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On infringements of intellectual property rights

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Häufig gestellte Fragen zum Urheberrecht für Verbraucher

Häufig gestellte Fragen zum Urheberrecht für Verbraucher

Die häufig gestellten Fragen (FAQ) zum Urheberrecht tragen dazu bei, alle europäischen Verbraucher darüber zu informieren, was bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte wie Musik oder Filme im Internet legal ist und was nicht.

Dem Beispiel dieser erfolgreichen Initiative folgend werden nun die FAQ zum Urheberrecht für Lehrkräfte Lehrenden und Lernenden aus der EU klare und präzise Auskunft darüber geben, welche Verwendungen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Bildungsbereich zulässig sind.

15 Fragen von Verbrauchern zum Urheberrecht für alle EU-Mitgliedstaaten

Die häufig gestellten Fragen werden für alle EU-Mitgliedstaaten beantwortet. Die Antworten sind auf Englisch und in mindestens einer der Amtssprachen des betreffenden Mitgliedstaats verfügbar.

Wie wirkt sich das Urheberrecht auf Ihr tägliches Leben aus?

 
Posten Sie in den sozialen Medien?
Schreiben Sie in Ihrem Blog neue Artikel?
Streamen Sie legal?
Wem gehört Ihre Arbeit, wenn Sie sie auf eine Plattform hochladen?
Ein berühmtes Buch online zitieren? Wie macht man das?
 
 
 

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Antworten für das Land anzeigen: Österreich Lesen auf: Deutsch | English .

 

1. Was versteht man unter „Urheberrecht” und „verwandten Schutzrechten”? Was schützen sie, und sind sie überall auf der Welt gleich?

2. Wem „gehört” das Urheberrecht und wie profitieren Urheber, Rechteinhaber, Verbraucher, die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Kultur als Ganzes vom Urheberrecht?

3. Erwerbe ich den urheberrechtlichen Schutz automatisch, wenn ich z. B. ein Foto mit meinem Handy/Smartphone aufnehme? Oder muss ich mein Werkstück eintragen lassen, um Schutz zu erlangen?

4. Wann verletze ich das Urheberrecht? Kann ich wegen einer Urheberrechtsverletzung in Schwierigkeiten geraten? Was gilt, wenn mir nicht bewusst war, dass ich eine Urheberrechtsverletzung begangen habe?

5. Unter welchen Bedingungen darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk verwenden, das von jemand anderem geschaffen wurde? Mir wurde gesagt, dass die Nutzung eines fremden Werks als Zitat gilt und daher immer erlaubt sei.

6. Darf ich (fremde) urheberrechtlich geschützte Musik als Soundtrack für ein selbsterstelltes Home-Video verwenden, welches ich auf eine Video-Plattform hinaufladen möchte?

7. Darf ich eine Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werks an ein Familienmitglied oder einen Freund/eine Freundin weitergeben?

8. Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk aus dem Internet herunterladen? Macht es einen Unterschied, welche Technologie ich dabei verwende und ob ich nur Teile eines Werks herunterlade?

9. Ich habe versucht, einen Film von einer DVD auf meinen Computer zu kopieren; das ist mir aber aufgrund von „Technischen Schutzmaßnahmen” nicht gelungen. Was sind „Technische Schutzmaßnahmen” und darf ich diese umgehen, um Privatkopien anzufertigen?

10. Was sind Urheberrechtsabgaben?

11. Verletze ich das Urheberrecht, wenn ich mir einen Film mittels Streaming ansehe, anstatt ihn aus dem Internet herunterzuladen)?

12. Für den Fall, dass Social-Media-Plattformen urheberrechtlich geschützte Werke „automatisch” in meine Postings einbringen, ist dies eine Urheberrechtsverletzung und bin ich dafür verantwortlich? Was gilt, wenn ich auf (fremde) urheberrechtlich geschützte Werke verlinke oder sie in meine Website oder meinen Blog einbette?

