Amtsblatt
Das Amtsblatt enthält allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Exekutivdirektors des Amtes sowie sonstige Information, die die Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung oder ihre Durchführung betreffen.
Seit Januar 2007 wird das Amtsblatt des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum ausschließlich in elektronischer Form veröffentlicht. Das Online-Amtsblatt enthält fünf separate Inhaltsverzeichnisse in den fünf Arbeitssprachen des Amtes (Deutsch, Englisch, Französich, Italienisch und Spanisch) mit Links zu den Inhalten. Das Amtsblatt beschränkt sich in der Regel auf Elemente, die nach der Unionsmarken- und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, den Durchführungsverordnungen und den Gebührenverordnungen veröffentlicht werden müssen.
Dezember Einblenden Ausblenden |
November Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 02/11/2023 Inhalt Beschluss Nr. 2023-14 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 28. September 2023 über Mediatoren Liste der zugelassenen Vertreter
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Oktober Einblenden Ausblenden |
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August Einblenden Ausblenden |
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Veröffentlicht: 01/02/2023 Inhalt Beschluss Nr. 2022-17 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 7. Dezember 2022 über Mediatoren Liste der zugelassenen Vertreters
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Januar Einblenden Ausblenden |
Dezember Einblenden Ausblenden |
November Einblenden Ausblenden |
Oktober Einblenden Ausblenden |
September Einblenden Ausblenden |
August Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/08/2022 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [06/05/2022, R 0378/2020-1, Burgos alimenta (fig.) https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/0378%2F2020]. Liste der zugelassenen Vertreters
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Juli Einblenden Ausblenden |
Juni Einblenden Ausblenden |
Mai Einblenden Ausblenden |
April Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 04/04/2022 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [16/12/2021, R 0260/2021-1, COVIDIOT https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/0260%2F2021]. Liste der zugelassenen Vertreters
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März Einblenden Ausblenden |
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Januar Einblenden Ausblenden |
Dezember Einblenden Ausblenden |
November Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 02/11/2021 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer 20/08/2021, R 0798/2021-5, CRIADORES (fig.) Liste der zugelassenen Vertreters
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Oktober Einblenden Ausblenden |
September Einblenden Ausblenden |
August Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 02/08/2021 Inhalt BESCHLUSS Nr. ADM 21 24 zur Festlegung eines Qualitätsrahmens für Integrität beim EUIPO Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [10/05/2021, R 2307/2020-5, MARICON PERDIDO https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/2307%2F2020]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden. Liste der zugelassenen Vertreters
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July Einblenden Ausblenden |
Juni Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/06/2021 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): : Beschluss 2021-6 vom 24. März 2021 des Präsidiums über die Verweisung einer Sache an die große Kammer Liste der zugelassenen Vertreters
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Mai Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 03/05/2021 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [11/01/2021, R 1238/2019-1, Iceland https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/1238%2F2019]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden. Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [11/01/2021, R 1613/2019-1, Iceland (fig.) https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/1613%2F2019]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden. Liste der zugelassenen Vertreters
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April Einblenden Ausblenden |
März Einblenden Ausblenden |
Februar Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/02/2021 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [25/11/2020, R 0964/2020-4, Zoraya / Viña zoraya https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/0964%2F2020]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden. Liste der zugelassenen Vertreters
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Januar Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 04/01/2021 Inhalt
Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [29/06/2020, R 1719/2019-5, ANIMAL FARM https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/1719%2F2019]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden.
Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [02/07/2020, R 1922/2019-5, 1984 https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/1922%2F2019]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden.
Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [02/07/2020, R 2248/2019-5, GEORGE ORWELL https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/2248%2F2019]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden.
