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Über die Website der Beobachtungsstelle

Zu den Aufgaben des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gehören die Unterstützung des Schutzes und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sowie die Bekämpfung der Bedrohung durch Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums. Zu diesem Zweck bietet das EUIPO Telematikdienste an, die die Nutzung von Technologien zum Versenden, Empfangen und Speichern von Informationen voraussetzen.

Das übergeordnete Ziel der Website der Beobachtungsstelle ist es, Informationen über die Tätigkeiten der Beobachtungsstelle (Konferenzen, Seminare, Workshops usw.) bereitzustellen. Authentifizierte Nutzer haben Zugriff auf zusätzliche Dienste, mit denen sie Dokumente und Daten in die interne Datenbank der Beobachtungsstelle hochladen und aus dieser abrufen können. Auf bestimmte Informationen hat jedoch nur eine kleine Gruppe qualifizierter Mitarbeiter der nationalen Ämter Zugriff.

Das EUIPO ist bemüht, die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website sicherzustellen, und trägt für ein fachlich angemessenes Sicherheitsniveau Sorge. Hierfür kann jedoch keine uneingeschränkte Gewähr übernommen werden. Der Zugang zur Website oder zu den Diensten kann vorübergehend unterbrochen, eingeschränkt oder gesperrt werden, um Reparatur- und Wartungsarbeiten vorzunehmen oder neue Dienste oder Funktionen einzuführen.


Geltende Bestimmungen

Der Zugang zu und die Nutzung von allen Teilen der Website des EUIPO (nachstehend „die Website"), den auf ihr zugänglich gemachten Dokumenten, Materialien oder sonstigen Informationen, darunter Daten, Texte, Bilder und Tonmaterial (nachstehend „Informationen"), sowie den auf ihr angebotenen Diensten (nachstehend „Dienste") unterliegen den allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachstehend „allgemeine Nutzungsbedingungen"), die der Nutzer hiermit akzeptiert.

Für einzelne Dienste oder bestimmte Teile der Website gelten möglicherweise besondere Nutzungsbedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird. Sind solche besonderen Nutzungsbedingungen aufgeführt, ersetzen diese für die betreffenden Dienste bzw. Teile etwaige hiervon abweichende Bestimmungen in den allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Das EUIPO behält sich das Recht vor, die allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen besonderen Bedingungen auf dieser Website jederzeit zu ändern, indem es geänderte Fassungen auf der Website veröffentlicht. Diese Änderungen gelten ab dem Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung.


Inhaber

Die Beobachtungsstelle des EUIPO arbeitet mit den nationalen Ämtern in der EU in einem Netzwerk sowie mit anderen Behörden außerhalb der EU zusammen und verfolgt gemeinsam mit ihnen das Ziel, einen einheitlichen Zugangspunkt zu Informationen über die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums und Verletzungen dieser Rechte bereitzustellen. Die vom EUIPO angebotenen Inhalte können somit von Partnerdateninhabern stammen und/oder geschützte Informationen Dritter enthalten.

Die auf der Website veröffentlichten Informationen können durch Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums geschützt sein. Wenn für die auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen Schutzrechte, einschließlich des Urheberrechts, bestehen, liegen diese bei den jeweiligen Inhabern. Dabei kann es sich um das EUIPO, Partnerdateninhaber oder sonstige Dritte handeln, die als solche genannt sind. Durch den Zugriff auf die Dienste erwerben die Nutzer keine Eigentumsrechte an den ihnen auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen. Alle hiermit nicht ausdrücklich übertragenen Rechte sind dem jeweiligen Inhaber bzw. den jeweiligen Inhabern vorbehalten.


Nutzungsrecht

Den Nutzern wird im Einklang mit den Aufgaben und Zielen des EUIPO sowie dem geltenden Unionsrecht zu Konsultationszwecken Zugang zu den Informationen und Diensten auf dieser Website gewährt.

Durch das Hochladen oder anderweitige Einreichen von Inhalten räumen die Nutzer dem EUIPO eine weltweite Lizenz ein, diese Inhalte im Rahmen des geltenden Unionsrechts und für die hierin vorgesehene Zeitdauer zu nutzen, als Host zu verwalten, zu speichern, wiederzugeben, zu ändern, weiterzugeben, zu veröffentlichen, öffentlich aufzuführen, öffentlich auszustellen und zu verbreiten sowie abgeleitete Werke von ihnen zu erstellen (etwa durch Übersetzungen, Bearbeitungen oder sonstige Änderungen, die zur effizienteren Gestaltung der Dienste notwendig sind).

Für die Nutzung der nicht vertraulichen Informationen gelten folgende Bestimmungen:

Es ist den Nutzern gestattet,

  • die Informationen zu verbreiten und wiederzugeben, solange die Website als Quelle angeführt wird und die Informationen an prominenter Stelle als frei verfügbar gekennzeichnet sind;
  • die Informationen zu bearbeiten, zu übersetzen, umzuformen, zu ändern oder abgeleitete Werke von ihnen zu erstellen, vorausgesetzt,
    • Änderungen werden in geeigneter Form gekennzeichnet oder abgegrenzt, oder es wird in anderer Weise unmissverständlich deutlich gemacht, dass die ursprünglichen Informationen geändert wurden, und
    • der Autor der Informationen und/oder der angegebene Datenlieferant – je nachdem, wer auf der Website angeführt ist – wird genannt und die Website als Quelle angeführt und
    • das Recht zur Wiedergabe und zur Verbreitung von Bearbeitungen wird Dritten, unter denselben Bedingungen wie hier aufgeführt, ausdrücklich gewährt;
  • direkte Verknüpfungen zu einzelnen Seiten der Website, die der Hauptseite nachgeordnet sind, zu erstellen (Deep Linking).

