Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums: Internationale Zusammenarbeit
Die internationale Zusammenarbeit zwischen den Ämtern für geistiges Eigentum trägt auf bilateraler, multilateraler und regionaler Ebene zur Stärkung der Systeme für geistiges Eigentum zugunsten von Nutzern und Rechteinhabern weltweit bei.
Durch strenge, miteinander verbundene, benutzerfreundliche Rahmenregelungen für geistiges Eigentum auf internationaler Ebene werden EU-Unternehmen unterstützt, die außerhalb der Grenzen der Union tätig sind.
Mit dem Inkrafttreten der geänderten Unionsmarkenverordnung (UMV) und dem neuen Aktionsplan zu geistigem Eigentum der Europäischen Kommission ist die internationale Zusammenarbeit, wie sie im Strategieplan 2025 (SP2025) zum Ausdruck kommt, integraler Bestandteil des Kerngeschäfts des EUIPO.
Daher arbeitet das EUIPO gemeinsam mit den nationalen und regionalen EU-Ämtern für geistiges Eigentum mit internationalen Partnern außerhalb der EU über das Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) zusammen. Ziel des Netzwerks ist es, die EU-Politik zu unterstützen und die Systeme zum Schutz des geistigen Eigentums zu stärken, um eine Konvergenz der Verfahren mit anderen schnell wachsenden Volkswirtschaften zu erreichen.
Dies spiegelt sich im Strategischen Faktor 1 des Strategieplans „Vernetztes, wirksames und zuverlässiges System des geistigen Eigentums für den Binnenmarkt“ wider. Darin wird dargelegt, wie das EUIPO auf den bestehenden Netzwerken aufbauen will, um das System des geistigen Eigentums zu verbessern, insbesondere in einer Zeit ständiger Veränderungen im Bereich des geistigen Eigentums aufgrund von Technologie und anderen globalen Kräften. Dieser strategische Faktor umfasst die Strategie des EUIPO, die Vorteile der Werkzeuge und Praktiken des EUIPN über die Grenzen der EU hinaus auszuweiten, indem „Werkzeuge und Praktiken an die Nutzerbedürfnisse angepasst werden“ (Ziel 1.1).
Die wichtigsten Elemente dieser Zusammenarbeit sind der Austausch von Wissen, die Schaffung gemeinsamer IT-Plattformen und die Unterstützung von Nutzern aus der EU bei der Eintragung und Durchsetzung ihrer Rechte außerhalb der EU unter Mitwirkung der EU-Mitgliedstaaten und EU-Delegationen.
Wir möchten einen Beitrag zur Politik der EU im Bereich des geistigen Eigentums leisten, damit sich europäische Unternehmen auf Tools und Verfahren stützen können, die ihnen den Zugang zu aufstrebenden Märkten erleichtern.
Mit der engen Einbeziehung der EU-Ämter für geistiges Eigentum über das Europäische Netzwerk für geistiges Eigentum (EUIPN) und der Europäischen Kommission arbeiten wir aktiv mit unseren internationalen Partnern zusammen, um:
- gemeinsame Informationen über Marken und Geschmacksmuster bereitzustellen sowie auch Klassifizierungstools, wie z. B.: TMview, DesignView, TMclass, die Harmonisierte Datenbank und DesignClass;
- unser eigenes Fachwissen im Bereich geistiges Eigentum sowie das Fachwissen unserer Partner im EUIPN in vollem Umfang zu nutzen;
- zu führenden Akteuren bei der weltweiten Konvergenz, die das EUIPN im Bereich des geistigen Eigentums fördert, aufzusteigen.
Die internationale Zusammenarbeit beim EUIPO zeigt sich auf dreierlei Weise: in Form der bilateralen Zusammenarbeit zwischen dem Amt und den Ämtern für geistiges Eigentum in Drittländern, der multilateralen Zusammenarbeit mit regionalen und internationalen Organisationen sowie durch Trade Mark Five (TM5) und Industrial Design Five (ID5) sowie die Durchführung von EU-finanzierten Projekten im Bereich des geistigen Eigentums auf internationaler Ebene.
Die Durchführung aller Aktivitäten im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit des EUIPO ist Teil des SP2025. Seine Leistungen werden anhand von zentralen Leistungsindikatoren mithilfe des Balanced-Scorecard-Verfahrens gemessen.
Gemäß dem SP2025 strebt das EUIPO in Bezug auf den Strategischen Faktor 1 und das Projekt „Erweiterung des Kooperationsrahmens außerhalb der EU“ folgende Vorteile an:
- größere Vorhersehbarkeit für EU-Unternehmen beim Schutz ihrer Rechte außerhalb der EU;
- erweiterte Zusammenarbeit und Kooperationsnetzwerke;
- Sensibilisierung für geistiges Eigentum und ein umfassenderes Verständnis des Systems der EU für geistiges Eigentum auf internationaler Ebene.
