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Observatory
On infringements of intellectual property rights

Förderung und Unterstützung des Werts des geistigen Eigentums

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Portal für vergriffene Werke

FÜR EINE BESSERE VERFÜGBARKEIT DES EUROPÄISCHEN KULTURELLEN ERBES IM DIGITALEN UMFELD

Vergriffene Werke sind Werke, die nach wie vor urheberrechtlich geschützt, jedoch im Handel nicht mehr erhältlich sind, etwa literarische Werke, audiovisuelle Werke, Tonträger, Tonaufzeichnungen, Fotografien und einzigartige Kunstwerke.

Im Sinne eines besseren Informationsaustausches über vergriffene Werke hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein zentrales, öffentlich zugängliches Online-Portal eingerichtet.

Europäische Einrichtungen des Kulturerbes – wie Bibliotheken, Archive und Museen – haben Millionen vergriffener Werke in ihren Sammlungen. Auch wenn sie häufig alt und seit Langem nicht mehr im Umlauf sind, haben sie dennoch einen großen kulturellen, wissenschaftlichen, pädagogischen und historischen Wert.
Das Portal für vergriffene Werke wurde eingerichtet, um sicherzustellen, dass alle Informationen über die Nutzung vergriffener Werke und Einzelheiten über die „Opt-out“-Möglichkeit der Rechteinhaber angemessen veröffentlicht und in einem zentralen, öffentlich zugänglichen Online-Portal verfügbar sind.

 

Über die Zeit kann für jedes Werk der Fall eintreten, dass es vergriffen ist. Weiterhin kann es sein, dass manche Werke, wie Plakate, Faltblätter oder Schützengrabenzeitungen, niemals im Handel erhältlich waren, da sie nie für gewerbliche Zwecke bestimmt waren.

Millionen vergriffener Werke finden sich aktuell in den Beständen von Bibliotheken, Archiven, Museen oder anderen Einrichtungen des Kulturerbes in Europa. Sie sind nach wie vor von hohem Wert für Forschungs- und Bildungszwecke oder dienen einfach der Unterhaltung. Viele Jahre lang haben die EU und nationale Regierungen Initiativen für eine bessere Online-Verfügbarkeit des vielfältigen kulturellen Erbes Europas gefördert. Massendigitalisierungsprojekte in Einrichtungen des Kulturerbes scheiterten jedoch häufig an rechtlichen Schwierigkeiten und Transaktionskosten im Zusammenhang mit Urheberrechten.

Die Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt schafft einen Rechtsrahmen zur Unterstützung von Einrichtungen des Kulturerbes bei der, auch grenzüberschreitenden, Digitalisierung und Verbreitung vergriffener Werke.

 

Wesentliche Merkmale des Systems für vergriffene Werke

  • In der Richtlinie ist ein Lizenzvergabeverfahren vorgesehen, das es Einrichtungen des Kulturerbes leichter macht, von Verwertungsgesellschaften, die die jeweiligen Rechteinhaber vertreten, die notwendigen Lizenzen zu erhalten.
  • Dieses Verfahren wird durch eine neue verbindliche Ausnahme oder Beschränkung in Bezug auf das Urheberrecht ergänzt, die in bestimmten Fällen gilt, in denen keine repräsentative Verwertungsgesellschaft mit der Einrichtung verhandeln kann. Über die Ausnahme können Einrichtungen des Kulturerbes vergriffene Werke für nicht gewerbliche Zwecke verfügbar machen.
  • Um die Interessen der Rechteinhaber, etwa der Autoren und Verlage, zu schützen, führt die Richtlinie einen Opt-out-Mechanismus ein, über den die Rechteinhaber ihre Werke jederzeit aus dem System für vergriffene Werke herausnehmen können, wenn sie nicht mehr mit einer derartigen Nutzung ihrer Werke einverstanden sind.
  • Gemäß Artikel 10 der Richtlinie ist das EUIPO für die Einrichtung und Verwaltung eines zentralen und öffentlich zugänglichen Online-Portals zuständig, das Informationen über vergriffene Werke und die Opt-out-Mechanismen, die den Rechteinhaber zur Verfügung stehen, enthält.

 

Es wird erwartet, dass die neuen Regeln für vergriffene Werke EU-weit großes Potenzial für die Digitalisierung und Verbreitung des kulturellen Erbes freisetzen.

Näheres über das System für vergriffene Werke ist über die Website der Europäischen Kommission zu erfahren.

Dieses System wird die bereits bestehenden Maßnahmen für die Nutzung verwaister Werke auf europäischer Ebene ergänzen, unter anderem die Datenbank zu verwaisten Werken.

 

Zentrales, öffentlich zugängliches Online-Portal für vergriffene Werke

Das Portal für vergriffene Werke ist die wichtigste öffentlichkeitswirksame Maßnahme des neuen Systems.