Liste der zugelassenen Vertreters
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Dezember Einblenden Ausblenden |
November Einblenden Ausblenden |
Oktober Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/10/2020 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Liste der zugelassenen Vertreters
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September Einblenden Ausblenden |
August Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 03/08/2020 Inhalt Beschluss Nr. 2020-4 vom 17. Juni 2020 des Präsidiums der Beschwerdekammern über Verhandlungshilfe Liste der zugelassenen Vertreters
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Juli Einblenden Ausblenden |
Juni Einblenden Ausblenden |
Mai Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 04/05/2020 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [19/11/2019, R 1508/2019-5, Zara https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/1508%2F2019]. Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden. Liste der zugelassenen Vertreters
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April Einblenden Ausblenden |
März Einblenden Ausblenden |
Februar Einblenden Ausblenden |
Januar Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 03/01/2020 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [03/10/2019, R 2142/2018-1, DIESEL SPORT beat your limits (fig.) / Diesel et al. https://euipo.europa.eu/eSearchCLW/#basic/*///number/2142%2F2018]. Liste der zugelassenen Vertreters
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Dezember Einblenden Ausblenden |
November Einblenden Ausblenden |
Oktober Einblenden Ausblenden |
September Einblenden Ausblenden |
August Einblenden Ausblenden |
Juli Einblenden Ausblenden |
Juni Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 03/06/2019 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Beschluss 2019-2 vom 29. März 2019 des Präsidiums über die Verweisung einer Sache an die große Kammer Schriftliche Erklärungen können innerhalb von zwei Monaten nach der vorliegenden Veröffentlichung eingereicht werden. Zweite Ausgabe des Schulungsprogramms des EUIPO zu Marken und Geschmacksmustern Liste der zugelassenen Vertreters
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Mai Einblenden Ausblenden |
April Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/04/2019 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer 15/02/2019, R 1650/2018-2, DARSTELLUNG EINER BAUMWOLLKAPSEL (fig.) Liste der zugelassenen Vertreters
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März Einblenden Ausblenden |
Februar Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/02/2019 Inhalt BESCHLUSS Nr. EX-18-9 des Exekutivdirektors des Amtes vom 4. Dezember 2018 zu Fristverlängerungen Liste der zugelassenen Vertreter
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Januar Einblenden Ausblenden |
Dezember Einblenden Ausblenden |
November Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 02/11/2018 Inhalt BESCHLUSS Nr. EX-18-4 des Exekutivdirektors des Amtes über die öffentliche Zustellung Liste der zugelassenen Vertreter
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Oktober Einblenden Ausblenden |
September Einblenden Ausblenden |
August Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/08/2018 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM):Juni 2018 des Präsidiums zur Rückverweisung von Beschwerden an die Große Kammer.. Liste der zugelassenen Vertreter
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Juli Einblenden Ausblenden |
Juni Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/06/2018 Inhalt ERSTE AUSGABE DES EUIPO TRADE MARK AND DESIGN EDUCATION PROGRAMME Liste der zugelassenen Vertreter
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Mai Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 02/05/2018 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [22/03/2018, R 379/2017-1, VICHY SPA (fig.) / SPA et al. Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer [12/03/2018, R 1720/2017-5, ICEBERG (fig.) / ICEBERG et al. Liste der zugelassenen Vertreter
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April Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 02/04/2018 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer 15/12/2017, R 1801/2017-4, easyBank. Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Zwischenentscheidung einer Beschwerdekammer über die Verweisung einer Sache an die Große Kammer 8/11/2017, R 958/2017-5, BREXiT (fig.). Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Liste der zugelassenen Vertreter
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März Einblenden Ausblenden |
Veröffentlicht: 01/03/2018 Inhalt Information für Gruppen oder Verbände, die Erzeuger, Hersteller, Dienstleister, Händler oder Verbraucher vertreten, die ein Interesse am Ausgang eines Beschwerdefalls vor der Großen Kammer geltend machen können (Artikel 37 Absatz 6 DVUM): Liste der zugelassenen Vertreter
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Inhalt Liste der zugelassenen Vertreter beim HABM Die Beschwerdekammern, die Große Kammer und die Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2013Beschluss Nr. 2013-2 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 12. Juli 2013 zur Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2013 Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement 2012 |
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