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Observatory
On infringements of intellectual property rights

Förderung und Unterstützung des Werts des geistigen Eigentums

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Über uns

Bei der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums handelt es sich um ein Netzwerk von Sachverständigen und fachlichen Interessenvertretern.

Geschichte

Die Beobachtungsstelle wurde im April 2009 als Teil der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Kommission unter dem Namen Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie ins Leben gerufen. Im Rahmen einer im April 2011 unterzeichneten Vereinbarung begann das EUIPO als wichtigste EU-Einrichtung mit ausschließlicher Zuständigkeit für Angelegenheiten im Bereich des geistigen Eigentums eine enge Zusammenarbeit mit der Beobachtungsstelle.

Auf einen Vorschlag der Kommission, der vom Europäischen Parlament und vom Rat unterstützt wurde, ging die Beobachtungsstelle am 5. Juni 2012 vollständig in die Zuständigkeit des EUIPO (früheren HABM) über.

Mit der Verordnung zur Übertragung der Beobachtungsstelle an das EUIPO wurde die Einrichtung in Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums umbenannt. Nach der Verordnung muss die Beobachtungsstelle aus Haushaltsmitteln des Amtes finanziert werden. Die Beobachtungsstelle nutzt die Fachkenntnis, Erfahrung und Ressourcen des EUIPO, um zu einem herausragenden Informationszentrum zu werden.

Die Beobachtungsstelle wird vom EUIPO verwaltet und ist wie folgt organisiert:

  • Bereich Tätigkeiten und Projekte, unter der Leitung eines stellvertretenden Direktors, umfasst zwei Dienststellen
    • Dienststelle Geistiges Eigentum in der digitalen Welt und Sensibilisierung
    • Dienststelle Durchsetzung und KMU
  • Dienststelle Wirtschaft und Statistik, unter der Leitung des Chefökonomen des Amtes


Über unser Netzwerk

Das Netzwerk der Beobachtungsstelle besteht aus Vertretern des öffentlichen und des privaten Sektors, die in aktiven Arbeitsgruppen zusammenarbeiten.

The core Observatory network is made up of public sector representatives, private sector representatives, civil society representatives and observers. The public sector representatives are designated by each Member State. Private-sector representatives include a broad and balanced range of Union and national bodies.

There are a number of other networks that are created when there is a specific need, such as a project to coordinate, or a particular activity to carry out.

There are also Expert Groups made up of experts proposed by the stakeholders or by EUIPO. These groups help guide in the implementation of projects in specialised fields of activity.

Die Beobachtungsstelle hat zwar keine direkten Durchsetzungsbefugnisse, sie dient jedoch als Plattform für ein breites Spektrum von Interessenträgern, die mit Hilfe ihrer fachlichen Fähigkeiten, ihrer Erfahrung und ihrem Fachwissen Rechte des geistigen Eigentums schützen und fördern; damit unterstützen sie diejenigen Akteure, die unmittelbar mit der Durchsetzung dieser Rechte befasst sind.

 

Die Interessenträger Beobachtungsstelle

Who are they?

Zu den Interessenträgern zählen Vertreter des öffentlichen und des privaten Sektors. Mitglieder des Europäischen Parlaments und institutionelle Partner sind ebenfalls unverzichtbare Mitwirkende, deren Beteiligung es dem Europäischen Parlament, den Dienststellen der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten gestattet, die Arbeit der Beobachtungsstelle zu begleiten und sich beratend zu äußern.

Zu den Vertretern des privaten Sektors zählt eine breite und ausgewogene Palette europäischer und nationaler Einrichtungen, die die verschiedenen Wirtschaftsbereiche – darunter auch die kreativen Branchen – abdecken, die in großem Umfang mit der Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums zu tun haben bzw. über Erfahrung in diesem Bereich verfügen. Darüber hinaus sind Verbraucherorganisationen, kleine und mittlere Unternehmen, Autoren und andere Urheber vertreten.