  • Der Hauptzweck des Portals besteht darin, auf Grundlage der Richtlinie (EU) 2019/790 Zugang zu Informationen über die aktuelle und zukünftige Nutzung vergriffener Werke zu bieten.
  • Im Portal werden Informationen über vergriffene Werke zusammengeführt, die Einrichtungen des Kulturerbes verbreiten möchten, etwa literarische Werke, audiovisuelle Werke, Fotografien, Videospiele, Software, Tonträger, Tonaufzeichnungen und einzigartige Kunstwerke, darunter auch nicht für den Handel bestimmte Werke wie Plakate, Faltblätter, Schützengrabenzeitungen oder von Laien geschaffene audiovisuelle Werke, aber auch unveröffentlichte Werke.
  • Gemäß Lizenz oder im Rahmen der Ausnahme müssen Einrichtungen des Kulturerbes diese Informationen mindestens 6 Monate vor der Nutzung solcher Werke (d. h. bevor sie verbreitet oder online verfügbar gemacht werden) im Portal veröffentlichen.
  • Im Portal sind auch Angaben zur Nutzung vergriffener Werke zu finden (d. h. Informationen über die Lizenz oder die Ausnahme).
  • Eine weitere wichtige Funktion des Portals besteht darin, über die Opt-out-Mechanismen zu informieren, die Rechteinhabern zur Verfügung stehen. Dadurch wird es für Rechteinhaber einfacher, ihr(e) Werk(e) aus dem System herauszunehmen.

Das Portal für vergriffene Werke ist öffentlich zugänglich.

 

Darüber hinaus bietet das Portal je nach Art der Nutzer weitere Funktionen:

  • Das Portal ermöglicht Einrichtungen des Kulturerbes, Verwertungsgesellschaften und/oder Behörden, Aufzeichnungen von vergriffenen Werken zu erstellen und zu verwalten, bevor sie diese online zur Verfügung stellen.
  • Gleichzeitig ist es den Rechteinhabern dieser Werke möglich, diese zu identifizieren und ein Opt-out-Gesuch in die Wege zu leiten, um diese Werke aus dem Lizenzvergabeverfahren oder von der Anwendung der Ausnahme oder Beschränkung in Bezug auf das Urheberrecht auszuschließen. Das Portal hilft den Nutzern, das Opt-out-Gesuch entweder generell oder in bestimmten Fällen einzuleiten, auch nach dem Abschluss einer Lizenzvereinbarung oder nach dem Beginn der jeweiligen Nutzung.
  • Die Öffentlichkeit kann nach als vergriffen geltenden Werken suchen, Einrichtungen des Kulturerbes finden, die diese Werke online verfügbar machen, und sich für ein Meldesystem registrieren, das sie informiert, wenn neue Werke ins Portal eingestellt werden.

 

Benutzerleitfäden und Support

Die Benutzerleitfäden für das Portal finden Sie über die nachstehenden Links. Sie sind als Einführung in die Funktionalität des Portals für die jeweilige Nutzergruppe oder als technische Hilfe bei der Nutzung des Portals bestimmt.

Bei Fragen oder Support-Bedarf kontaktieren Sie uns bitte unter outofcommerceworks@euipo.europa.eu

 

Informationsmappe, verfügbar in allen EU-Sprachen

In nachstehender Liste finden Sie eine Informationsmappe zum Portal für vergriffene Werke in allen EU-Sprachen.

Klicken Sie hier, um alle Sprachen zu sehen AnzeigenAusblenden

ET

LT

PL

 

 

Umsetzungsbeispiel

Nachstehend sehen Sie ein Beispiel eines Digitalisierungsprojekts für vergriffene Werke, die sich in der ständigen Sammlung einer Einrichtung des Kulturerbes befinden. Vorgestellt wird das Beispiel eines Museums für Fotografie in Spanien, das seine fotografischen Bestände digitalisieren möchte.

  • Nach der Feststellung, dass es sich bei den Fotografien um vergriffene Werke handelt (dieser Schritt findet außerhalb des Portals statt und basiert auf nationaler Einführungsgesetzgebung), befindet sich das Museum in einer Position, die ihm die Kontaktaufnahme mit einer Verwertungsgesellschaft in Spanien erlaubt, um eine Lizenz für die Nutzung der in ihrer Sammlung vorhandenen vergriffenen Werke einzuholen.
  • Steht in Spanien keine Lizenzvergabelösung zur Verfügung (d. h. es gibt keine Verwertungsgesellschaft, die die Rechteinhaber in Bezug auf die betreffende Art von Werken ausreichend vertritt), kann das Museum die Fotografien über die so genannte „Fallback“-Ausnahme digitalisieren und für nicht gewerbliche Zwecke verfügbar machen.
  • Bevor die Fotografien genutzt werden, erfasst das spanische Museum Informationen über die Werke im Portal für vergriffene Werke.
  • Über das Portal erhalten die Nutzer Einblick, welche vergriffenen Werke vom Museum in Spanien oder auch in anderen Einrichtungen des Kulturerbes in der EU gerade digitalisiert werden. Das Portal ermöglicht es darüber hinaus den Rechteinhabern der Fotografien, die ihre Werke von der Nutzung ausschließen möchten, den Opt-out-Mechanismus einzuleiten. Die Bekanntmachungsfunktion des Portals ist besonders wichtig, wenn die Nutzung in mehreren Mitgliedstaaten der EU erfolgt.
  • Auf Grundlage der im Portal zur Verfügung stehenden Informationen kann der Urheber einer Fotografie, die unter die kollektive Lizenz fällt oder vom spanischen Museum im Rahmen einer Ausnahme genutzt wird, demnach jederzeit entscheiden, sein Werk von einem solchen Verfahren auszunehmen, auch nach dem Abschluss der Lizenzvereinbarung oder nach dem Beginn der jeweiligen Nutzung.
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