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Observatory
On infringements of intellectual property rights

Förderung und Unterstützung des Werts des geistigen Eigentums

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Zusammenarbeit mit anderen Partnern

Die internationale Zusammenarbeit ist integraler Bestandteil des Kerngeschäfts des EUIPO und Teil seines Strategieplans. Wir kooperieren mit der Europäischen Kommission, EU-Agenturen und internationalen Organisationen, um Durchsetzungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten zu erleichtern und zu unterstützen. Um den Durchsetzungsbehörden einschlägige Kenntnisse zu vermitteln und sie bei ihren Ermittlungen zu unterstützen, bieten wir auch Schulungen im Bereich des geistigen Eigentums, Austausche bewährter Verfahren und eine Reihe von Leitfäden sowie Zugang zu wichtigen Ressourcen an.

Die Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (die Beobachtungsstelle) kooperiert mit EU-Organen, -Einrichtungen und sonstigen Stellen sowie mit an der Bekämpfung von Straftaten im Bereich des geistigen Eigentums beteiligten internationalen Organisationen. Die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) ist einer der Hauptkooperationspartner der Beobachtungsstelle durch die Arbeit der Koalition gegen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (IPC3).

Die Beobachtungsstelle kooperiert eng mit verschiedenen Generaldirektionen (GD) der EU-Kommission (z. B. der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW), der GD Steuern und Zollunion (GD TAXUD), der GD Justiz und Verbraucher (GD JUST) und der GD Handel (GD TRADE). Die Angaben der GD TAXUD können Durchsetzungsbeauftragten in der EU helfen, Fälschungen und sonstige schutzrechtsverletzende Waren zu identifizieren.

Weitere Kooperationen bestehen mit dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), der Agentur der EU für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (CEPOL), der Agentur der EU für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (EUROJUST) im Rahmen des neu geschaffenen Europäischen Netzes der Staatsanwälte im Bereich des geistigen Eigentums (EIPPN) und dem Europäischen Patentamt. Espacenet, die Datenbank des Europäischen Patentamts bietet kostenlosen Zugang zu mehr als 70 Millionen Patentdokumenten weltweit, die Informationen über Erfindungen und technische Entwicklungen von 1836 bis heute enthalten.

Die Beobachtungsstelle unterstützt auch die GD TRADE bei der Erstellung und Verbreitung der Berichte über Drittländer und über die Beobachtungliste „Produkt- und Markenpiraterie“.

Außerdem veranstaltet die Beobachtungsstelle ein hochrangiges Treffen mit Vertretern der Generaldirektionen der EU-Kommission und den EU-Agenturen zwecks Erörterung und Abstimmung von Strategien zur Bekämpfung von Straftaten im Bereich des geistigen Eigentums. Daneben gibt es Treffen mit der Koordinierungsgruppe zu Rechten des geistigen Eigentums (mit Kommissionsvertretern, EU-Agenturen und internationalen Organisationen) zwecks Koordinierung von Aktivitäten, Intensivierung der Kooperation mit Interessenträgern und Verabschiedung eines harmonisierten Ansatzes zur Lösung von Problemen im Bereich des geistigen Eigentums.

Auf internationaler Ebene trägt die Beobachtungsstelle zur Bekämpfung des internationalen Handels mit schutzrechtsverletzenden Waren bei, indem sie die Umsetzung von EU‑finanzierten Programmen unterstützt. Diese Kooperation ist vielfältig und umfasst z. B. die Unterstützung mit Studien, Austausche mit Marktüberwachungs- und Durchsetzungsbehörden sowie Seminare und Aktivitäten zum Wissensaustausch.

Des Weiteren beteiligt sich die Beobachtungsstelle an der OECD-Taskforce für die Bekämpfung des illegalen Handels, unter deren Schirmherrschaft die gemeinsamen Studien des EUIPO und der OECD durchgeführt werden. Ziel ist es, auf Empfehlung des OECD-Rates im Jahr 2019, zur Umsetzung des Verhaltenskodex für saubere Freihandelszonen beizutragen.

Darüber hinaus kooperiert die Beobachtungsstelle mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum durch Teilnahme am Beratenden Ausschuss zur Rechtsdurchsetzung, um empfehlenswerte Durchsetzungspraktiken zu fördern

Kooperationspartner

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Sistema Informativi AntiContraffazione

Guardia di Finanza

The Information System Anti-Counterfeiting Trade Agreement (SIAC) is a planning co-funded by the European Commission and entrusted by the Ministry of the Interior to the Guardia di Finanza, confirming ...Mehr The Information System Anti-Counterfeiting Trade Agreement (SIAC) is a planning co-funded by the European Commission and entrusted by the Ministry of the Interior to the Guardia di Finanza, confirming the central role of the body in the specific operating segment. The initiative has been inspired by the knowledge that experience to deal with a multi-dimensional phenomenon and illicit cross like that of counterfeiting is necessary "system" among all the institutional components and actors involved in the fight to '"counterfeit industry." On this basis, the project was designed as a multifunctional online platform composed of several applications which perform the following functions: • information for consumers; • cooperation between institutional actors and, in particular, between the police forces and between these and the municipal police forces; • collaboration between companies and institutional components. The S.I.A.C. is expressed primarily in a web-site can provide an updated overview about the action taken by the various institutional actors who oversee the "false market", providing users also indications and practical tips to avoid buying fake products or dangerous. The system also allows the owners of the intellectual and industrial property to cooperate actively in the prevention and conflict by sending items of information on their products affected by counterfeiting ducts (images, data sheets, expert, technical advice etc. ) for ready reference to the control bodies operating in the field. It is planned likewise a platform reserved for the Financial Police and other police forces (including municipal police), in which flow will be made on the basis of innovative power mode and structure of the data, all the operative findings collected in the specific sector of the service, in such a way as to ensure a more effective and timely analysis of the information of relevance investigation. It is in progress, finally, a special application that will allow a more targeted law enforcement efforts on the Internet, which is now in effect the new frontier of counterfeiting....Weniger

Sprachen: Italian

Schlagwörter: consumers - website - public stakeholder - general public

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world customs organisation's cen

WCO

WCO's tool named Customs Enforcement Network (CEN) is a global system for gathering data and information for intelligence purposes. (registration required)

Sprachen: English

Schlagwörter: resources - website - enforcers - observatory member - observer

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