Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU – UM und GGM

Das EUIPO hat ein Frage-und-Antwort-Dokument (Q&A) zu Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern vor dem Hintergrund der Mitteilung des Vereinigten Königreichs, aus der Europäischen Union auszutreten, erstellt.

Das Q&A-Dokument steht im Einklang mit den Empfehlungen der Kommission und wird ausschließlich zu Informationszwecken veröffentlicht.

Das Dokument wurde erstmals am 30. Januar 2018 auf der Website des EUIPO veröffentlicht.

Es ergänzt die Mitteilung an die Interessenträger in Bezug auf Marken und eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, die von der Kommission veröffentlicht und am 5. Dezember 2017 auf die EUIPO-Website eingestellt wurde.

Eine überarbeitete Fassung dieser Mitteilung wurde am 22. Januar 2018 von der Kommission veröffentlicht und kann hier eingesehen werden.

Die Mitteilung und das Q&A-Dokument beziehen sich auf ein mögliches Szenario, in dem zwischen den Verhandlungsparteien keine Einigung erzielt wird.

Die Inhalte dieser Dokumente wirken sich in keiner Weise nachteilig auf eine mögliche Streitbeilegung oder Vereinbarung zwischen den Verhandlungsparteien aus.