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November 24, 2014 news_website

Nun verfügbar: neues „Fast-Track-Verfahren" (beschleunigtes Verfahren) für Marken


Mit dem neuen „Fast-Track-Verfahren" des HABM wird Ihre Markenanmeldung schneller geprüft und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt doppelt so schnell wie bei regulären Anmeldungen, wodurch ebenfalls eine reibungslose Bearbeitung Ihrer Anmeldung gewährleistet wird.

Fast Track (beschleunigtes Verfahren)


Das Fast-Track-Verfahren für Ihre Markenanmeldung ist kostenlos. Für die Beantragung verwenden Sie bitte eines unserer Online-Formulare, das Fünf-Schritte-Formular oder das erweiterte Formular. Beide Formulare wurden so angepasst, dass Sie Ihnen die richtigen Auswahlmöglichkeiten für die Fast-Track-Bearbeitung anzeigen.

Wenn Ihre Markenanmeldung die Bedingungen für das Fast-Track-Verfahren erfüllt, sehen Sie in eSearch plus ein Fast-Track-Logo in der Zeitleiste für Ihre Marke oben.


Markenzeitleiste in eSearch plus


Bereit für Fast Track: Was Sie wissen müssen

Unabhängig davon, ob Sie Ihre Anmeldung über das Fünf-Schritte-Formular oder das erweiterte Formular vornehmen wollen, müssen zwei wesentliche Bedingungen erfüllt werden, damit Ihre Anmeldung als Fast-Track-Anmeldung behandelt werden kann:

  • Sie müssen Ihre Waren und Dienstleistungen aus der harmonisierten Datenbank des HABM auswählen. Hierbei handelt es sich um eine Datenbank von Begriffen, die bereits vom HABM und praktisch allen nationalen Ämtern für geistiges Eigentum in der Europäischen Union akzeptiert wurden.
  • Sie müssen die Zahlung zusammen mit der Einreichung der Anmeldung leisten: Unsere Prüfer beginnen mit der Prüfung der Anmeldung erst, wenn die Gebühr dafür bezahlt wurde; dies gilt für Fast-Track-Anmeldungen und für reguläre Anmeldungen.

Sofern die Zahlung umgehend erfolgt ist und bei der Einreichung und Prüfung der Anmeldung keine Mängel erkennbar sind, wird Ihre Anmeldung im Fast-Track-Verfahren weiter bearbeitet.



Glühlampen-Symbol

Tipps für das Fast–Track-Verfahren

  • Verwenden Sie als bevorzugte Zahlungsart eine Kreditkarte oder Ihr laufendes Konto beim HABM. Sie können zwar auch mit Banküberweisung zahlen, jedoch kann es eine gewisse Zeit dauern, bis die Zahlung von Ihrer Bank auf unserem Konto eingeht, sodass Fast Track eventuell nicht mehr möglich ist.
  • Falls Sie als Zahlungsart Ihr laufendes Konto verwenden, lassen Sie beim Zahlungsschritt das Kontrollkästchen „Jetzt abbuchen" angekreuzt. Wir sorgen dafür, dass der Betrag von Ihrem Konto ordnungsgemäß abgebucht wird.
  • Falls Sie Priorität oder Zeitrang beantragen und die damit verbundenen Marken nicht in TMView enthalten sind, vergessen Sie nicht, die entsprechenden Dokumente anzuhängen.
  • Überlegen Sie gut, wenn Sie Ihre Waren und Dienstleistungen auswählen: Eine Einschränkung führt dazu, dass Ihre Anmeldung aus dem Fast-Track-Verfahren herausgenommen wird.

 
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