Die einheitliche EU-Plattform für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Kostenlos, mehrsprachig und sicher

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Als Rechteinhaber oder Durchsetzungsbehörde ein Konto beantragen

Mit dem IP Enforcement Portal werden die Tools EDB, ACIST und ACRIS auf einer einzigen Plattform zusammengeführt.

Is your AFA about to expire? What are the next steps?

03 Juni 2020

Have you filed a customs application for action and it is about to expire? Customs authorities must receive your extension request 30 working days before the expiry of the period to be extended.

Join our live Q&A session on the IP Enforcement Portal

19 Mai 2020

Are you wondering how the IP Enforcement Portal can help protect your rights? What does it look like? Learn all you need to know from a demo of the tool’s features followed by a Q&A session.

When: 28/05/2020 at 15.00 CET.
Duration: 1 hour.

Working from home during the COVID-19 outbreak? Two suggestions for improvement to your company account in the Portal

27 April 2020

The last few weeks have been a difficult time for everyone. The IP Enforcement Portal (IPEP) team hopes you are keeping safe and well.

Covid-19 and signed AFAs - temporary acceptance of scanned paper forms

26 März 2020

Dear users

Due to the exceptional circumstances of Covid-19, a number of EU Customs authorities will temporarily accept the signed paper form of the AFA scanned and send to them by e-mail.

2020 IP Enforcement Portal Forum: postponed to 1 and 2 December

24 März 2020

On the 14 March, the Spanish government declared a ‘state of alarm’ over COVID-19, placing strict restrictions on freedom of movement and gatherings.

New enforcement authorities join the Portal

23 März 2020

The IP Enforcement Portal team is glad to inform you that new authorities have joined the tool.

Registration is now open: IP Enforcement Portal Forum 2020

28 Februar 2020

The IP Enforcement Portal team is pleased to announce that registration for the IP Enforcement Portal Forum 2020 is now open!

Benutzerleitfaden, in einer Präsentation über die 10 wichtigsten Überlegungen bei der Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal und in einem Webinar. Weitere Einzelheiten sind dem von der Generaldirektion Steuern und Zollunion zur Verfügung gestellten Handbuch für Anträge auf Tätigwerden zu entnehmen.

Welche Vorteile bietet die Einreichung eines AFA über das IP Enforcement Portal?

Mit dem IP Enforcement Portal können Sie AFA in vier Schritten unter Verwendung der zuvor in die Datenbank eingegebenen Rechte geistigen Eigentums und der entsprechenden Produktinformationen erstellen. Der AFA kann erst übermittelt werden, wenn alle obligatorischen Felder (gemäß der Zollverordnung [EU] Nr. 608/2013) im Portal ausgefüllt sind. Fehlen bei der Erstellung eines AFA obligatorische Angaben, so zeigt das Tool automatisch einen Link zu dem entsprechenden Feld im System an, damit die fehlenden Angaben ergänzt werden können. Auf diese Weise wird der Nutzer während des Verfahrens unterstützt.

Der Hauptvorteil besteht darin, dass die Informationen, die in einem über das IP Enforcement Portal eingereichten AFA enthalten sind, in strukturierter Form in der COPIS-Datenbank der Zollbehörden ankommen anstatt in Form einzelner Anhänge. Sie lassen sich durchsuchen und können in die von den Zollbehörden verwendeten Risikoanalysesysteme eingespeist werden. Unabhängig von der Sprache, in der der Rechteinhaber oder sein Vertreter den AFA erstellt, wird das Dokument in allen Sprachen der Mitgliedstaaten, in denen der AFA gelten soll, generiert und in der Sprache der Zolldienststelle, die ihn erhält, an den Zoll geschickt.

Benachrichtigungen

Als Nutzer des IP Enforcement Portal haben Sie die Möglichkeit, Benachrichtigungen an Zoll- und Polizeibehörden zu senden. Mit dieser Funktion können Sie die zuständigen Behörden (Zoll, Polizei oder beide) über mögliche Rechtsverletzungen, Trends oder online begangene Rechtsverletzungen informieren, die Sie festgestellt haben. Die Behörden können diese Informationen dann für ihre Risikoanalyse und Profilerstellung nutzen.

Diese Funktion ist vor allem für die Binnenmarktkräfte interessant. Während die Zollbehörden in den Anträgen auf Tätigwerden (AFA) umfassende Informationen von den Rechteinhabern erhalten, erhält die Polizei diese Informationen nicht. Die über das IP Enforcement Portal erstellten Benachrichtigungen können dieselben Informationen über Produkte, Rechte des geistigen Eigentums und Ansprechpartner enthalten, die in einem AFA zu finden sind.

Welche Arten von Benachrichtigungen gibt es?