Es ist den Nutzern nicht gestattet,

  • Schritte zu unternehmen, die die Leistung und/oder Sicherheit des Netzes des EUIPO herabsetzen oder beeinträchtigen könnten. Insbesondere dürfen keine Dateien mit Viren oder sonstigen Schadprogrammen hochgeladen werden, durch die die Computer anderer Nutzer beschädigt werden könnten;
  • in Verbindung mit dieser Website und den darauf enthaltenen Informationen Integrationstechniken, wie Framing und Inline Linking, zu verwenden;
  • die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen und personenbezogenen Daten für illegale oder irreführende Handlungen zu verwenden oder um die Inhaber von eingetragenen Marken oder Geschmacksmustern für gewerbliche Zwecke ohne Bezug zur amtlichen Eintragung ihrer Marke zu kontaktieren.

Die vorstehend eingeräumte Lizenz gilt nicht für Informationen, für die andere Rechte des geistigen Eigentums als Urheberrechte bestehen oder anhängig sind (z. B. Marken-, Geschmacksmuster- und Datenbankrechte). In diesem Fall sowie immer, wenn eine gewerbliche Nutzung erforderlich ist, sollten die Nutzer eine ausdrückliche, gesonderte Genehmigung des betreffenden Rechteinhabers/der betreffenden Rechteinhaber einholen.

Unter keinen Umständen dürfen Nutzer das Logo, die amtliche Bezeichnung oder Referenzen des EUIPO ohne dessen vorherige förmliche und schriftliche Genehmigung verwenden, um damit den Eindruck zu erwecken, dass eine Zugehörigkeit, Förderbeziehung oder eine sonstige offizielle Verbindung zum EUIPO besteht.

Die Entnahme großer Teile der Datenbanken des EUIPO oder von deren Inhalten, gleich in welcher Form, ist untersagt. Die Nutzer können direkte Verknüpfungen zu einzelnen Seiten der Website erstellen (Deep Linking). Die Verwendung von Integrationstechniken für Webinhalte, wie Framing oder Inline Linking, ist jedoch untersagt.


Haftungsausschluss

Informationen, die Partnerdateninhaber dem EUIPO zur Verfügung stellen, werden nur zu Informationszwecken und ohne Gewähr als „received" (erhalten) angezeigt. Die Partnerdateninhaber sind auch weiterhin allein für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der bereitgestellten Daten und Informationen verantwortlich. Bitte beachten Sie, dass die von Partnerdateninhabern bereitgestellten Informationen nicht notwendigerweise den Standpunkt des EUIPO widerspiegeln.

Das EUIPO bemüht sich, alle Daten und Informationen auf einem korrekten und aktuellen Stand zu halten. In Bezug auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit der Informationen, die auf der Website zur Verfügung gestellt werden, kann das EUIPO jedoch weder Aussagen machen noch Zusagen oder Garantien leisten. Eine Haftung für Fehler oder unvollständige Informationen schließt das EUIPO deshalb – soweit rechtlich zulässig – aus.

Die auf dieser Website zugänglichen Informationen dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Auf keinen Fall dürfen sie als fachliche oder rechtliche Empfehlung verstanden werden.

Das EUIPO übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, die dem Nutzer daraus entstanden sind, dass er sich auf die auf der Website bereitgestellten Informationen und Dienste, einschließlich hierauf verlinkter Informationen und Dienste, verlassen hat. Die verlinkten Informationen und Dienste unterliegen der alleinigen Kontrolle und Verantwortung der jeweiligen Dritten.

Das EUIPO kann weder für die Echtheit der von Dritten eingereichten Dokumente, einschließlich der darin enthaltenen Informationen, Gewähr übernehmen, noch kann es dafür garantieren, dass der Wortlaut etwaiger digitaler Versionen von amtlichen Dokumenten, die auf der Website veröffentlicht werden, mit dem Originalwortlaut übereinstimmt. Nur die in den Papierfassungen des Amtsblatts der Europäischen Union und des Amtsblatts des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum veröffentlichten Wortlaute gelten als authentische amtliche Dokumente.

Wird dem EUIPO angezeigt, dass die auf der Website bereitgestellten Informationen fehlerhaft oder unvollständig sind, bemüht sich das EUIPO, dies so schnell wie möglich selbst zu korrigieren, oder leitet den Sachverhalt an den betreffenden Partnerdateninhaber bzw. Dritten weiter.


Vorrechte und Immunitäten

Gemäß Artikel 117 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Unionsmarke ist das Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften auf das Amt und seine Mitarbeiter anwendbar.


Ansprechpartner

Die Kontaktdaten von Ansprechpartnern bei Fragen zur Website, und insbesondere bei Fragen zum E-Business, finden Sie auf der Support-Webseite des EUIPO. Bei allen anderen Fragen nutzen Sie bitte die entsprechenden Informationen auf der Website und die verfügbaren Datenbanken.