IP Enforcement Portal

Die einheitliche EU-Plattform für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Kostenlos, mehrsprachig und sicher

Als Rechteinhaber oder Durchsetzungsbehörde ein Konto beantragen

Mit dem IP Enforcement Portal werden die Tools EDB, ACIST und ACRIS auf einer einzigen Plattform zusammengeführt.

Is your AFA about to expire? What are the next steps?

03 Juni 2020

Have you filed a customs application for action and it is about to expire? Customs authorities must receive your extension request 30 working days before the expiry of the period to be extended.

Join our live Q&A session on the IP Enforcement Portal

19 Mai 2020

Are you wondering how the IP Enforcement Portal can help protect your rights? What does it look like? Learn all you need to know from a demo of the tool’s features followed by a Q&A session.

When: 28/05/2020 at 15.00 CET.
Duration: 1 hour.

Benutzerleitfaden, in einer Präsentation über die 10 wichtigsten Überlegungen bei der Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal und in einem Webinar. Weitere Einzelheiten sind dem von der Generaldirektion Steuern und Zollunion zur Verfügung gestellten Handbuch für Anträge auf Tätigwerden zu entnehmen.

Welche Vorteile bietet die Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal?

Mit dem IP Enforcement Portal können Sie AFA in vier Schritten unter Verwendung der zuvor in die Datenbank eingegebenen Rechte geistigen Eigentums und der entsprechenden Produktinformationen erstellen. Der AFA kann erst übermittelt werden, wenn alle obligatorischen Felder (gemäß der Zollverordnung [EU] Nr. 608/2013) im Portal ausgefüllt sind. Fehlen bei der Erstellung eines AFA obligatorische Angaben, so zeigt das Tool automatisch einen Link zu dem entsprechenden Feld im System an, damit die fehlenden Angaben ergänzt werden können. Auf diese Weise wird der Nutzer während des Verfahrens unterstützt.

Der Hauptvorteil besteht darin, dass die Informationen, die in einem über das IP Enforcement Portal eingereichten AFA enthalten sind, in strukturierter Form in der COPIS-Datenbank der Zollbehörden ankommen anstatt in Form einzelner Anhänge. Sie lassen sich durchsuchen und können in die von den Zollbehörden verwendeten Risikoanalysesysteme eingespeist werden. Unabhängig von der Sprache, in der der Rechteinhaber oder sein Vertreter den AFA erstellt, wird das Dokument in allen Sprachen der Mitgliedstaaten, in denen der AFA gelten soll, generiert und in der Sprache der Zolldienststelle, die ihn erhält, an den Zoll geschickt.

Benachrichtigungen

Als Nutzer des IP Enforcement Portal haben Sie die Möglichkeit, Benachrichtigungen an Zoll- und Polizeibehörden zu senden. Mit dieser Funktion können Sie die zuständigen Behörden (Zoll, Polizei oder beide) über mögliche Rechtsverletzungen, Trends oder online begangene Rechtsverletzungen informieren, die Sie festgestellt haben. Die Behörden können diese Informationen dann für ihre Risikoanalyse und Profilerstellung nutzen.

Diese Funktion ist vor allem für die Binnenmarktkräfte interessant. Während die Zollbehörden in den Anträgen auf Tätigwerden (AFA) umfassende Informationen von den Rechteinhabern erhalten, erhält die Polizei diese Informationen nicht. Die über das IP Enforcement Portal erstellten Benachrichtigungen können dieselben Informationen über Produkte, Rechte des geistigen Eigentums und Ansprechpartner enthalten, die in einem AFA zu finden sind.

Welche Arten von Benachrichtigungen gibt es?

Im Portal können Sie zwei Arten von Benachrichtigungen erstellen: eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend und eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung. Sie können eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend versenden, wenn Ihnen beispielsweise Informationen über eine Sendung nach Europa vorliegen, die die europäische Grenze noch nicht passiert hat, und die Informationen den Zollbehörden oder anderen Grenzbeamten dabei helfen könnten, den Grenzübertritt zu stoppen, oder wenn Sie Informationen über Waren haben, die sich bereits in Europa befinden, und die Informationen den Durchsetzungsbehörden dabei helfen könnten, den Verkauf der Waren im Binnenmarkt zu stoppen, oder wenn sich aus früheren Fällen Angaben über neue Trends abzeichnen, oder wenn Sie den Binnenmarktkräften dieselben Informationen mitteilen möchten, die in den AFA für die Zollbehörden enthalten sind.

Alternativ kann eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung verwendet werden, wenn Ihnen Informationen über gefälschte Waren vorliegen, die online verkauft oder beworben werden, und diese Informationen Zoll- oder anderen Grenzbeamten nützlich sein könnten, die versuchen, Waren zu stoppen, die Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen.

Insbesondere können Sie zusätzliche Informationen zu einer bereits übermittelten Benachrichtigung liefern, indem Sie Kommentare hinzufügen oder Bilder und/oder Unterlagen beifügen. Wenn die zuständige Behörde Ihre Benachrichtigung eingesehen hat, werden Sie überdies benachrichtigt (der Status der Benachrichtigung ändert sich). Darüber hinaus können die Durchsetzungsbehörden direkt auf die von Ihnen versendeten Benachrichtigungen antworten, damit Sie in bestimmten Fällen mit ihnen in Kontakt treten können. Ausführliche Informationen, wie beide Arten von Benachrichtigungen zu erstellen sind, finden Sie im Portal.