Für die Zusammenstellung der Interessenträger aus dem privaten Sektor hat die Beobachtungsstelle eine Reihe von Kriterien genannt, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Beobachtungsstelle auf ein breit gefächertes Fachwissen zurückgreifen kann und gleichzeitig die Sitzungen weiterhin überschaubar und leicht zu koordinieren sind.

See the list of the Observatory network here

Kriterien für neue Interessenvertreter

  • Gesamteuropäische Verbände oder internationale Organisationen
  • Im EU-Transparenzregister eingetragen
  • Keine einzelnen Unternehmen
  • Von Fälschung oder Piraterie betroffen und/oder in der Durchsetzung aktiv
  • In der Lage, die Zivilgesellschaft/Verbraucher oder Unternehmen/Urheber/Schöpfer innerhalb ihrer jeweiligen Branchen zu vertreten
  • In der Lage, im Einklang mit Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 wichtige Informationen über einen bestimmten Sektor, einschließlich statistischer Daten, bereitzustellen


Wie wird man Interessenvertreter der Beobachtungsstelle?
Reichen Sie bei Paul Maier, dem Direktor der Beobachtungsstelle, einen schriftlichen Antrag ein, aus dem hervorgeht, dass die Vereinigung/Organisation die oben genannten Kriterien erfüllt und im EU-Transparenzregister verzeichnet ist. Der schriftliche Nachweis darüber kann per E-Mail und/oder auf dem Postweg eingesandt werden. Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Die Arbeitsgruppen Beobachtungsstelle

Die Arbeitsgruppen wurden auf Grundlage von Vorschlägen seitens der Interessenträger eingerichtet und werden von der Beobachtungsstelle umfassend damit betraut, die Umsetzung von Projekten anzuleiten, die Teil des Arbeitsprogramms der Beobachtungsstelle sind. Ihr Arbeitsbereich reicht von rechtlichen Fragen, der verbesserten Sammlung von Belegen durch verlässlichere Daten, der Sensibilisierung der Verbraucher und durchsetzungsbezogenen Fragen bis zu der wachsenden Anzahl von Aspekten in Verbindung mit Rechten geistigen Eigentums in der digitalen Welt.

Derzeit gibt es die folgenden vier Arbeitsgruppen:

Mitglieder der Arbeitsgruppe „Geistiges Eigentum in der digitalen Welt"

Öffentlicher Sektor

  • Belgium
    Federal Public Service of Economy
  • Cyprus
    Customs § Excise Department
  • Czech Republic
    Ministry of Culture
  • Denmark
    Danish Patent and Trademark Office
  • France
    Institut National de la Propriété Industrielle
  • France
    Hadopi
  • Germany
    Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Greece
    Hellenic Copyright Organisation
  • Hungary
    Hungarian Intellectual Property Office
  • Italy
    Italian Patent and Trademark Office
  • Netherlands
    Ministry of Economic Affairs and Climate Policy
  • Latvia
    Ministry of Culture of the Republic of Latvia
  • Lithuania
    Ministry of Culture of the Republic of Lithuania
  • Luxembourg
    Institut de la propriété intellectuelle Luxembourg
  • Poland
    Ministry of Culture and National Heritage
  • Portugal
    Instituto Nacional da Propiedade Intelectual
  • Romania
    Economic Crimes Investigation Directorate
  • Slovak Republic
    Industrial Property Office of the Slovak Republic
  • Spain
    Spanish Trademarks Office
 

