Die einheitliche EU-Plattform für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

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Als Rechteinhaber oder Durchsetzungsbehörde ein Konto beantragen

Mit dem IP Enforcement Portal werden die Tools EDB, ACIST und ACRIS auf einer einzigen Plattform zusammengeführt.

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Join our next Q&A session on the IP Enforcement Portal

24 September 2020

Our next live demo and Q&A session for rights holders and legal representatives will take place on 9 October at 15:00 CET.

New webinar: New AFA forms and EORI

24 September 2020

In cooperation with the European Commission, we are organising a webinar on 6 October to further explain the changes to the Implementing Regulation and the EORI number.

EORI number: obligatory for applications for action

15 September 2020

As of today, 15 September 2020, theEconomic Operators Registration and Identification (EORI) number is obligatory for the submission, amendment and extension of customs applications for action (AFA). Read more on how to request one.

EORI number: mandatory for the submitting, amending or extending customs applications for action

26 August 2020

From 15 September 2020, all rights holders and legal representatives who wish to submit a new customs application for action (AFA) or to amend or extend their existing applications for action must have an EORI number (Economic Operators Registration and Identification number).

Successful IP Enforcement Portal SOC2 certification on data security

09 Juli 2020

The IP Enforcement Portal achieved SOC2 certification on data security. This achievement is the result of successful collaboration between the Digital Transformation Department (DTD) and the European Observatory on Infringements of IP Rights.

Virtual meeting of the IP Enforcement Portal rights holder’s steering group

09 Juli 2020

The rights holder’s steering group for the IP Enforcement Portal held its biannual meeting online for the first time.

Join our next Q&A session on the IP Enforcement Portal

07 Juli 2020

Our next live demo and Q&A session for rights holders and legal representatives will take place on the 15th July at 15:00 CET.

The role of the IP Enforcement Portal in the fight against coronavirus-related fake protection goods

26 Juni 2020

Due to enforcement authorities being confronted with so many counterfeits of goods related to the prevention and care of COVID-19, the IP Enforcement Portal was put at the disposal of rights holders and enforcers in an attempt to lessen such activity.

New enforcement authority joins the Portal

09 Juni 2020

The IP Enforcement Portal team is pleased to inform you that a new authority has joined the Portal.

Is your AFA about to expire? What are the next steps?

03 Juni 2020

Have you filed a customs application for action and it is about to expire? Customs authorities must receive your extension request 30 working days before the expiry of the period to be extended.

Join our live Q&A session on the IP Enforcement Portal

19 Mai 2020

Are you wondering how the IP Enforcement Portal can help protect your rights? What does it look like? Learn all you need to know from a demo of the tool’s features followed by a Q&A session.

When: 28/05/2020 at 15.00 CET.
Duration: 1 hour.

Working from home during the COVID-19 outbreak? Two suggestions for improvement to your company account in the Portal

27 April 2020

The last few weeks have been a difficult time for everyone. The IP Enforcement Portal (IPEP) team hopes you are keeping safe and well.

Covid-19 and signed AFAs - temporary acceptance of scanned paper forms

26 März 2020

Dear users

Due to the exceptional circumstances of Covid-19, a number of EU Customs authorities will temporarily accept the signed paper form of the AFA scanned and send to them by e-mail.

2020 IP Enforcement Portal Forum: postponed to 1 and 2 December

24 März 2020

On the 14 March, the Spanish government declared a ‘state of alarm’ over COVID-19, placing strict restrictions on freedom of movement and gatherings.

New enforcement authorities join the Portal

23 März 2020

The IP Enforcement Portal team is glad to inform you that new authorities have joined the tool.

Registration is now open: IP Enforcement Portal Forum 2020

28 Februar 2020

The IP Enforcement Portal team is pleased to announce that registration for the IP Enforcement Portal Forum 2020 is now open!

Benutzerleitfaden, in einer Präsentation über die 10 wichtigsten Überlegungen bei der Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal und in einem Webinar. Weitere Einzelheiten sind dem von der Generaldirektion Steuern und Zollunion zur Verfügung gestellten Handbuch für Anträge auf Tätigwerden zu entnehmen.

Welche Vorteile bietet die Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal?

Mit dem IP Enforcement Portal können Sie AFA in vier Schritten unter Verwendung der zuvor in die Datenbank eingegebenen Rechte geistigen Eigentums und der entsprechenden Produktinformationen erstellen. Der AFA kann erst übermittelt werden, wenn alle obligatorischen Felder (gemäß der Zollverordnung [EU] Nr. 608/2013) im Portal ausgefüllt sind. Fehlen bei der Erstellung eines AFA obligatorische Angaben, so zeigt das Tool automatisch einen Link zu dem entsprechenden Feld im System an, damit die fehlenden Angaben ergänzt werden können. Auf diese Weise wird der Nutzer während des Verfahrens unterstützt.

