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Als Rechteinhaber oder Durchsetzungsbehörde ein Konto beantragen

Mit dem IP Enforcement Portal werden die Tools EDB, ACIST und ACRIS auf einer einzigen Plattform zusammengeführt.

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Teilen Sie Durchsetzungsbeauftragten Informationen über das „IP Enforcement Portal‟ mit – Antrag auf Tätigwerden oder Benachrichtigung?

05 Februar 2020

Als Rechteinhaber sollten Sie Ihre Rechte schützen und verteidigen. Sie können beispielsweise die Zollbehörden bitten, Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zurückzuhalten

Als Rechteinhaber sollten Sie Ihre Rechte schützen und verteidigen. Sie können beispielsweise die Zollbehörden bitten, Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zurückzuhalten. Dazu müssen Sie einen Antrag auf Tätigwerden (AFA) stellen, mit dem die Zollbehörden ersucht werden, Maßnahmen zu ergreifen. Darüber hinaus können Sie über das IP Enforcement Portal Benachrichtigungen an Zoll- und Polizeibehörden senden, um sie über mögliche Rechtsverletzungen, Trends oder online begangene Rechtsverletzungen zu informieren. Beide Funktionen haben ein gemeinsames Ziel: Rechteinhaber dabei zu unterstützen, den Durchsetzungsbehörden wertvolle Informationen mitzuteilen. In ihrer Art, ihrem Anwendungsbereich und ihren Merkmalen unterscheiden sie sich jedoch.

Antrag auf Tätigwerden (AFA)

Eine Verordnung des Rates der EU (Verordnung [EU] Nr. 608/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden und zur Aufhebung der Verordnung [EG] Nr. 1383/2003 des Rates) enthält Verfahrensvorschriften für Zollbehörden zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums bei Waren, die der zollamtlichen Überwachung oder Zollkontrollen unterliegen, einschließlich der Verfahren in Bezug auf AFA.

Nach diesen Vorschriften ist ein AFA einer vom Mitgliedstaat benannten zuständigen Zolldienststelle zu übermitteln. In dem von der Kommission erstellten AFA-Formular sind die Angaben aufgeführt, die der Rechteinhaber den Zollbehörden zur Verfügung stellen muss. Als Nutzer des IP Enforcement Portal können Sie Ihren AFA als PDF-Dokument erstellen, das mit dem oben genannten Standardformular identisch ist, und ihn elektronisch an die EU-Zollbehörden senden. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden hat die Zollbehörde des ausstellenden Landes nach Eingang des Antrags 30 Werktage Zeit, um den Rechteinhaber über ihre Entscheidung zu informieren. Schritt-für-Schritt-Anweisungen zum Ausfüllen des AFA im Portal finden Sie im ausführlichen Benutzerleitfaden, in einer Präsentation über die 10 wichtigsten Überlegungen bei der Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal und in einem Webinar. Weitere Einzelheiten sind dem von der Generaldirektion Steuern und Zollunion zur Verfügung gestellten Handbuch für Anträge auf Tätigwerden zu entnehmen.

Welche Vorteile bietet die Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal?

Mit dem IP Enforcement Portal können Sie AFA in vier Schritten unter Verwendung der zuvor in die Datenbank eingegebenen Rechte geistigen Eigentums und der entsprechenden Produktinformationen erstellen. Der AFA kann erst übermittelt werden, wenn alle obligatorischen Felder (gemäß der Zollverordnung [EU] Nr. 608/2013) im Portal ausgefüllt sind. Fehlen bei der Erstellung eines AFA obligatorische Angaben, so zeigt das Tool automatisch einen Link zu dem entsprechenden Feld im System an, damit die fehlenden Angaben ergänzt werden können. Auf diese Weise wird der Nutzer während des Verfahrens unterstützt.