13. Für den Fall, dass ich ein Werk schaffe und es online zugänglich mache: Viele Websitebetreiber verlangen in ihren Geschäftsbedingungen, dass ich Ihnen mein Urheberrecht übertrage. Bedeutet das, dass ich alle Rechte an meinem Werk für die Zukunft verliere?

14. Mein Avatar basiert auf meinem/meiner Lieblingsschauspieler/Lieblingsschauspielerin, Zeichentrickfigur oder Sportclub. Verstoße ich damit gegen das Urheberrecht oder andere Rechte und gerate deshalb in Schwierigkeiten?

15. Wie weiß ich, ob ein Werk online rechtmäßig oder unrechtmäßig angeboten wird?

 

 

1. Was versteht man unter „Urheberrecht” und „verwandten Schutzrechten”? Was schützen sie, und sind sie überall auf der Welt gleich?

Vollen urheberrechtlichen Schutz genießt nur der Urheber einer eigentümlichen geistigen Schöpfung, wohingegen verwandte Schutzrechte keine Kreativität/Originalität voraussetzen. Dem ungeachtet „verdienen” die von verwandten Schutzrechten geschützten Leistungen materiellen und ideellen Schutz, wenngleich der Anwendungsbereich eingeschränkter, die Schutzfristen kürzer und die Urheberpersönlichkeitsrechte nicht so umfassend sind. Das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte sind von Land zu Land unterschiedlich.

 

2. Wem „gehört” das Urheberrecht und wie profitieren Urheber, Rechteinhaber, Verbraucher, die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Kultur als Ganzes vom Urheberrecht?

Urheberrechtlich geschützte Werke „gehören” ihren Urhebern zwar nicht, sind diesen aber zugewiesen. Obgleich die Übertragung von Urheberrechten nicht möglich ist (ausgenommen im Erbfall), können die wirtschaftlichen Verwertungsrechte lizenziert werden, allerdings unter häufiger Einschränkung in Bezug auf den Umfang, das Gebiet und den zeitlichen Rahmen.

Das österreichische Urheberrecht schützt die Interessen der Urheber (und anderer Rechteinhaber), der Endverbraucher (Konsumenten) und der Öffentlichkeit als solcher (der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Kultur). Im Versuch, die Interessen aller Beteiligten in Einklang zu bringen, strebt es nach einem allgemeinen Interessenausgleich (so z. B. im Verhältnis zwischen Urhebervertragsrecht und der Privatkopie-Ausnahme).

 

3. Erwerbe ich den urheberrechtlichen Schutz automatisch, wenn ich z. B. ein Foto mit meinem Handy/Smartphone aufnehme? Oder muss ich mein Werkstück eintragen lassen, um Schutz zu erlangen?

Ist eine geistige Schöpfung „eigentümlich” (individuell, kreativ, originell) genug, um als „Werk“ im rechtlichen Sinne eingestuft zu werden, verfügt sie automatisch über urheberrechtlichen Schutz (Fotos genießen urheberrechtlichen Schutz, wenn sie als geistige Schöpfungen ihres Urhebers dessen Persönlichkeit widerspiegeln und in ihnen die freien und kreativen Auswahlmöglichkeiten des Urhebers zum Ausdruck kommen). Dementsprechend erfordert der urheberrechtliche Schutz nach österreichischem Urheberrecht keine Eintragung und auch sonst keinerlei Formalakt.

 

4. Wann verletze ich das Urheberrecht? Kann ich wegen einer Urheberrechtsverletzung in Schwierigkeiten geraten? Was gilt, wenn mir nicht bewusst war, dass ich eine Urheberrechtsverletzung begangen habe?

Jede Art von unberechtigter urheberrechtlicher Nutzung (auch von verwandten Schutzrechten), für die keine Ausnahmeregelung greift, kann das Urheberrecht verletzen. Um solchen Rechtsverletzungen zu begegnen, sieht das Urheberrecht beispielsweise Unterlassungsansprüche, Ansprüche auf angemessenes Entgelt, Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Urteilsveröffentlichung als zivilrechtliche Rechtsbehelfe vor. Ob sich der Nutzer einer Rechtsverletzung „bewusst” ist (im Sinne von Vorsatz, Wissen und/oder Fahrlässigkeit), spielt dabei in der Regel keine Rolle, außer bei Schadenersatzansprüchen.