Beide Funktionen des Portals dienen dazu, den rechtzeitigen und sicheren Austausch von Informationen über Ihre Produkte, Kontaktstellen und Rechte des geistigen Eigentums mit den zuständigen Durchsetzungsbehörden zu erleichtern, Sprachbarrieren so weit wie möglich abzubauen und Sie bei der Verteidigung Ihrer Rechte im Kampf gegen Fälschungen zu unterstützen.

Das Team des IP Enforcement Portal steht Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung, damit Sie Ihr Konto auf dem Portal optimal nutzen können – zum Ausfüllen der relevanten Produktinformationen, zur Einreichung eines Antrags auf Tätigwerden oder zur Versendung einer Benachrichtigung. Kontaktieren Sie uns unter ipenforcementportal@euipo.europa.eu..">

Teilen Sie Durchsetzungsbeauftragten Informationen über das „IP Enforcement Portal‟ mit – Antrag auf Tätigwerden oder Benachrichtigung?

01 Januar 1970

Als Rechteinhaber sollten Sie Ihre Rechte schützen und verteidigen. Sie können beispielsweise die Zollbehörden bitten, Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zurückzuhalten

MORE NEWS

Eine Kommunikationsplattform für alle an der Durchsetzung beteiligten Parteien

Die Plattform ermöglicht es allen Rechteinhabern und Durchsetzungsbehörden sowie der Europäischen Kommission und ihren EU-Delegationen, über Dropdown-Menüs in ihrer eigenen Sprache Informationen über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums einzugeben.

Unterstützt von:

Verbunden mit:

Zertifiziert durch:

Rechteinhaber

Originale schützen

Rechteinhaber können ihre Produkte vor Fälschungen schützen, indem sie Informationen über ihre Produkte, Rechte des geistigen Eigentums und Kontaktangaben an die Durchsetzungsbehörden der EU übermitteln. Dadurch wird es für die Durchsetzungsbehörden leichter, Originale von Fälschungen zu unterscheiden (auf der Grundlage von Informationen wie Verpackung, Kennzeichen, Logistik), bei Bedarf die Rechteinhaber zu kontaktieren und Maßnahmen zu ergreifen.

Der EU-Kommission (GD Handel) Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums in Drittländern melden

Dabei sollten auch Informationen über die für die Durchsetzung der Fälle ausgewählten Verfahren übermittelt werden, damit die Kommission über die Lage in Bezug auf Rechte des geistigen Eigentums in diesen Ländern informiert ist und ihre Strategie entsprechend anpassen kann.

Einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden elektronisch einreichen und verlängern

Dieses Rechtsdokument ist notwendig, damit die Zollverwaltung in Ihrem Namen Maßnahmen in Bezug auf Produkte ergreifen kann, die Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen.

Einen Überblick über Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums in Ländern außerhalb der EU erhalten

Dadurch können Sie die Situation in einem bestimmten Land besser verstehen, und Ihre Geschäftsstrategie dort effektiver gestalten.

Mehrsprachiger Austausch

Das Tool ermöglicht es allen Nutzern, Informationen über Dropdown-Menüs in ihrer eigenen Sprache einzugeben. Die Informationen können in allen 23 Sprachen der EU eingesehen werden.

KONTO ALS RECHTEINHABER BEANTRAGEN

Geschäftsbedingungen.

Als Rechteinhaber benötigen Sie eine gültige eingetragene Unionsmarke oder ein gültiges eingetragenes Geschmacksmuster in der Europäischen Union. Gesetzliche Vertreter können für ihre Kunden ein Konto beantragen. Dabei ist eine Marke oder ein Geschmacksmuster (eingetragen auf EU- oder nationaler Ebene) anzugeben. Gesetzliche Vertreter können ein Konto einrichten („Konto für gesetzliche Vertreter“), um mit ihren eigenen Anmeldedaten Zugang zu den Konten ihrer Kunden zu erhalten.

Durchsetzungsbehörden

Informationsaustausch mit Rechteinhabern zu bestimmten Fällen

Das Instrument ermöglicht den Austausch wichtiger Informationen zwischen Rechteinhabern und Durchsetzungsbehörden, um zwischen Originalen und Fälschungen zu unterscheiden. Die Zoll- und Polizeibeamten können die Informationen in dem Instrument nutzen, um Fälschungen zu erkennen und sich mit den Rechteinhabern in Verbindung zu setzen, um einen Fall zu erörtern.

Statistiken zu Beschlagnahmen

Das Tool enthält Daten zu Beschlagnahmen von Artikeln, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Rechte geistigen Eigentums verletzen, an den Grenzen und im Binnenmarkt. Damit können Sie über die Tätigkeit Ihrer Behörde Bericht erstatten und die Tätigkeit Ihrer Behörde verfolgen.

Benachrichtigungen zu Trends

Durchsetzungsbehörden können von den Rechteinhabern Benachrichtigungen zu neuen Trends oder zu einem bestimmten Fall erhalten und auf dieser Grundlage tätig werden.

Berichte

Die Daten aller Behörden werden in ein einheitliches Format umgewandelt, so dass sie verglichen und zusammengefasst werden können. Dies ermöglicht die weitere Analyse und die Erstellung individualisierter Berichte. Das Instrument liefert einfache Berichte zur Analyse von Trends. Es werden Ad-hoc-Berichte über die Datenanalyse und Trends in der EU erstellt, um die Durchsetzungsbehörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

KONTO ALS DURCHSETZUNGSBEHÖRDE BEANTRAGEN