission

Sprachen: All EU member states languages

Schlagwörter: resources - website - public stakeholder - enforcers

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European Union's Judicial Cooperation Unit (EUROJUST)

European Council

Eurojust, Judicial cooperation Unit,stimulates and improves the coordination of investigations and prosecutions between the competent authorities in the Member States and improves the cooperation bet ...Mehr Eurojust, Judicial cooperation Unit,stimulates and improves the coordination of investigations and prosecutions between the competent authorities in the Member States and improves the cooperation between the competent authorities of the Member States...Weniger

Sprachen: All EU member states languages

Schlagwörter: resources - website - observatory member - observer

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EUROPOL

EUROPOL

EUROPOL allows accepted users to access blogs and external databases (analytical, investigation and online piracy tools)

Sprachen: English

Schlagwörter: tools and systems - website - enforcers - observatory member - observer

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WIPO GOLD

WIPO

WIPO GOLD provides a searchable one-stop gateway to WIPO's global collections of IP information and data

Sprachen: English - French - Spanish

Schlagwörter: investigators - ip information - website - enforcers - observatory member - observer

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