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Juli 16, 2015 Internationale Partner

Bericht über Schutz und Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Drittländern


Die Europäische Kommission hat ihren zweijährlichen Bericht zum Schutz und zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (Immaterialgüterrechten) in Schlüsseldrittländern veröffentlicht ...

Die Europäische Kommission hat ihren zweijährlichen Bericht zum Schutz und zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (Immaterialgüterrechten) in Schlüsseldrittländern veröffentlicht.

Der Bericht ist Teil der Strategie der Europäischen Kommission zur Durchsetzung von Immaterialgüterrechten in Drittländern. Er beruht weitgehend auf einer EU-Erhebung über den Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums weltweit, die vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt durchgeführt wurde; er soll der Kommission helfen, ihre Liste der besonders kritischen Länder („Priority Countries“) auf den neuesten Stand zu bringen, auf die der Schwerpunkt ihrer Tätigkeiten und Bemühungen zur Verbesserung des Schutzes und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums gelegt werden soll. Durch den Bericht soll auch das Verständnis der Behörden von Drittländern dafür geschärft werden, wie EU-Nutzer ihre Systeme von Rechten des geistigen Eigentums wahrnehmen, insbesondere in Bezug auf potenzielle verbesserungsbedürftige Bereiche.

Trotz positiver Entwicklungen und umfangreicher rechtlicher Reformen, Durchsetzungsinitiativen und der Einrichtung von Fachgerichten für geistiges Eigentum stammten zwei Drittel der 2013 an EU-Grenzen wegen des Verdachts auf Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums zurückgehaltenen Waren aus Festlandchina. Chinas Status als „Priority Country“ bleibt somit bestehen. Die EU hat jedoch im Laufe der Jahre eine enge Zusammenarbeit mit China in Fragen des geistigen Eigentums entwickelt und vor Kurzem eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verstärkung dieser Zusammenarbeit unterzeichnet.

Auch Indien bereitet der Kommission nach wie vor erhebliche Sorgen, insbesondere wegen eines dort fehlenden wirksamen Patentschutzes. In dem Bericht wird ferner eine allgemeine Verschlechterung des Schutzes und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Argentinien, Russland und Ecuador im Vergleich zum letzten Bericht aus dem Jahr 2013 hervorgehoben. Die Kommission hat diese Länder deshalb auf ihrer Prioritätenliste nach oben gerückt.
Verglichen mit der Situation 2013 werden in dem Bericht dagegen spürbare Verbesserungen in Israel und auf den Philippinen vermerkt. So hat Israel den Schutz von pharmazeutischen Erzeugnissen verbessert, und die Philippinen haben wichtige Schritte zur Verbesserung des Umfelds von Rechten des geistigen Eigentums, insbesondere bei der Gesetzgebung und Durchsetzung, unternommen.

Der Bericht enthält wertvolle Informationen für EU-Rechteinhaber über die Wirksamkeit der Systeme von Rechten des geistigen Eigentums in Ländern außerhalb der EU. Er wird es Rechteinhabern – insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen – auch ermöglichen, ihre Geschäftsstrategien und -tätigkeiten zu verbessern, um ihren Unternehmenswert in immateriellen Vermögensgegenständen auf der Basis des geistigen Eigentums, das sie besitzen, zu schützen. Sie können so insbesondere die Risiken, denen ihre Rechte des geistigen Eigentums ausgesetzt sind, besser managen, wenn sie in oder mit bestimmten Drittländern Geschäfte machen.

Klicken Sie hier, um den vollständigen Bericht abzurufen (auf Englisch).

Quelle: Europäische Kommission

 

 


 
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