Zur Startseite gehen
EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Menu

Aktuelle Markenpraxis

Auf dieser Seite stellt das EUIPO seine aktuelle, in einer Reihe von Richtlinien niedergelegte Markenpraxis vor, um seinen Nutzern sowie den eigenen Mitarbeitern, die mit den verschiedenen Verfahren befasst sind, Hilfestellung zu bieten.

Die EUIPO-Richtlinien stellen die wichtigsten Referenzunterlagen für Nutzer des Unionsmarkensystems und für Fachberater dar, die sichergehen möchten, dass sich ihre Informationen über unsere Prüfungspraxis auf dem neuesten Stand befinden.

Die Richtlinien wurden mit Blick auf die Praxis des Amtes für die gängigsten Szenarien erstellt. Sie enthalten allgemeine Anweisungen, die den Besonderheiten des jeweiligen Falls angepasst werden müssen. Sie stellen keine Rechtstexte dar und sind somit auch nicht rechtsverbindlich.

Die nachstehende Tabelle enthält die vom Exekutivdirektor am 22/09/2017 angenommenen Richtlinien (Beschluss Nr.° EX-17-1), die am 01/10/2017 in Kraft getreten sind.

Sämtliche Texte können in den fünf Arbeitssprachen des Amtes (Englisch, Französisch, Deutsch, Spanisch und Italienisch) entweder als bereinigte Fassung oder in der Fassung mit markierten Änderungen abgerufen werden. Alle seit der letzten angenommenen Fassung vorgenommenen Änderungen erscheinen in einer anderen Farbe, sodass unsere Nutzer Aktualisierungen leicht erkennen können.

Das Amt überarbeitet die Richtlinien jedes Jahr.

Die aktuellen Richtlinien sind nur auf Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch und Spanisch verfügbar. Zurzeit stehen nur die im Jahr 2014 in Kraft getretenen Richtlinien in anderen EU-Sprachen zur Verfügung. Nach Annahme der letzten Fassung der Richtlinien werden sie in der ersten Jahreshälfte 2018 in allen Amtssprachen der EU zur Verfügung stehen (in der Art wie nachstehend).

Außerdem stehen Dokumente, die seit der Annahme der Beschlüsse aufgrund des Inkrafttretens einer Änderung der Praxis geändert wurden, unter der Rubrik „Letzte Änderungen“ zur Verfügung.

Frühere Fassungen der Richtlinien stehen Ihnen über die Links unten auf dieser Seite zur Verfügung.

Teile Letzte Änderungen Datum des Inkrafttretens Fassung mit markierten Änderungen (comparison between the two last adopted versions)

Editorische Vorbemerkung und allgemeine Einführung

  01.10.2017 PDF
Teil A: Allgemeine Regeln      

Abschnitt 1: Kommunikationsmittel, Fristen

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 2: Allgemeiner Verfahrensablauf

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 3: Zahlung der Gebühren, Kosten und Preise

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 4: Verfahrenssprache

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 5: Berufsmäßige Vertretung

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 6: Widerruf von Entscheidungen und Löschung von sonstigen Eintragungen im Register sowie Berichtigung von Fehlern

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 7: Abhilfe

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 8: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 9: Erweiterung

  01.10.2017 PDF
Teil B Prüfung      

Abschnitt 1: Verfahren

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 2: Formerfordernisse

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 3: Klassifizierung

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 4: Absolute Eintragungshindernisse

     

Kapitel 1: Allgemeine Grundsätze

  01.10.2017 PDF

Kapitel 2: Definition der Unionsmarke (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 3: Marken ohne Unterscheidungskraft (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 4: Beschreibende Marken (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 5: Übliche Zeichen oder Angaben (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe d UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 6: Formen oder andere Merkmale, die durch die Art der Ware bedingt sind, mit einer wesentlichen technischen Wirkung oder einem wesentlichen Wert (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe e UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 7: Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 8: Täuschende Marken (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe g UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 9: Marken, die mit Flaggen und anderen Symbolen in Konflikt stehen (Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben h und i UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 10: Geografische Angaben (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe j UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 11: Marken, die traditionellen Begriffen für Weine entgegenstehen (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe k UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 12: Marken, die garantiert traditionellen Spezialitäten entgegenstehen (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe l UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 13: Marken, die früheren Sortenbezeichnungen entgegenstehen (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe m UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 14: Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft (Artikel 7 Absatz 3 UMV)

  01.10.2017 PDF

Kapitel 15: Unionskollektivmarken

  01.10.2017 PDF

Kapitel 16: Unionsgewährleistungsmarken

  01.10.2017 PDF
Teil C Widerspruch      

Abschnitt 0: Einführung

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 1: Verfahrensfragen

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 2: Doppelte identität und Verwechslungsgefahr

     

Kapitel 1: Allgemeine Grundsätze

  01.10.2017 PDF

Kapitel 2: Vergleich von Waren und Dienstleistungen

  01.10.2017 PDF

Kapitel 3: Relevantes Publikum und Aufmerksamkeitsgrad

  01.10.2017 PDF

Kapitel 4: Vergleich von Zeichen

  01.10.2017 PDF

Kapitel 5: Kennzeichnungskraft der älteren Marke

  01.10.2017 PDF

Kapitel 6: Sonstige Faktoren

  01.10.2017 PDF

Kapitel 7: Umfassende Beurteilung

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 3: Unbefugte Anmeldung durch Agenten des Markeninhabers (Artikel 8 Absatz 3 UMV)

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 4: Rechte gemäß Artikel 8 Absatz 4 und Artikel 8 Absatz 6 UMV

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 5: Bekannte Marken Artikel 8 Absatz 5 UMV

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 6: Benutzungsnachweis

  01.10.2017 PDF
Teil D Löschung      

Abschnitt 1: Löschungsverfahren

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 2: Wesentliche Vorschriften

  01.10.2017 PDF
Teil E: Register      

Abschnitt 1: Änderungen in Eintragungen

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 2: Umwandlung

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 3: Die Unionsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Gegenstand des Vermögens

     

Kapitel 1: Rechtsübergang

  01.10.2017 PDF

Kapitel 2: Lizenzen, Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, und Insolvenzverfahren

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 4: Verlängerung

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 5: Akteneinsicht

  01.10.2017 PDF

Abschnitt 6: Sonstige Einträge in das Register

     

Kapitel 1, Widerklage

  01.10.2017 PDF
Teil M: Internationale Marken   01.10.2017 PDF

 

 

Frühere Fassungen

Datum des Inkrafttretens

1, 2017

01.02.2017

2, 2016

01.08.2016

Rechtsreform  

23.03.2016

1, 2016

01.02.2016

2, 2015

01.08.2015

1, 2015

01.02.2015

2, 2014

01.08.2014

1, 2014

01.02.2014

Letzte Seite aktualisiert 22-11-2017