 

5. Unter welchen Bedingungen darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk verwenden, das von jemand anderem geschaffen wurde? Mir wurde gesagt, dass die Nutzung eines fremden Werks als Zitat gilt und daher immer erlaubt sei.

Grundsätzlich muss jede Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks vom Urheber genehmigt werden. Das österreichische Urheberrecht sieht allerdings zahlreiche Ausnahmen vor, so beispielsweise auch ein Zitatrecht. Natürlich ist nicht jede Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks ein Zitat und als solches gerechtfertigt. Zitate müssen 1) in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt sein, 2) sie dürfen den wirtschaftlichen Wert des zitierten Werks nicht aushöhlen und 3) müssen als solche erkennbar sein.

 

6. Darf ich (fremde) urheberrechtlich geschützte Musik als Soundtrack für ein selbsterstelltes Home-Video verwenden, welches ich auf eine Video-Plattform hinaufladen möchte?

Will ein Endbenutzer (fremde) urheberrechtlich geschützte Musik als Soundtrack für ein selbsterstelltes Home-Video verwenden und dieses auf eine Video-Plattform hinaufladen, dann sind davon das Vervielfältigungsrecht, das Bearbeitungsrecht, das Zurverfügungstellungsrecht und die Urheberpersönlichkeitsrechte betroffen. Da die Musik und das Home-Video auf eine Video-Plattform hinaufgeladen werden (und dafür wohl keine Ausnahmen wie z. B. das Zitatrecht zur Verfügung stehen), lautet die Antwort höchstwahrscheinlich: Nein.

 

7. Darf ich eine Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werks an ein Familienmitglied oder einen Freund/eine Freundin weitergeben?

Ja, es ist erlaubt, eine Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werks an ein Familienmitglied oder einen Freund/eine Freundin weiterzugeben, außer es wird dafür eine offensichtlich rechtswidrige Vervielfältigungsvorlage verwendet (§ 42 Absatz 5 des österreichischen Urhebergesetzes in der Fassung der UrhG-Nov  2015 seit 1.10.2015).

Weitere Voraussetzungen für zulässige Privatkopien sind:

  • Ausschließlich natürliche Personen dürfen einzelne Vervielfältigungen herstellen,
  • keine kommerziellen Zwecke,
  • kein öffentliches Zugänglichmachen bzw. Nutzen der Vervielfältigung(en),
  • kein Umgehen technischer Schutzmaßnahmen.

 

8. Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk aus dem Internet herunterladen? Macht es einen Unterschied, welche Technologie ich dabei verwende und ob ich nur Teile eines Werks herunterlade?

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk aus dem Internet heruntergeladen, findet eine Vervielfältigung statt, und zwar unabhängig von den verwendeten Mitteln und der verwendeten Technologie. Im unwahrscheinlichen Fall, dass die heruntergeladenen Teile nicht eigentümlich sind, findet zwar keine Vervielfältigung eines Werks statt; die verwandten Schutzrechte gilt es aber trotzdem zu beachten. Nach § 42 Absatz 5 des österreichischen Urheberrechtsgesetzes darf außerdem keine offensichtlich rechtswidrige Vervielfältigungsvorlage verwendet werden (siehe auch Fragen 7 und 15); entsprechend problematisch ist das „Konvertieren” von Inhalten, die aus Sicht der Rechteinhaber nicht heruntergeladen werden sollen.

Der Download korrekt lizenzierter urheberrechtlich geschützter Inhalte bleibt davon unberührt und ist selbstverständlich zulässig (z. B. bei Deezer, Apple iTunes, Amazon Music, Google Play).

 

9. Ich habe versucht, einen Film von einer DVD auf meinen Computer zu kopieren; das ist mir aber aufgrund von „Technischen Schutzmaßnahmen” nicht gelungen. Was sind „Technische Schutzmaßnahmen” und darf ich diese umgehen, um Privatkopien anzufertigen?