Privater Sektor

  • AAPA
    Audiovisual Anti-piracy Alliance
  • ACT
    Association of Commercial Television in Europe
  • AIPPI
    Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle
  • AIM
    Association des Industries de Marque
  • Andema
    Asociacion Nacional para la Defensa de la Marca
  • APM
    Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
  • APRAM
    Association des Praticiens du Droit des Marques et des Modèles
  • BASCAP
    Business Action to Stop Counterfeiting & Piracy
  • BSA
    Business Software Alliance
  • Business Europe
    Confederation of European Business
  • CCIA Europe
    Computer & Communications Industry Association
  • Cefic
    The European Chemical Industry Council
  • CEPI
    CEPI European Audiovisual Production
  • GACG
    Global Anti-Counterfeiting Group
  • MARQUES
    European Association of Trade Mark Owners
  • ECTA
    TThe European Community Trademark Association
  • EDiMA
    The European Digital Media Association
  • EFJ
    European Federation of Journalists
  • ENPA
    The European Newswpaper Publishers' Association
  • EuroISPA
    European Internet Services Providers Association
  • EUROCOPYA
    European Federation of Joint Management Societies of Producers for Private Audiovisual Copying
  • FEP
    Federation of European Publishers
  • FESI
    Federation of the European Sporting Goods Industry
  • FIA
    Federation Internationale des Acteurs
  • GESAC
    European Grouping of Societies of Authors and Composers
  • ICMP
    International Confederation of Music Publishers
  • IAB Europe
    Interactive Advertising Bureau Europe
  • IFPI
    International Federation of the Phonographic Industry
  • IMPALA
    Independent Music Companies Association
  • IMPF
    Independent Music Publishers International Forum
  • INDICAM
    Instituto di Centromarca per la lotta alla contraffazione
  • INTA
    International Trademark Association
  • ISFE
    Interactive Software Federation of Europe
  • IVF
    International Video Federation
  • ORGALIME
    The European Engineering Industries Association
  • REACT
    The European Anti-Counterfeiting Network
  • SAA
    The Society of Audiovisual Authors
  • SACG
    Swedish Anti-Counterfeiting Group
  • SMEunited
    The European Association of Craft, Small and Medium-sized Enterprises
  • SROC
    Sports Rights Owners Coalition
  • TIC Council
    TIC Council
  • UNIC
    Union Internationale des Cinémas | International Union of Cinemas(UNIC)
  • Unifab
    Union des Fabricants
 

Zivilgesellschaft

  • BEUC
    The European Consumers' Organisation
  • Communia
    International Association on the Public Domain
  • TAC
    Together against Cybercrime

Beobachter

  • EAO
    European Audiovisual Observatory
  • EFADS
    European Film Agency Directors
 

Mitglieder der Arbeitsgruppe „Sensibilisierung der Öffentlichkeit"

Öffentlicher Sektor

  • Belgium
    Intellectual Property Office
  • Czech Republic
    Industrial Property Office
  • Greece
    Hellenic Copyright Organisation
  • Greece
    Hellenic Industrial Property Organisation
  • Denmark
    Danish Patent and Trademark Office
  • France
    Institut National de la Propriété Industrielle
  • France
    Hadopi
  • Hungary
    National Board Against Counterfeiting
  • Italy
    Italian Patent and Trademark Office
  • Ireland
    Department of business, Enterprise and Innovation
  • Latvia
    Patent Office of the Republic of Latvia
  • Lithuania
    Ministry of Culture
  • Malta
    Ministry of the Economy, Investment and Small Business
  • Netherlands
    Ministry of Economic Affairs
  • Portugal
    Instituto Nacional da Propriedade Industrial
  • Slovak Republic
    Industrial Property Office
  • Spain
    Spanish Trademarks Office
 