Von der EU finanzierte internationale Projekte im Bereich des geistigen Eigentums
Das EUIPO arbeitet eng mit der Europäischen Kommission zusammen, um die Umsetzung der EU-Politik in den Bereichen Handel, Entwicklung und Nachbarschaft zu unterstützen und robuste Systeme des geistigen Eigentums außerhalb der EU zu fördern. Die von der EU finanzierten Projekte zielen darauf ab, Innovationen zu fördern, die Kapazitäten von Nicht-EU-Ämtern für geistiges Eigentum zu verbessern und den Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu stärken. Das übergeordnete Ziel besteht darin, gleiche Wettbewerbsbedingungen für EU-Unternehmen außerhalb der EU zu schaffen und ausländische Direktinvestitionen und mehr hochwertige bzw. höherbezahlte Arbeitsplätze zu generieren.
Diese internationalen Kooperationsprojekte im Bereich des geistigen Eigentums werden vollständig von der EU – einschließlich eines Beitrags des EUIPO – finanziert. Das EUIPO unterstützt als Durchführungsstelle die EU-Politik im Bereich des geistigen Eigentums außerhalb der EU. In dieser Funktion trägt das EUIPO durchschnittlich 30 % zu den Gesamtmitteln bei, die für diese internationalen Kooperationsprojekte im Bereich des geistigen Eigentums bereitgestellt werden.
Derzeit werden folgende Projekte durchgeführt: IP Key China, IP Key Latin America, IP Key South-East Asia, ARISE+ IPR, CarIPI, AfrIPI, AL-INVEST PI und EUGIPP. Die Arbeiten werden in enger Abstimmung mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und den folgenden Generaldirektionen der Europäischen Kommission durchgeführt: Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Handel, Internationale Partnerschaften, Dienst für außenpolitische Instrumente (FPI) und Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.
Bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit
Das EUIPO arbeitet in technischen Fragen auf bilateraler Ebene mit Ämtern für geistiges Eigentum in Nicht-EU-Ländern zusammen. Jede Initiative muss sich an den politischen Strategien und Prioritäten der EU für internationale Zusammenarbeit orientieren und die bestehenden Assoziierungsabkommen, Freihandelsabkommen und Kooperationsstrategien, die die EU in Bezug auf Regionen vereinbart hat, wie z. B. die Europäische Nachbarschaftspolitik, berücksichtigen. Darüber hinaus muss der Verwaltungsrat des EUIPO auf dem Laufenden gehalten werden. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das EUIPO auf der Grundlage seines Auftrags und des bestehenden institutionellen Rahmens handelt und dabei die internationale EU-Politik in vollem Umfang berücksichtigt.
Das EUIPO arbeitet bei Projekten von gemeinsamem Interesse auch mit anderen regionalen und internationalen Organisationen zusammen, wie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), dem Europäischen Patentamt (EPA), der Afrikanischen Regionalen Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO), der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum (OAPI).
Darüber hinaus nimmt das EUIPO an den Foren TM5 und ID5 teil, in denen die fünf weltweit größten Ämter im Bereich Marken und Geschmacksmuster zusammenkommen (CNIPA, EUIPO, JPO, KIPO und USPTO), um Informationen auszutauschen und bei Projekten zusammenzuarbeiten, die für ihre Nutzer von Interesse sind.
EUIPO-Netzwerk von Attachés für geistiges Eigentum
Der Bedarf an speziellen geografischen Kenntnissen im Bereich des geistigen Eigentums nimmt stetig zu. Das EUIPO entsendet Sachverständige für geistiges Eigentum in bestimmte Regionen oder Länder, in denen die Europäische Kommission (GD Handel) ihre Kapazitäten ausbauen muss, um EU-Unternehmen fachliche Unterstützung im Bereich des geistigen Eigentums anzubieten. Unter anderem vertreten Attachés für geistiges Eigentum das EUIPO und fördern die Beziehungen zu den Behörden des jeweiligen Landes/der jeweiligen Region und zu Interessenträgern im Bereich des geistigen Eigentums, einschließlich Marken und Geschmacksmuster.
Attachés für geistiges Eigentum sind sowohl der Europäischen Kommission als auch dem EUIPO gegenüber rechenschaftspflichtig. Derzeit sind Attachés für geistiges Eigentum in den EU-Delegationen in China, Lateinamerika (Argentinien) und Südostasien (Thailand) tätig. Darüber hinaus wurde im Rahmen der bilateralen Beziehungen zu internationalen Organisationen, insbesondere zur WIPO, ein Sachverständiger für geistiges Eigentum zur EU-Delegation in Genf abgeordnet. Ein weiterer Attaché wurde zur Europäischen Kommission (GD Handel) in Brüssel abgeordnet, um politischen Entscheidungsträgern Fachwissen im Bereich des geistigen Eigentums bereitzustellen.