Im Portal können Sie zwei Arten von Benachrichtigungen erstellen: eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend und eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung. Sie können eine Benachrichtigung über eine mögliche Rechtsverletzung oder einen möglichen Trend versenden, wenn Ihnen beispielsweise Informationen über eine Sendung nach Europa vorliegen, die die europäische Grenze noch nicht passiert hat, und die Informationen den Zollbehörden oder anderen Grenzbeamten dabei helfen könnten, den Grenzübertritt zu stoppen, oder wenn Sie Informationen über Waren haben, die sich bereits in Europa befinden, und die Informationen den Durchsetzungsbehörden dabei helfen könnten, den Verkauf der Waren im Binnenmarkt zu stoppen, oder wenn sich aus früheren Fällen Angaben über neue Trends abzeichnen, oder wenn Sie den Binnenmarktkräften dieselben Informationen mitteilen möchten, die in den AFA für die Zollbehörden enthalten sind.

Alternativ kann eine Benachrichtigung über eine online begangene Rechtsverletzung verwendet werden, wenn Ihnen Informationen über gefälschte Waren vorliegen, die online verkauft oder beworben werden, und diese Informationen Zoll- oder anderen Grenzbeamten nützlich sein könnten, die versuchen, Waren zu stoppen, die Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen.

Insbesondere können Sie zusätzliche Informationen zu einer bereits übermittelten Benachrichtigung liefern, indem Sie Kommentare hinzufügen oder Bilder und/oder Unterlagen beifügen. Wenn die zuständige Behörde Ihre Benachrichtigung eingesehen hat, werden Sie überdies benachrichtigt (der Status der Benachrichtigung ändert sich). Darüber hinaus können die Durchsetzungsbehörden direkt auf die von Ihnen versendeten Benachrichtigungen antworten, damit Sie in bestimmten Fällen mit ihnen in Kontakt treten können. Ausführliche Informationen, wie beide Arten von Benachrichtigungen zu erstellen sind, finden Sie im Portal.

Beide Funktionen des Portals dienen dazu, den rechtzeitigen und sicheren Austausch von Informationen über Ihre Produkte, Kontaktstellen und Rechte des geistigen Eigentums mit den zuständigen Durchsetzungsbehörden zu erleichtern, Sprachbarrieren so weit wie möglich abzubauen und Sie bei der Verteidigung Ihrer Rechte im Kampf gegen Fälschungen zu unterstützen.

Das Team des IP Enforcement Portal steht Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung, damit Sie Ihr Konto auf dem Portal optimal nutzen können – zum Ausfüllen der relevanten Produktinformationen, zur Einreichung eines Antrags auf Tätigwerden oder zur Versendung einer Benachrichtigung. Kontaktieren Sie uns unter ipenforcementportal@euipo.europa.eu..">

Teilen Sie Durchsetzungsbeauftragten Informationen über das „IP Enforcement Portal‟ mit – Antrag auf Tätigwerden oder Benachrichtigung?

01 Januar 1970

Als Rechteinhaber sollten Sie Ihre Rechte schützen und verteidigen. Sie können beispielsweise die Zollbehörden bitten, Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen, zurückzuhalten

New webinar: Import/Export feature

08 Dezember 2019

The EUIPO’s European Observatory on Infringements of Intellectual Property Rights invites you to participate in our next webinar on the new IP Enforcement Portal.

Import/export: new feature in the IP Enforcement Portal

06 Dezember 2019

One of the requirements highlighted by our users during the last EDB Forum 2018 was to be able to import/export information so it could be transferred between different user accounts or even outside of the tool.

Seminars to EU enforcement authorities

19 November 2019

The IP Enforcement Portal team participated in a series of seminars on intellectual property infringement last week in Greece.

New enforcement authorities join the Portal

08 November 2019

Since the launch of the Enforcement Database (EDB) in July 2013, EU enforcement authorities have been gradually joining the tool.

Take part in the IP Enforcement Portal Satisfaction Survey — your opinion matters!

07 November 2019

Looking to improve our services, the IP Enforcement Portal team has launched a user satisfaction survey. The aim of this survey is to reveal Portal users’ opinions on how the tool works, the services provided and their suggestions for improvement.

IP Enforcement Portal Steering Group police meeting

08 Oktober 2019

On 1 October the EUIPO held an IP Enforcement Portal Steering Group - Police meeting with several EU enforcement authority police officers and representatives from Europol.

New webinar: how to upload quality pictures and use the bulk upload templates

02 Oktober 2019

The EUIPO’s European Observatory on Infringements of Intellectual Property Rights invites you to participate in our next webinar on the new IP Enforcement Portal.

New Workshop on the IP Enforcement Portal

23 September 2019

Registration Now Open!

The IP Enforcement Portal team is pleased to announce the next one-to-one workshop in Brussels for rights holders. This workshop will take place on 15-16 October 2019 at our liaison office in Brussels (Rue de la Loi 223-4th floor). As only a limited number of spaces are available for this event, we encourage you to register your interest as soon as possible.

Workshop on the challenges of IP protection

02 September 2019

Within the EU-China action plan on IPR, Chinese and EU public and private sector representatives will gather on 18 October at the EUIPO’s premises in Alicante for a workshop, where the challenges of IP protection will be addressed. 