Privater Sektor

  • AAPA
    Audiovisual Anti-piracy Alliance
  • ABAC-BAAN
    Anti-counterfeiting Association
  • AIM
    Association des Industries de Marque
  • AIPPI
    Association Internationale pour la Protection de la propriété Intellectuelle
  • Andema
    Asociacion Nacional para la Defensa de la Marca
  • APM
    Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
  • APRAM
    Association des Praticiens du Droit des Marques et des Modèles
  • BASCAP
    Business Action to Stop Counterfeiting & Piracy
  • Business Europe
    Confederation of European Business
  • Cefic
    The European Chemical Industry
  • ECTA
    The European Community Trademark Association
  • ECPA
    European Crop Protection Association
  • EEA
    The European Express Association
  • ETICS
    European Testing Inspection and Certification System
  • FEP
    Federation of European Publishers
  • GACG
    Global Anti-Counterfeiting Group
  • ICMP
    International Confederation of Music Publishers
  • IFPI
    International Federation of the Phonographic Industry
  • IMPALA
    Independent Music Companies Association
  • IMPF
    Independent Music Publishers International Forum
  • INDICAM
    Instituto di Centromarca per la lotta alla contraffazione
  • INTA
    International Trademark Association
  • IVF
    International Video Federation
  • oriGIn
    Organisation for an International Geographical Indications Network
  • SAA
    The Society of Audiovisual Authors
  • SACG
    Swedish Anti-Counterfeiting Group
  • TIC Council
    TIC Council
  • Unifab
    Union des Fabricants
  • UNIC
    International Union of Cinemas
 

Zivilgesellschaft

  • BEUC
    The European Consumers' Organisation
  • Communia
    International Association on the Public Domain
  • Coface
    Confederation of Family Organisations in the European Union
  • TAC
    Together against Cybercrime
 

Beobachter

  • WIPO
    World Intellectual Property Office

Mitglieder der Arbeitsgruppe „Durchsetzung"

Öffentlicher Sektor

  • Austria
    Federal Ministry of Finance, unit 48
  • Belgium
    General Directorate Economic Inspection
  • Cyprus
    Department of Customs and Excise of the Republic of Cyprus
  • Czech Republic
    Customs Administration
  • Denmark
    Danish Patent and Trademark Office
  • Estonia
    Northern District Prosecutor’s Office
  • Finland
    Finnish Customs
  • France
    Douanes & Droits Indirects
  • Germany
    Customs Criminal Investigations Office
  • Greece
    Hellenic Industrial Property Organisation
  • Greece
    Greece Hellenic Copyright Organization
  • Hungary
    National Tax and Customs Administration
  • Ireland
    Department of Business, Enterprise and Innovation
  • Italy
    Ministry of Agicultural Food and Forestry Policies
  • Latvia
    State Revenue Service, Customs Board
  • Lithuania
    Ministry of Culture of the Republic of Lithuania
  • Luxembourg
    Customs General Direction
  • Malta
    Ministry of Finance
  • Netherlands
    Ministry of Economic Affairs and Climat Policy
  • Portugal
    Instituto nacional da propriedade industrial
  • Romania
    Public Ministry
  • Romania
    General Inspectorate of the Romanian Police
  • Slovak Republik
    Financial Directorate
  • Spain
    Spanish Trademarks Office
  • Sweden
    The Swedish Patent and Registration Office
 

Privater Sektor

  • AAPA
    Audiovisual Anti-piracy Alliance
  • ABAC-BAAN
    Anti-counterfeiting Association
  • ACG
    Anti-Counterfeiting Group
  • AIM
    Association des Industries de Marque
  • AIPPI
    Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle
  • Andema
    Asociacion Nacional para la Defensa de la Marca
  • APM
    Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
  • BASCAP
    Business Action to Stop Counterfeiting & Piracy
  • BSA
    Business Software Alliance (BSA)
  • cefic
    The European Chemical Industry Council
  • CEPI
    CEPI European Audio-visual Production
  • CIOPORA
    International Community of Breeders of Asexually Reproduced Ornamental and Plants
  • ECPA
    European Crop Protection Association
  • ECTA
    The European Community Trademark Association
  • EEA
    The European Express Association
  • EECA
    European Electronic Component Manufacturers Association
  • EFPIA
    The European Federation of Pharmaceutical Industries and Associations
  • ESA
    European Seed Association
  • ETICS
    European Testing Inspection and Certification System
  • EUROCOPYA
    European Federation of Joint Management Societies of Producers for Private Audiovisual Copying
  • FESI
    Federation of the European Sporting Goods Industry
  • FICPI
    Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle
  • IFPI
    International Federation of the Phonographic Industry
  • ICMP
    International Confederation of Music Publishers
  • INDICAM
    Instituto di Centromarca per la lotta alla contraffazione
  • INTA
    International Trademark Association
  • Marques
    European Association of Trade Mark and Owners
  • ORGALIME
    The European Engineering Industries Association
  • REACT
    The European Ant-Counterfeiting Network
  • SROC
    Sports Rights Owners Coalition
  • SACG
    Swedish Anti-Counterfeiting Group
  • TIC Council
    TIC Council
  • Unifab
    Union des Fabricants
 

