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Observatory
On infringements of intellectual property rights

Förderung und Unterstützung des Werts des geistigen Eigentums

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Rechtsprechung

Eine wichtige Tätigkeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums besteht in der Überwachung, Erfassung und Analyse der europäischen Rechtsprechung zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.

Die Rechtsprechung zeigt, wie die Rechteinhaber ihre Rechte am geistigen Eigentum in der EU durchsetzen. Diese Informationen sind für Rechtsexperten, Richter und Gesetzgeber von herausragender Bedeutung. Aus diesem Grund trägt die Beobachtungsstelle maßgebliche Entscheidungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zusammen.

Das EUIPO und seine Beobachtungsstelle führen eine Vielzahl von Aktivitäten durch, um über die Rechtsvorschriften und die Rechtsprechung zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu informieren. Durch die Sammlung maßgeblicher Entscheidungen zur Durchsetzung und deren Bereitstellung in einer einzigen durchsuchbaren Datenbank bietet die Beobachtungsstelle eine wertvolle Informationsquelle für die Rechtsgemeinschaft in der gesamten EU. Die Beobachtungsstelle überwacht auch die Entwicklungen der europäischen Rechtsprechung zur Verletzung und Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.

 

Maßgebliche Entwicklungen der Rechtsprechung zur Durchsetzung

Die Datenbank eSearch-Rechtsprechung des EUIPO umfasst maßgebliche Urteile nationaler Gerichte zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums sowie wichtige Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Union zur Verletzung oder Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums.

Diese Urteile beziehen sich auf die Anwendung von Durchsetzungsmaßnahmen oder -verfahren in Rechtssachen, die sich auf die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums beziehen und die für wichtig betrachtet werden, da sie eine neue Tendenz oder Entwicklung der Rechtsprechung darstellen.

 

Urteile nationaler Gerichte:

Die gesammelte Rechtsprechung auf nationaler Ebene umfasst alle Arten von Rechten des geistigen Eigentums und deckt sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Verfahren ab. Mithilfe der eSearch-Rechtsprechung erhalten die Nutzer die Möglichkeit, den vollständigen Text der Urteile in der jeweiligen Originalsprache sowie eine Zusammenfassung in Englisch (und in einigen Fällen auch eine Zusammenfassung in der Originalsprache) zu lesen. Die Urteile können mit der Funktion Erweiterte Suche des Reiters „Nationale Gerichtsurteile“ abgerufen werden, indem „Nur maßgebliche Entscheidungen zur Durchsetzung“ ausgewählt wird.

Informationen über die verschiedenen Rechtssysteme in den EU-Mitgliedstaaten finden Sie auf der Website e-justice

 

Das Projekt Rechtsprechung zur Durchsetzung

Die Rechtsprechung wurde im Rahmen eines Projekts zur Sammlung und Analyse von nationalen Gerichtsurteilen zur Durchsetzung zusammengetragen. Dieses Projekt, das in Zusammenarbeit mit nationalen Ämtern für geistiges Eigentum umgesetzt wurde, basiert auf Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 (Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums), wonach die Mitgliedstaaten auf Ersuchen des Amtes oder auf eigene Initiative: [...] c) das Amt über wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung zu informieren [haben]“.

Nach einem Pilotprojekt mit acht teilnehmenden nationalen Ämtern für geistiges Eigentum im Jahr 2014 wurde das Projekt ausgeweitet, als weitere Mitgliedstaaten hinzukamen. Zudem hat das Gemeinschaftliche Sortenamt einen Beitrag zu gemeinschaftlichen Sortenschutzrechten geleistet. Die gesammelten Fälle gehen derzeit bis auf das Jahr 2006 zurück, und die Informationen werden jedes Jahr aktualisiert.

Weitere Informationen zum Projekt der Sammlung von Rechtsprechung zur Durchsetzung erhalten Sie unter: observatory.nationalcaselaw@euipo.europa.eu.

Bei Fragen im Zusammenhang mit eSearch-Rechtsprechung wenden Sie sich bitte an: information@euipo.europa.eu.

 

Maßgebliche Vorabentscheidungen zur Durchsetzung des Gerichtshofes der EU

Die eSearch-Rechtsprechung enthält auch wichtige Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Union, die sich auf die Verletzung oder Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums beziehen. Diese Urteile sind einsehbar unter dem Reiter „Vorabentscheidungen“.

 

 

 

Rechtsvorschriften

Internationale Verträge

 

EU-Rechtsrahmen

Weitergehende Informationen über das Unionsrecht und die EU-Politik im Bereich des Urheberrechts und die damit verbundenen Rechte sind verfügbar auf der Website der Europäischen Kommission

Weitergehende Informationen über das Unionsrecht und die Politik im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums (Patente, Marken, Muster und Modelle, geografische Angaben, Geschäftsgeheimnisse) sind verfügbar auf der Website der Europäischen Kommission

Ein Überblick über die EU-Instrumente zu den Rechten des geistigen Eigentums ist erhältlich in der Datenbank der WIPO

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