Nachrichten

März 17, 2021 Nachrichten

Studie über dynamische Sperrverfügungen in der EU


 

Durch die COVID-19-Pandemie hat sich die Zunahme der Online-Aktivitäten und insbesondere der Online-Bereitstellung und ‑Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte noch weiter verstärkt. Neben rechtmäßigen Angeboten gibt es zahlreiche Websites, die unrechtmäßige Downloads von Musik, Filmen, Spielen und/oder unrechtmäßige Live-Übertragungen von Sport- und Kulturveranstaltungen anbieten.

Dies unterstreicht, wie wichtig es ist, die Wirksamkeit bestehender Rechtsbehelfe gegen die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums eingehender zu untersuchen.

Solche Rechtsbehelfe können Verfügungen über die Sperrung von Websites umfassen, die durch das Blockieren des Domainnamen-Systems (DNS) oder der Internetprotokoll(IP)-Adresse oder durch Filtern des Uniform Resource Locator (URL) durchgesetzt werden, und stellen möglicherweise ein effektives Mittel dar, um die weitere Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums zu unterbinden.

Das EUIPO hat in Zusammenarbeit mit dem Institut für internationale Studien des geistigen Eigentums (CEIPI) der Universität Straßburg einen neuen Bericht zu diesem Thema erstellt (federführende Autoren: Giancarlo Frosio, Oleksandr Bulayenko).

Dieser Bericht und die einschlägige Sammlung der Rechtsprechung, die von der Beobachtungsstelle über den Wissenszirkel zur Durchsetzung und in Zusammenarbeit mit dem Rechtssachverständigenteam erstellt wurden, bieten einen Überblick über statische und dynamische Sperrverfügungen, die Rechteinhabern in der EU und den untersuchten Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen, wenn sie Produktpiraterie im Internet wirksam bekämpfen und ihre Rechte schützen wollen.

Der Bericht kann hier abgerufen werden.