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Observatory
On infringements of intellectual property rights

Förderung und Unterstützung des Werts des geistigen Eigentums

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Enforcement Database

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AICPA SOCEin direkter Kommunikationskanal zwischen Rechteinhabern und Durchsetzern zum Schutz Ihrer Produkte vor Fälschungen

Logo der DurchsetzungsdatenbankDie Enforcement Database, (EDB) enthält Informationen zu Produkten, für die ein Recht an geistigem Eigentum gewährt wurde, wie eine eingetragene Marke oder ein eingetragenes Geschmacksmuster. Polizei- und Zollbeamte der 28 Mitgliedstaaten können auf dieses Tool zugreifen, um Informationen und Produktangaben einzusehen, was es ihnen leichter macht, Produktfälschungen zu erkennen und Maßnahmen zu ergreifen.

Was gibt's Neues?

Video: EDB walkthrough for rights holder

 
 

Durch die Bereitstellung eines Produktregisters, das den Durchsetzungsbehörden in ihrer eigenen Sprache zur Verfügung steht, trägt die EDB dazu bei, echte Produkte vor Fälschungen zu schützen. Jeder Inhaber von Rechten an geistigem Eigentum kann daran teilnehmen. Sie müssen lediglich Informationen über Ihre Produkte in die Datenbank eingeben und sie mit Ihren Rechten an geistigem Eigentum verknüpfen.

Frei zugänglich, mehrsprachig und sicher.

Die EDB baut auf bestehenden EUIPO‑Datenbanken wie TMview für Markeninformationen und Designview für eingetragene Geschmacksmuster auf. Sie wird von der Europäischen Kommission unterstützt, die zugestimmt hat, eine Verknüpfung der Datenbank mit ihrem sicheren Netzwerk der EU‑Zollbehörden herzustellen. Die Einrichtung der Datenbank erfolgte unter Einhaltung der Sicherheitsstandards etablierter Banken und die Datenbank selbst ist SOC 2‑sicherheitszertifiziert.AICPA SOC

Warum registrieren?

Die EDB ist kostenlos und steht in 23 EU‑Sprachen zur Verfügung.

Unternehmen (Inhaber von Rechten an geistigem Eigentum)

Mit der EDB haben Sie folgende Möglichkeiten:

  • online einen Antrag auf Tätigwerden (Application for action, AFA) der Zollbehörden zu stellen, um Ihre Produkte zu schützen;
  • laufend über von Durchsetzungsbehörden aufgedeckte verdächtige Fälle informiert werden;
  • Durchsetzungsbehörden zu alarmieren;
  • sicherzustellen, dass Durchsetzungsbehörden Ihre Produkte schnell und problemlos finden und auf Ihre Kontaktdaten zugreifen können.

 

Durchsetzungsbehörden

Mit der EDB haben Sie folgende Möglichkeiten:

  • nach Produkten und Kontaktdaten der Inhaber von Rechten in einem einzigen System zu suchen;
  • Informationen über verdächtige Fälle auszutauschen;
  • (Zollbehörden:) Anträge auf Tätigwerden in strukturierter Form entgegenzunehmen, die in ihre Sprache übersetzt worden sind.

Vertreter

Mit der EDB haben Sie folgende Möglichkeiten:

  • alle Ihre EDB‑Klienten mithilfe eines einzigen Passworts zu verwalten;
  • einen Antrag auf Tätigwerden (AFA) der Zollbehörden einzureichen, um die Produkte Ihrer Klienten zu schützen;
  • laufend über von Durchsetzungsbehörden aufgedeckte verdächtige Fälle informiert zu werden;
  • Durchsetzungsbehörden im Namen Ihrer Klienten zu alarmieren;
  • sicherzustellen, dass die Durchsetzungsbehörden Ihre Produkte schnell und problemlos finden und auf Ihre Kontaktdaten zugreifen können.
 

Wie funktioniert das?

Zuallererst müssen Sie ein Konto erstellen. Sobald Sie Ihre Unternehmens- und Produktinformationen hochgeladen und sie mit Ihren Rechten an geistigem Eigentum verknüpft haben, können Sie entscheiden, ob darauf alle oder nur einige der registrierten Durchsetzungsbehörden für Recherchen zugreifen können.

Wenn Sie möchten, dass die Zollbehörden an der Grenze entsprechende Maßnahmen in Ihrem Namen ergreifen, können sie jederzeit mithilfe der EDB automatisch einen vorab ausgefüllten Antrag auf Tätigwerden (AFA) stellen, der alle notwendigen Informationen erhält. Das Tool ersetzt zwar keines der gesetzlich vorgeschriebenen Zollverfahren, schafft aber einen direkten Kommunikationskanal zwischen Rechteinhabern und Durchsetzungsbehörden.

 

Wer kann die Datenbank nutzen?

Die Datenbank wird derzeit von Zollbehörden der 28 Mitgliedstaaten sowie von einer Reihe nationaler Polizeibehörden genutzt. Die Datenbank ist mit der Strafverfolgungsbehörde der EU, Europol, und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, OLAF, verbunden.

Auch Unternehmen aus den verschiedensten Wirtschaftszweigen, die in der Europäischen Union geschäftlich tätig sind, nutzen die Datenbank bereits – von kleinen Unternehmen bis hin zu multinationalen Konzernen.

 

Wie kann ich mich registrieren?

Um ein Konto bei EDB anzumelden, müssen Sie Inhaber einer gültigen eingetragenen Marke oder eines gültigen eingetragenen Geschmacksmusters innerhalb der Europäischen Union (EU) sein.

Ein Konto beantragen 
 

Aus Sicherheitsgründen erhält der Rechteinhaber ein Schreiben in Papierform, das an die im amtsseitigen Register angegebene Anschrift geschickt wird (ein Zeichen kann angegeben werden). Dieses Schreiben enthält einen Code, der per E‑Mail an uns zurückgeschickt werden muss. Im Anschluss daran senden wir dem Rechteinhaber einen Link zu einem Nutzerkonto zu, für das dieser ein Passwort erstellen kann. Danach wird ein zweites Schreiben mit einem Pin‑Code für die sichere Authentifizierung versandt.

Rechtmäßige Vertreter können für ihre Klienten ein Konto beantragen. Dabei ist eine Marke oder ein Geschmacksmuster (eingetragen auf (EU- oder nationaler Ebene) anzugeben. Dies kann entweder per E‑Mail erfolgen oder durch Ausführen der Schritte, die im Registrierungsverfahren erläutert sind.

Mit einem „Vertreterkonto“ kann auf die Klienten der verschiedenen Kunden durch Eingeben eines einzigen Passworts zugegriffen werden.

Ein Konto beantragen 
 

Aus Sicherheitsgründen erhält der Rechteinhaber ein Schreiben in Papierform, das an die im amtsseitigen Register angegebene Anschrift geschickt wird (ein Zeichen kann angegeben werden). Dieses Schreiben enthält einen Code, der per E‑Mail an uns zurückgeschickt werden muss. Im Anschluss daran senden wir dem Rechteinhaber einen Link zu einem Nutzerkonto zu, für das dieser ein Passwort erstellen kann. Danach wird ein zweites Schreiben mit einem Pin‑Code für die sichere Authentifizierung versandt.

Die Postanschrift des Rechteinhabers ist der erste Kontaktpunkt für die Nutzung der EDB. Es liegt dann in der Entscheidung des Rechteinhabers, wer das Nutzerkonto und die Login‑Daten verwaltet.

Wie erhalte ich Zugang?

Senden   

Bei Fragen kontaktieren Sie uns bitte unter observatory.edb@euipo.europa.eu.

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