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Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Markendefinition

Ein wenig Theorie

Marken sind Zeichen, die im Handelsverkehr verwendet werden, um Produkte zu kennzeichnen. Im Rahmen der Rechte am geistigen Eigentum sind Marken etwas sehr Nützliches.

Marken haben eine große Durchschlagskraft – Sie sollten daher nicht ohne Marke wirtschaftlich tätig sein.

Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Unionsmarke enthält folgende Begriffsbestimmung:

Unionsmarken können Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind,

  1. 1.Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und
     
  2. 2. in dem Register der Unionsmarken [...] in einer Weise dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des dem Inhaber einer solchen Marke gewährten Schutzes klar und eindeutig bestimmen können.

Was bedeutet dies in der Praxis?

  • Ihre Kunden erkennen Sie an Ihrer Marke und entscheiden sich aufgrund der Marke für Sie.
  • Mit Ihrer Marke heben Sie sich von anderen Wettbewerbern ab.
  • Sie können Ihre Marke schützen und darauf aufbauen, wenn Sie sie eintragen lassen.

In einigen Ländern erhalten Sie sogar Schutz, wenn Ihre Marke nicht eingetragen ist, solange sie benutzt wird. Sie sind jedoch gut beraten, Ihre Marke eintragen zu lassen, denn nur so erreichen Sie den bestmöglichen Schutz.

Die einzige Voraussetzung für die Eintragung einer Marke besteht darin, dass sie klar definiert sein muss; andernfalls können weder Sie noch Ihre Mitwettbewerber sicher sein, was genau Ihre Eintragung abdeckt.
 

Sie können die folgenden Arten von Marken eintragen lassen:

Symbol einer Wortmarke, gebildet aus dem Buchstaben A

Wortmarke

Eine Wortmarke besteht aus Wörtern, Buchstaben, Ziffern oder beliebigen sonstigen Schriftzeichen.

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Symbol einer Bildmarke, gebildet aus einem Polygon

Bildmarke

Eine Bildmarke wird durch Bilder, Grafiken oder Abbildungen dargestellt.

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Symbol einer Bildmarke mit Buchstaben, gebildet aus einem Polygon mit dem Buchstaben A darin

Bildmarke mit Buchstaben

Eine Bildmarke mit Buchstaben besteht aus einer Kombination von Bildern, Grafiken oder Abbildungen mit Wörtern oder Buchstaben.

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Symbol einer dreidimensionalen Marke, gebildet aus einem dreidimensionalen Polyeder

Dreidimensionale Marke

Eine dreidimensionale Marke besteht aus einer dreidimensionalen Form, z. B. aus der Ware selbst oder deren Verpackung.

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Farbmarke an sich, gebildet aus einem Farbmuster

Farbmarke an sich

Eine Farbmarke an sich wird nur zur Eintragung einer Farbe an sich verwendet, anhand derer Waren oder Dienstleistungen unterschieden werden.

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Symbol einer Hörmarke, gebildet aus einem Lautsprecher

Hörmarke

Eine Hörmarke muss unter Verwendung von Methoden zur grafischen Klangdarstellung, z. B. einer Notenschrift (♫), dargestellt werden.

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Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016