Der Hauptvorteil besteht darin, dass die Informationen, die in einem über das IP Enforcement Portal eingereichten AFA enthalten sind, in strukturierter Form in der COPIS-Datenbank der Zollbehörden ankommen anstatt in Form einzelner Anhänge. Sie lassen sich durchsuchen und können in die von den Zollbehörden verwendeten Risikoanalysesysteme eingespeist werden. Unabhängig von der Sprache, in der der Rechteinhaber oder sein Vertreter den AFA erstellt, wird das Dokument in allen Sprachen der Mitgliedstaaten, in denen der AFA gelten soll, generiert und in der Sprache der Zolldienststelle, die ihn erhält, an den Zoll geschickt.

Benachrichtigungen

Als Nutzer des IP Enforcement Portal haben Sie die Möglichkeit, Benachrichtigungen an Zoll- und Polizeibehörden zu senden. Mit dieser Funktion können Sie die zuständigen Behörden (Zoll, Polizei oder beide) über mögliche Rechtsverletzungen, Trends oder online begangene Rechtsverletzungen informieren, die Sie festgestellt haben. Die Behörden können diese Informationen dann für ihre Risikoanalyse und Profilerstellung nutzen.

Diese Funktion ist vor allem für die Binnenmarktkräfte interessant. Während die Zollbehörden in den Anträgen auf Tätigwerden (AFA) umfassende Informationen von den Rechteinhabern erhalten, erhält die Polizei diese Informationen nicht. Die über das IP Enforcement Portal erstellten Benachrichtigungen können dieselben Informationen über Produkte, Rechte des geistigen Eigentums und Ansprechpartner enthalten, die in einem AFA zu finden sind.

Welche Arten von Benachrichtigungen gibt es?

Im Portal können Sie zwei Arten von Benachrichtigungen erstellen: eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend und eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung. Sie können eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend versenden, wenn Ihnen beispielsweise Informationen über eine Sendung nach Europa vorliegen, die die europäische Grenze noch nicht passiert hat, und die Informationen den Zollbehörden oder anderen Grenzbeamten dabei helfen könnten, den Grenzübertritt zu stoppen, oder wenn Sie Informationen über Waren haben, die sich bereits in Europa befinden, und die Informationen den Durchsetzungsbehörden dabei helfen könnten, den Verkauf der Waren im Binnenmarkt zu stoppen, oder wenn sich aus früheren Fällen Angaben über neue Trends abzeichnen, oder wenn Sie den Binnenmarktkräften dieselben Informationen mitteilen möchten, die in den AFA für die Zollbehörden enthalten sind.

Alternativ kann eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung verwendet werden, wenn Ihnen Informationen über gefälschte Waren vorliegen, die online verkauft oder beworben werden, und diese Informationen Zoll- oder anderen Grenzbeamten nützlich sein könnten, die versuchen, Waren zu stoppen, die Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen.

Insbesondere können Sie zusätzliche Informationen zu einer bereits übermittelten Benachrichtigung liefern, indem Sie Kommentare hinzufügen oder Bilder und/oder Unterlagen beifügen. Wenn die zuständige Behörde Ihre Benachrichtigung eingesehen hat, werden Sie überdies benachrichtigt (der Status der Benachrichtigung ändert sich). Darüber hinaus können die Durchsetzungsbehörden direkt auf die von Ihnen versendeten Benachrichtigungen antworten, damit Sie in bestimmten Fällen mit ihnen in Kontakt treten können. Ausführliche Informationen, wie beide Arten von Benachrichtigungen zu erstellen sind, finden Sie im Portal.

Beide Funktionen des Portals dienen dazu, den rechtzeitigen und sicheren Austausch von Informationen über Ihre Produkte, Kontaktstellen und Rechte des geistigen Eigentums mit den zuständigen Durchsetzungsbehörden zu erleichtern, Sprachbarrieren so weit wie möglich abzubauen und Sie bei der Verteidigung Ihrer Rechte im Kampf gegen Fälschungen zu unterstützen.

Das Team des IP Enforcement Portal steht Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung, damit Sie Ihr Konto auf dem Portal optimal nutzen können – zum Ausfüllen der relevanten Produktinformationen, zur Einreichung eines Antrags auf Tätigwerden oder zur Versendung einer Benachrichtigung. Kontaktieren Sie uns unter ipenforcementportal@euipo.europa.eu..">

Teilen Sie Durchsetzungsbeauftragten Informationen über das „IP Enforcement Portal‟ mit – Antrag auf Tätigwerden oder Benachrichtigung?

01 Januar 1970

Als Rechteinhaber sollten Sie Ihre Rechte schützen und verteidigen. Sie können beispielsweise die Zollbehörden bitten, Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zurückzuhalten

New webinar: Import/Export feature

08 Dezember 2019

The EUIPO’s European Observatory on Infringements of Intellectual Property Rights invites you to participate in our next webinar on the new IP Enforcement Portal.

Import/export: new feature in the IP Enforcement Portal

06 Dezember 2019

One of the requirements highlighted by our users during the last EDB Forum 2018 was to be able to import/export information so it could be transferred between different user accounts or even outside of the tool.

Seminars to EU enforcement authorities

19 November 2019

The IP Enforcement Portal team participated in a series of seminars on intellectual property infringement last week in Greece.