Durchsetzungsbeauftragte stehen bei der Bekämpfung von Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums innerhalb und außerhalb der EU an vorderster Front. Zollbeamte, Polizeibeamte, Richter und Staatsanwälte spielen sowohl auf operativer als auch auf justizieller Ebene eine wichtige Rolle, um gegen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums vorzugehen.

Um derartige Straftaten auf Mitgliedstaats- bzw. EU-Ebene zu bekämpfen, benötigen die Durchsetzungsbeauftragten Unterstützung.

Eine wesentliche Aufgabe der Beobachtungsstelle besteht darin, ihnen durch eine Vielzahl von Projekten, Tätigkeiten und Partnerschaften mit anderen EU- und internationalen Einrichtungen die Instrumente und das Wissen bereitzustellen, das sie benötigen.

 

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 führt die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums verschiedene Aufgaben aus, die Durchsetzungsbeauftragte bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten unterstützen sollen.

Maßgeschneiderte Aktivitäten zum Wissensaufbau stärken die gemeinsamen Kapazitäten der globalen Gemeinschaft für die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in der EU.

Durch die Zusammenarbeit mit anderen EU-Agenturen, den Organen der EU und internationalen Organisationen, die sich der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums widmen, entstehen dynamische Netzwerke, in denen alle Beteiligten Straftaten bekämpfen, die Rechte des geistigen Eigentums betreffen.  

Auf der Ebene der EU-Agenturen kooperiert das EUIPO im Bereich der Durchsetzung mit der Europäischen Stelle für justizielle Zusammenarbeit Eurojust, mit der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung Europol (durch die das EUIPO das Zentrum der Koordinierten Koalition gegen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (IPC3) unterstützt) und mit der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung CEPOL.

Ferner arbeitet das EUIPO eng mit der Generaldirektion Steuern und Zollunion (GD TAXUD) der Europäischen Kommission zusammen.

Das EUIPO erstellt gemeinsam mit Europol Berichte und Studien zum Ausmaß der Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums und veröffentlicht durch seine Zusammenarbeit mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zudem Berichte zum internationalen Handel mit Fälschungen und unerlaubt hergestellten Waren.

Außerdem hat das EUIPO Vereinbarungen mit dem Interregionalen Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI) und der Weltzollorganisation (WZO) unterzeichnet.

Alle diese Partnerschaften ermöglichen es dem EUIPO, die Hilfe und Unterstützung auszubauen, die es Durchsetzungsbeauftragten in der gesamten EU gewähren kann.