Technische Schutzmaßnahmen können sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Ihr Zweck besteht darin, ungenehmigtes Zugreifen, Kopieren, Übertragen, Verwenden usw. von urheberrechtlich geschützten Inhalten zu unterbinden und/oder zu kontrollieren. Die Rechteinhaber genießen Schutz vor der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, so auch, wenn ein Film von einer DVD auf einen Computer kopiert werden soll und durch die Privatkopie technische Schutzmaßnahmen umgangen werden (siehe § 90c des österreichischen Urheberrechtsgesetzes). Der österreichische Gesetzgeber überlässt jedoch die Entscheidung beim Rechteinhaber, ob diese Maßnahmen ergriffen werden sollen.

 

10. Was sind Urheberrechtsabgaben?

Urheberrechtsabgaben sollen hauptsächlich Urheber und Inhaber von verwandten Schutzrechten für das Erstellen von Privatkopien entschädigen. Urheberrechtsabgaben sind für Speichermedien und Vervielfältigungsgeräte zu entrichten, und zwar normalerweise von der Person, die die Speichermedien bzw. die Vervielfältigungsgeräte als erste gewerbsmäßig in Verkehr bringt, d. h. der Endbenutzer zahlt die Urheberrechtsabgaben indirekt beim Erwerb.

 

11. Verletze ich das Urheberrecht, wenn ich mir einen Film mittels Streaming ansehe, anstatt ihn aus dem Internet herunterzuladen)?

Es ist zulässig, korrekt lizenzierte Inhalte zu streamen (z. B. bei YouTube, Soundcloud, Spotify, last.fm, Apple Music, Netflix, Amazon Instant Video, Maxdome) oder – unter weiteren Voraussetzungen – auf die Ausnahmeregelung in Bezug auf vorübergehende Vervielfältigungen zurückzugreifen. Zumeist entstehen beim Streaming (vorübergehende) Vervielfältigungen, wenn der/die gestreamte(n) Teil(e) die allgemeinen Schutzanforderungen erfüllt/erfüllen.

Zusätzlich ist zu beachten, dass für das Streamen offensichtlich rechtswidriger Vervielfältigungsvorlagen wohl keine (Privatkopie-)Ausnahme gelten dürfte (siehe auch Fragen 7, 8 und 15).

 

12. Für den Fall, dass Social-Media-Plattformen urheberrechtlich geschützte Werke „automatisch” in meine Postings einbringen, ist dies eine Urheberrechtsverletzung und bin ich dafür verantwortlich? Was gilt, wenn ich auf (fremde) urheberrechtlich geschützte Werke verlinke oder sie in meine Website oder meinen Blog einbette?

Der Upload eines Werks auf eine Social-Media-Plattform ist als Vervielfältigung und als öffentliche Wiedergabe/Zurverfügungstellung einzustufen (im letzteren Fall zumindest dann, wenn der Upload öffentlich zur Verfügung gestellt wird). Findet der Upload „automatisch” statt, ist der Inhaber des Social-Media-Kontos als Content Provider dafür verantwortlich, falls der „automatisch” hochgeladene Inhalt öffentlich zur Verfügung gestellt wird. Das Verlinken auf ein frei zugängliches Werk und das Einbetten eines solchen Werks in eine Website oder einen Blog verletzen das Urheberrecht indes nicht.

 

13. Für den Fall, dass ich ein Werk schaffe und es online zugänglich mache: Viele Websitebetreiber verlangen in ihren Geschäftsbedingungen, dass ich Ihnen mein Urheberrecht übertrage. Bedeutet das, dass ich alle Rechte an meinem Werk für die Zukunft verliere?

Konsumenten sollten sich darüber im Klaren sein, dass viele Websites sich und anderen Nutzern/Dritten das Recht einräumen lassen, die Inhalte ihrer eigenen Nutzer zu verwerten. Die Nutzer müssen solchen Websites häufig die haftungsbewehrte Garantie geben, dass sie alle damit zusammenhängenden Rechte an den Websitebetreiber einräumen dürfen.