Der Hauptvorteil besteht darin, dass die Informationen, die in einem über das IP Enforcement Portal eingereichten AFA enthalten sind, in strukturierter Form in der COPIS-Datenbank der Zollbehörden ankommen anstatt in Form einzelner Anhänge. Sie lassen sich durchsuchen und können in die von den Zollbehörden verwendeten Risikoanalysesysteme eingespeist werden. Unabhängig von der Sprache, in der der Rechteinhaber oder sein Vertreter den AFA erstellt, wird das Dokument in allen Sprachen der Mitgliedstaaten, in denen der AFA gelten soll, generiert und in der Sprache der Zolldienststelle, die ihn erhält, an den Zoll geschickt.

Benachrichtigungen

Als Nutzer des IP Enforcement Portal haben Sie die Möglichkeit, Benachrichtigungen an Zoll- und Polizeibehörden zu senden. Mit dieser Funktion können Sie die zuständigen Behörden (Zoll, Polizei oder beide) über mögliche Rechtsverletzungen, Trends oder online begangene Rechtsverletzungen informieren, die Sie festgestellt haben. Die Behörden können diese Informationen dann für ihre Risikoanalyse und Profilerstellung nutzen.

Diese Funktion ist vor allem für die Binnenmarktkräfte interessant. Während die Zollbehörden in den Anträgen auf Tätigwerden (AFA) umfassende Informationen von den Rechteinhabern erhalten, erhält die Polizei diese Informationen nicht. Die über das IP Enforcement Portal erstellten Benachrichtigungen können dieselben Informationen über Produkte, Rechte des geistigen Eigentums und Ansprechpartner enthalten, die in einem AFA zu finden sind.

Welche Arten von Benachrichtigungen gibt es?

Im Portal können Sie zwei Arten von Benachrichtigungen erstellen: eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend und eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung. Sie können eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend versenden, wenn Ihnen beispielsweise Informationen über eine Sendung nach Europa vorliegen, die die europäische Grenze noch nicht passiert hat, und die Informationen den Zollbehörden oder anderen Grenzbeamten dabei helfen könnten, den Grenzübertritt zu stoppen, oder wenn Sie Informationen über Waren haben, die sich bereits in Europa befinden, und die Informationen den Durchsetzungsbehörden dabei helfen könnten, den Verkauf der Waren im Binnenmarkt zu stoppen, oder wenn sich aus früheren Fällen Angaben über neue Trends abzeichnen, oder wenn Sie den Binnenmarktkräften dieselben Informationen mitteilen möchten, die in den AFA für die Zollbehörden enthalten sind.

Alternativ kann eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung verwendet werden, wenn Ihnen Informationen über gefälschte Waren vorliegen, die online verkauft oder beworben werden, und diese Informationen Zoll- oder anderen Grenzbeamten nützlich sein könnten, die versuchen, Waren zu stoppen, die Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen.

Insbesondere können Sie zusätzliche Informationen zu einer bereits übermittelten Benachrichtigung liefern, indem Sie Kommentare hinzufügen oder Bilder und/oder Unterlagen beifügen. Wenn die zuständige Behörde Ihre Benachrichtigung eingesehen hat, werden Sie überdies benachrichtigt (der Status der Benachrichtigung ändert sich). Darüber hinaus können die Durchsetzungsbehörden direkt auf die von Ihnen versendeten Benachrichtigungen antworten, damit Sie in bestimmten Fällen mit ihnen in Kontakt treten können. Ausführliche Informationen, wie beide Arten von Benachrichtigungen zu erstellen sind, finden Sie im Portal.

Beide Funktionen des Portals dienen dazu, den rechtzeitigen und sicheren Austausch von Informationen über Ihre Produkte, Kontaktstellen und Rechte des geistigen Eigentums mit den zuständigen Durchsetzungsbehörden zu erleichtern, Sprachbarrieren so weit wie möglich abzubauen und Sie bei der Verteidigung Ihrer Rechte im Kampf gegen Fälschungen zu unterstützen.

Das Team des IP Enforcement Portal steht Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung, damit Sie Ihr Konto auf dem Portal optimal nutzen können – zum Ausfüllen der relevanten Produktinformationen, zur Einreichung eines Antrags auf Tätigwerden oder zur Versendung einer Benachrichtigung. Kontaktieren Sie uns unter ipenforcementportal@euipo.europa.eu..