Zivilgesellschaft

  • TAC
    Together against Cybercrime
 
 

Beobachter

  • EAO
    European Audio-visual Observatory
  • EUROPOL
    European Union Law Enforcement Agency
  • WCO
    World Customs Organization
  • CPVO
    Community Plant Variety Office

Mitglieder der Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Statistik"

Öffentlicher Sektor

  • Belgium
    Federal Public Service Economy
  • Denmark
    Danish Patent and Trademark Office
  • Greece
    Hellenic Copyright Organization
  • Greece
    Hellenic Industrial Property Organisation
  • France
    General Directorate for Enterprise
  • France
    Hadopi
  • Germany
    Federal Ministry of Justice and Cosumer Protection
  • Hungary
    Hungarian Intellectual Property Office
  • Italy
    Italian Patent and Trademark Office
  • Latvia
    Patent Office of the Republic of Latvia
  • Lithuania
    Ministry of Culture of the Republic of Lithuania
  • Luxembourg
    Institut de la propriété intellectuelle Luxembourg
  • Malta
    Ministry for Economy, Investment and Small Business, Commerce Department
  • Netherlands
    Ministry of Economic Affairs and Climate Policy
  • Portugal
    Instituto Nacional da Propiedade Intelectual
  • Spain
    Spanish Trademarks Office
  • Sweden
    The Swedish Patent and Registration Office
 

Privater Sektor

  • ACG
    Anti-Counterfeiting Group
  • AIM
    Association des Industries de Marque
  • AIPPI
    Association Internationale pour la protection de la Propriété Intellectuelle
  • Andema
    Asociación para la Defensa de la Marca
  • BASCAP
    Business Action to Stop Counterfeiting & Piracy
  • Business Europe
    Confederation of European Business
  • Cefic
    The European Chemical Industry Council
  • ECTA
    The European Community Trademark Association
  • ECPA
    European Crop Protection Association
  • EDiMA
    The European Digital Media Association
  • EFPIA
    The European Federation of Pharmaceutical Industries and Associations
  • ENPA
    The European Newswpaper Publishers' Association
  • FEP
    Federation of European Publishers
  • FESI
    Federation of the European Sporting Goods Industry
  • FICPI
    Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle
  • IFPI
    International Federation of the Phonographic Industry
  • IAB
    IAB Europe
  • ICPM
    International Confederation of Music Publishers
  • IMPF
    Independent Music Publishers International Forum
  • INDICAM
    Instituto di Centromarca per la lotta alla contraffazione
  • INTA
    International Trademark Association
  • IVF
    International Video Federation
  • Orgalime
    European Engineering Industries Association
  • SACG
    Swedish Anti-Counterfeiting Group
  • TIC Council
    TIC Council
 

Beobachter

  • EPO
    European Patent Office
  • OECD
    Organization for Economic Co-operation and Development
  • WIPO
    World Intellectual Property Organization

Zivilgesellschaft

  • Communia
    International Association on the Public Domain
 
 

Die Sachverständigengruppen der Beobachtungsstelle

Die Sachverständigengruppen unterstützen und lenken die Durchführung von Projekten der Beobachtungsstelle in schwerpunktmäßigen und spezialisierten Bereichen. Sie setzen sich aus Sachverständigen zusammen, die von den Interessenträgern oder vom EUIPO vorgeschlagen wurden. Die Sachverständigen werden kontaktiert, um die vereinbarten Projekte und Tätigkeiten der Beobachtungsstelle sachkundig zu unterstützen. Dabei vertreten die Sachverständigen sich selbst und nicht eine bestimmte Organisation oder Einrichtung.