Urheber können auf die Rechte an ihrem Werk im Übrigen nicht vollständig verzichten. So werden etwa die meisten Urheberpersönlichkeitsrechte als unübertragbar und unverzichtbar angesehen (ausgenommen das Namensnennungsrecht des Urhebers). Darüber hinaus können Verträge über exklusive Lizenzen (Werknutzungsrechte) aus wichtigen Gründen unter bestimmten Bedingungen vorzeitig aufgelöst werden; auf weitere Lizenznehmer dürfen Werknutzungsrechte nur mit Zustimmung des Urhebers übertragen werden. Davon abgesehen umfassen Lizenzvereinbarungen – nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs in Österreich – im Zweifel nur die für den praktischen Zweck der vorgesehenen Werknutzung notwendig erscheinenden Befugnisse.

 

14. Mein Avatar basiert auf meinem/meiner Lieblingsschauspieler/Lieblingsschauspielerin, Zeichentrickfigur oder Sportclub. Verstoße ich damit gegen das Urheberrecht oder andere Rechte und gerate deshalb in Schwierigkeiten?

Avatare (z. B. Bilder von Schauspielern/Schauspielerinnen, Sportclubs, Zeichentrickfiguren usw.) können durch das Urheberrecht, das Markenrecht, das Designrecht (in Österreich,: das Geschmacksmusterrecht, das Medienrecht, das Privatrecht usw. geschützt sein. Falls die für den Avatar verwendeten urheberrechtlich geschützten Elemente ganz im Avatar aufgehen – die verwendeten Elemente sozusagen vollständig in den Hintergrund treten –, dann kann dieser Avatar eine sogenannte „Neuschöpfung” sein, deren Gebrauch keiner Genehmigung bedarf. Werden markenrechtlich oder designrechtlich geschützte Elemente für einen Avatar verwendet, so ist das zulässig, sofern der Avatar im privaten Bereich benutzt wird. Dies ist von Fall zu Fall zu entscheiden.

 

15. Wie weiß ich, ob ein Werk online rechtmäßig oder unrechtmäßig angeboten wird?

Das österreichische Urheberrecht setzt für das zulässige Erstellen einer Privatkopie voraus, dass dafür keine offensichtlich rechtswidrig (hergestellte oder) öffentlich zugänglich gemachte Vervielfältigungsvorlage verwendet wird (siehe § 42 Absatz 5 des österreichischen Urheberrechtsgesetzes). Aufgrund der Neuheit der Regelung ist die Frage, wann eine Vervielfältigungsvorlage offensichtlich rechtswidrig (hergestellt oder) öffentlich zugänglich gemacht wurde, noch offen. Obwohl hier die Sichtweise des Endbenutzers/des Verbrauchers maßgeblich sein dürfte, sollten Endbenutzer/Verbraucher im Zweifel vom Gebrauch fragwürdiger Vervielfältigungsvorlagen absehen.

Indikatoren, die Websites als „offensichtlich rechtswidrig” erscheinen lassen, sind insbesondere:

  • Zweck: Sinn und Zweck von Websites sind oftmals Urheberrechtsverletzungen bzw. deren Erleichterung; ihr Geschäftskonzept basiert auf Urheberrechtsverletzungen in großem Umfang.
  • Schwerpunkt: Die Websites konzentrieren sich auf beliebte, kommerziell verfügbare Inhalte und nicht auf z. B. User Generated Content (Nutzergenerierte Inhalte).
  • Mangelhafter Verbraucher- und Jugendschutz: Die Websitebetreiber schalten fragwürdige Werbung für Pornografie, Online-Glücksspiele und Wetten, betrügerische Bedienelemente und fördern Malware. Sie missachten auch die Grundregeln ethischen Geschäftsverhaltens sowie bestehende Gesetze zum Schutz von Minderjährigen, für Online-Spiele, Medien ebenso wie das Werberecht.

 

 

 

 

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Haftungsausschluss

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