The new IP Enforcement Portal is here

04 Juni 2019

The EUIPO, through the European Observatory on Infringements of IP Rights, reaffirms its commitment to support the IP enforcement community in the fight against counterfeiting. Following feedback from our users on having a single EU platform to deal with all EU IP enforcement matters, the EUIPO has developed the new IP Enforcement portal.

What is the IP Enforcement Portal?

03 Juni 2019

The Portal is an interactive, reliable and user-friendly tool for EU IPR enforcement, serving as a secure communication tool between all related parties: rights holders (and/or their legal representatives), EU enforcement authorities, the EU Commission and its EU delegations around the world.

Eine Kommunikationsplattform für alle an der Durchsetzung beteiligten Parteien

Die Plattform ermöglicht es allen Rechteinhabern und Durchsetzungsbehörden sowie der Europäischen Kommission und ihren EU-Delegationen, über Dropdown-Menüs in ihrer eigenen Sprache Informationen über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums einzugeben.

Unterstützt von:
Verbunden mit:
Zertifiziert durch:

Rechteinhaber

Originale schützen

Rechteinhaber können ihre Produkte vor Fälschungen schützen, indem sie Informationen über ihre Produkte, Rechte des geistigen Eigentums und Kontaktangaben an die Durchsetzungsbehörden der EU übermitteln. Dadurch wird es für die Durchsetzungsbehörden leichter, Originale von Fälschungen zu unterscheiden (auf der Grundlage von Informationen wie Verpackung, Kennzeichen, Logistik), bei Bedarf die Rechteinhaber zu kontaktieren und Maßnahmen zu ergreifen.

Der EU-Kommission (GD Handel) Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums in Drittländern melden

Dabei sollten auch Informationen über die für die Durchsetzung der Fälle ausgewählten Verfahren übermittelt werden, damit die Kommission über die Lage in Bezug auf Rechte des geistigen Eigentums in diesen Ländern informiert ist und ihre Strategie entsprechend anpassen kann.

Einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden elektronisch einreichen und verlängern

Dieses Rechtsdokument ist notwendig, damit die Zollverwaltung in Ihrem Namen Maßnahmen in Bezug auf Produkte ergreifen kann, die Ihre Rechte des geistigen Eigentums verletzen.

Einen Überblick über Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums in Ländern außerhalb der EU erhalten

Dadurch können Sie die Situation in einem bestimmten Land besser verstehen, und Ihre Geschäftsstrategie dort effektiver gestalten.

Mehrsprachiger Austausch

Das Tool ermöglicht es allen Nutzern, Informationen über Dropdown-Menüs in ihrer eigenen Sprache einzugeben. Die Informationen können in allen 23 Sprachen der EU eingesehen werden.

KONTO ALS RECHTEINHABER BEANTRAGEN

Geschäftsbedingungen.

Als Rechteinhaber benötigen Sie eine gültige eingetragene Unionsmarke oder ein gültiges eingetragenes Geschmacksmuster in der Europäischen Union. Gesetzliche Vertreter können für ihre Kunden ein Konto beantragen. Dabei ist eine Marke oder ein Geschmacksmuster (eingetragen auf EU- oder nationaler Ebene) anzugeben. Gesetzliche Vertreter können ein Konto einrichten („Konto für gesetzliche Vertreter“), um mit ihren eigenen Anmeldedaten Zugang zu den Konten ihrer Kunden zu erhalten.

Durchsetzungsbehörden

Informationsaustausch mit Rechteinhabern zu bestimmten Fällen

Das Instrument ermöglicht den Austausch wichtiger Informationen zwischen Rechteinhabern und Durchsetzungsbehörden, um zwischen Originalen und Fälschungen zu unterscheiden. Die Zoll- und Polizeibeamten können die Informationen in dem Instrument nutzen, um Fälschungen zu erkennen und sich mit den Rechteinhabern in Verbindung zu setzen, um einen Fall zu erörtern.

Statistiken zu Beschlagnahmen

Das Tool enthält Daten zu Beschlagnahmen von Artikeln, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Rechte geistigen Eigentums verletzen, an den Grenzen und im Binnenmarkt. Damit können Sie über die Tätigkeit Ihrer Behörde Bericht erstatten und die Tätigkeit Ihrer Behörde verfolgen.

Benachrichtigungen zu Trends

Durchsetzungsbehörden können von den Rechteinhabern Benachrichtigungen zu neuen Trends oder zu einem bestimmten Fall erhalten und auf dieser Grundlage tätig werden.

Berichte

Die Daten aller Behörden werden in ein einheitliches Format umgewandelt, so dass sie verglichen und zusammengefasst werden können. Dies ermöglicht die weitere Analyse und die Erstellung individualisierter Berichte. Das Instrument liefert einfache Berichte zur Analyse von Trends. Es werden Ad-hoc-Berichte über die Datenanalyse und Trends in der EU erstellt, um die Durchsetzungsbehörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

Dokumentationsbereich