Soweit möglich wird in den Sachverständigengruppen auch eine Ausgewogenheit hinsichtlich der geografischen Herkunft und des Geschlechts der Sachverständigen angestrebt. Des Weiteren spielen hier ihr Tätigkeitsbereich bzw. ihre Erfahrung auf einem bestimmten Gebiet eine Rolle. Außerdem wird versucht, sowohl Fragestellungen bzgl. Nachahmungen als auch bzgl. Produktpiraterie zu berücksichtigen. Jede Sachverständigengruppe besteht nur solange, wie ihre Arbeit benötigt wird; andererseits können nach Bedarf neue Sachverständigengruppen gebildet werden.

Derzeit gibt es die folgenden sechs Sachverständigengruppen:

Ausgehend von den Ergebnissen von Studien, die die Beobachtungsstelle in Zusammenarbeit mit den nationalen Ämtern und Interessenträgern durchgeführt hat, wird diese Gruppe wird u. a. an der Konzeption europaweiter Sensibilisierungskampagnen und anderer Aktivitäten arbeiten.

Zurzeit umfasst diese Gruppe die folgenden Mitglieder:

  • Helen Barnham
  • Ger Hatton
  • Patricia Lennon
  • Lorenzo Litta
  • Barbara Suhr-Jessen
  • Marisa Stivala
  • Tine Heide Thomsen
  • Zeeger Vink

Diese Gruppe wird u. a. mit der Ermittlung neuer Technologien betraut, die das Potenzial haben, den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums zu beeinflussen und zu fördern. Darüber hinaus wird sie Studien durchführen oder Initiativen ins Leben rufen, mit deren Hilfe diese Einflüsse besser verständlich gemacht werden können.

Zurzeit umfasst diese Gruppe die folgenden Mitglieder:

  • Florin Cristian Alexandru
  • Dani Bacsa
  • Marie-Ange Boyer
  • Delphine Calvini
  • Primavera De Filippi
  • Michael Ellis
  • Graeme Grant
  • Jean-Marie Le Golf
  • Michael Lund
  • Maria Cristina Martínez-Tercero
  • Christine Maury-Panis
  • Oliver Pribramsky
  • Andrii Shalaginov
  • Per Strömbäck
  • Didier Wang

Diese Gruppe wird u. a. für die Zusammenarbeit mit allen maßgeblichen Vermittlern sowie für Studien (z. B. zu Verstößen gegen Rechte des geistigen Eigentums in sozialen Medien) und Verfahren für freiwillige Mitarbeit zuständig sein.

Zurzeit umfasst diese Gruppe die folgenden Mitglieder:

  • Toe Su Aung
  • Geerart Bourlon
  • Matthew Cope
  • Francesca D'Agostino
  • Daniel Dougherty
  • William Echikson
  • Stephan Edelbroich
  • Maria Fredenslund
  • Joanna Gęga
  • Monique A. Goeschl
  • Alastair Gray
  • Cecile Guillemard
  • Hans-Joachim Henn
  • Michael Isles
  • Sandro Chiesura
  • Todd Williams
  • Alexandra Laffitte
  • Colin Horrigan
  • Mike O'Connell
  • Alvaro Ortega
  • Ana Ramalho
  • Meena Sayal
  • Cezary Sowinski
  • Peter Szyszko
  • Jonathan Trivelas
  • Jelle Van Loo
  • Peter Vergote
  • Luca Vespignani
  • Fabienne Weibel

Diese Gruppe wird sich u. a. mit Fragen der Durchsetzung in Verbindung mit IP-Key-Programmen, dem EU-Delegationsnetzwerk, dem Schutz des geistigen Eigentums in Drittländern und der „IP Markets Watch-List“ beschäftigen.

