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Juni 18, 2020 Allgemein

Slowenien schließt die Einführung des Nutzerarchivs (IPUR) für geistiges Eigentum ab


 

Das slowenische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) ist das erste Amt im Rahmen des Pilotprojekts, das die Umsetzung des europäischen Kooperationsprojekts EKP3 zum Nutzerarchiv für geistiges Eigentum („ECP3 IP User Repository“, IPUR) abgeschlossen hat.

Das IPUR ist ein Unterstützungstool, das im Rahmen der europäischen Kooperationsaktivitäten des EUIPO entwickelt wurde. Es soll Ämter für geistiges Eigentum darin unterstützen, Doppeleinträge von personenbezogenen Daten (Anmelder/Antragsteller und Vertreter) zu vermeiden.

Das Tool nutzt künstliche Intelligenz, um nach vom Amt zuvor festgelegten Regeln potenzielle Einträge personenbezogener Daten zu ermitteln, die zu ein und derselben (juristischen oder natürlichen) Person gehören könnten. Auf der Grundlage dieser Regeln schlägt das Tool diese ermittelten Übereinstimmungen als Gruppen zur Überprüfung durch das Amt vor.

Das erklärte Ziel dieses Projekts ist eine bereinigte Nutzerdatenbank ohne doppelte oder unvollständige personenbezogene Daten. Eine solche bereinigte Nutzerdatenbank trägt dazu bei, Fehler bei der elektronischen Anmeldung/Antragstellung („E-Filing“) zu vermeiden, Verzögerungen bei der Prüfung zu verringern und eine verbesserte Interaktion mit den Kunden zu gewährleisten. Ferner hilft sie bei der Erstellung des Kundenportfolios von Rechten des geistigen Eigentums.

SIPO ist das erste Amt, das alle Projektphasen abgeschlossen hat und das vom EUIPO gemäß den vom SIPO, dem portugiesischen INPI und dem DKPTO gestellten Anforderungen entwickelte Tool freigegeben hat.

Unter den 144 000 Einträgen, die das slowenische Amt analysierte, wurden 136 000 Doppeleinträge ermittelt, die letztendlich 21 000 Gruppen und 7 182 Einzeleinträge ergaben.

Das SIPO und das EUIPO schlossen das Projekt in einem virtuellen Treffen am 10. Juni 2020 ab. Sie beleuchteten die bei dieser Umsetzung des Pilotprojekts, das 2017 gestartet wurde, erreichten Ziele und gemachten Erfahrungen.

Das IPUR-Tool ist nun voll einsatzbereit und kann in anderen EU-Ämtern für geistiges Eigentum im Rahmen der neuen europäischen Kooperationsprojekte eingesetzt werden.


 
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