Zurzeit umfasst diese Gruppe die folgenden Mitglieder:

  • George Agius
  • John Anderson
  • Graham Clemence
  • Kateřina Dlabolová
  • Michael Ellis
  • Bruce Foucart
  • Marion Guth
  • Ger Hatton
  • Myrtha Hurtado
  • Carole Bremeersch
  • Xenia Iwaszko-Manning
  • Klaus Messerig
  • Marco Musumeci
  • Michael Poulsen
  • Ankit Sahni
  • Ivana Šarlija
  • David Saussinan
  • Yves-Alain Sauvage

Diese Gruppe wird ihre Tätigkeiten u. a. auf dem KMU-Barometer und anderen KMU-bezogenen Studien aufbauen, Beiträge zum Programm für die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums leisten und die Programme der Europäischen Kommission unterstützen.

Zurzeit umfasst diese Gruppe die folgenden Mitglieder:

  • José Aguilar
  • Fernando Antunes
  • Michele Elio De Tullio
  • Vasco Rosa Dias
  • Bernd Otto Ewald
  • Xavier Fàbrega
  • Marion Guth
  • Rachel Jones
  • Vincenz Klemt
  • Marius Kuningas
  • Julien Scicluna
  • Henrik Moe Tørnquist
  • Helena Vieira

Sitzungen

Die Arbeit der Beobachtungsstelle beruht auf einem projektbasierten Ansatz, der die Zusammenarbeit von Interessenträgern auf verschiedenen Ebenen erfordert.

In diesem Rahmen sind die Sitzungen der verschiedenen Arbeitsgruppen entscheidend dafür, dass die vereinbarten Projekte und Tätigkeiten Unterstützung durch Sachverständige erhalten und angemessen gemanagt werden. Die Arbeitsgruppen treffen sich daher während der Laufzeit eines Projekts immer wieder nach Bedarf.

Auf höherer Ebene werden größere Sitzungen der öffentlichen und privaten Interessenträger einberufen. Auf diesen Sitzungen wird die strategische Herangehensweise für das allgemeine Arbeitsprogramm erarbeitet. Außerdem bieten sie eine Konsultationsplattform zur Evaluierung aller bestehenden und vorgeschlagenen Ziele und Arbeitsbereiche. Sitzungen der öffentlichen und privaten Interessenträger finden in der Regel zweimal jährlich statt.

Schließlich wird einmal im Jahr eine gemeinsame Plenarsitzung anberaumt, auf der die übergeordnete Strategie der Beobachtungsstelle vor dem Hintergrund der geleisteten Arbeit und neuer Anforderungen erörtert und vereinbart wird.

 

Pläne und Programme

Die Verlängerung des Mehrjahresplans der Beobachtungsstelle 2019-2020 diente der Verlängerung des Mehrjahresplans 2014-2018 bis zum Ende des Strategieplans 2020 des EUIPO (Juni 2020). Die strategischen Ziele und wichtigsten Initiativen der Beobachtungsstelle für die nächsten fünf Jahre sind nunmehr vollständig in den EUIPO-Strategieplan 2025 eingebettet.

Arbeitsprogramme

Die Beobachtungsstelle erstellt jährlich Arbeitsprogramme, in denen die Tätigkeiten umrissen werden, die im Rahmen des Mehrjahresplans (bis 2020) oder von EUIPO-Strategieplänen durchgeführt werden sollen.

             

Verordnung (EU) Nr. 386/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. April 2012

Mit dieser Verordnung wurden dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Aufgaben im Hinblick auf die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums übertragen, einschließlich der Zusammenführung von Vertretern des öffentlichen und des privaten Sektors im Rahmen einer Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums.

Der jährliche Tätigkeitsbericht der Beobachtungsstelle

Die Leistungsüberprüfung der Beobachtungsstelle umfasst eine Übersicht über die geleistete Arbeit und die Herausforderungen für die Zukunft.

Frühere Berichte

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