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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Das Amt

Wir beim EUIPO befassen uns mit Ideen, mit dem Ruf von Unternehmen und mit der Form der Objekte der Zukunft.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – bis zum 23. März 2016 „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)" – wurde als dezentrale Agentur der Europäischen Union gegründet, um die Rechte an geistigem Eigentum von Unternehmen und Urhebern in der gesamten Europäischen Union (EU) und darüber hinaus zu schützen. Seit seiner Gründung im Jahr 1994 befindet sich der Sitz des Amtes in der spanischen Stadt Alicante; hier wird die Eintragung von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern verwaltet.

Jedes Jahr
nehmen wir die Eintragung von etwa 135 000 Unionsmarken und nahezu 100 000 Geschmacksmustern vor, damit schützen wir die Rechte des geistigen Eigentums von Unternehmen und Einzelpersonen in einem Markt mit mehr als 500 Millionen Verbrauchern.

Ein Treffen mit mehreren Teilnehmern
 

Unserer Kerngeschäft war von Anfang an die Eintragung von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern, die in der gesamten Europäischen Union (EU) gültig sind. Unsere Aufgabe auf EU-Ebene umfasst aber auch die Harmonisierung der Eintragungsverfahren und die Entwicklung gemeinsamer Instrumente in Zusammenarbeit mit unseren Partnern in nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in den 28 EU-Mitgliedstaaten, mit den Nutzern und anderen institutionellen Partnern. Zusammen bilden wir das Europäische Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster (ETMDN), das gemeinsam an der Vereinheitlichung der Eintragung für Nutzer in ganz Europa – auf nationaler und auf EU-Ebene – arbeitet.

Darüber hinaus wollen wir eine wirklich papierlose Behörde werden. Wir haben uns daher klar der Online-Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern verschrieben: Fast 99 % aller Markenanmeldungen erfolgen mittlerweile online, und im User Area auf unserer Website sind mehr als 75 000 Nutzer registriert.

Beim EUIPO ist zudem die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums angesiedelt. Die Beobachtungsstelle, die dem Amt im Juni 2012 angegliedert wurde, führt öffentliche und private Interessengruppen bei der Bekämpfung von Piraterie und Fälschungen zusammen. Das EUIPO beteiligt sich auf diesem Wege nun auch aktiv am nächsten Stadium der Wahrung von Rechten des geistigen Eigentums, nämlich am Schutz der Ergebnisse von Kreativität und Innovation im Anschluss an ihre Eintragung.

 

Unsere Mitarbeiter

Unsere Mitarbeiter kommen aus allen Teilen Europas und der ganzen Welt. Das Amt hat fünf Arbeitssprachen – Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch – und bearbeitet Anmeldungen in 23 Amtssprachen der EU.

Unser Kernteam besteht aus mehr als 800 Fachkräften, die rechtlich dem Statut der Beamten der Europäischen Union unterliegen. Exekutivdirektor des EUIPO ist der Portugiese António Campinos, der am 1. Oktober 2010 sein Amt antrat. Stellvertretender Exekutivdirektor des Amtes ist seit dem 1. Dezember 2010 der Belgier Christian Archambeau.

Organigramm

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Rechtliche Grundlagen

Die Gründungsverordnung des Amtes wurde im Dezember 1993 vom Rat der Europäischen Union verabschiedet und in den Jahren 2009 und 2015 überarbeitet. Mit ihr wurde die Unionsmarke (früher „Gemeinschaftsmarke") als Rechtsinstrument in das Unionsrecht eingeführt und das EUIPO (früher „HABM") als rechtlich, administrativ und finanziell eigenständiges EU-Organ gegründet. Mit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 wurde das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschaffen. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 2015/2424 änderte das Amt am 23. März 2016 seinen Namen in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

 

Statistiken

Wir veröffentlichen Statistiken über die Unionsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, aus denen allgemeine Angaben über die Gesamtzahl der Anmeldungen und Eintragungen hervorgehen; diese werden nach Ländern/Territorien, Waren- und Dienstleistungsklassen sowie den wichtigsten Anmeldern aufgeschlüsselt.

Darüber hinaus geben wir Länder-/Territoriumberichte für die Mitgliedstaaten der EU und andere Länder/Territorien heraus.

Anmeldungen von Unionsmarken


Balkengrafik mit statistischen Daten zu Gemeinschaftsmarken

 

Aktualisiert am: 06/09/2017 Weitere Statistiken

Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster


Balkengrafik mit statistischen Daten zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern

 

Aktualisiert am: 06/09/2017 Weitere Statistiken

Länder-/Territoriumstatistiken

 

Die Länder-/Territoriumberichte zum Herunterladen:

Die Vertreter oder Inhaber, die zu den „Top 25" zählen, werden unter ihrer EUIPO-Identifikationsnummer aufgeführt. In einigen Fällen hat derselbe Vertreter oder Inhaber mehr als eine ID-Nummer, sodass er in Wirklichkeit mehr Anmeldungen vorgenommen hat, als in den Tabellen angegeben.

Die statistischen Angaben über Marken und Geschmacksmuster geben den Stand am Tag der Veröffentlichung wieder. Dabei kann es anschließend noch zu sehr geringfügigen Änderungen kommen, die sich aus dem Geschäftsprozess des EUIPO und der Methodik der Datenerhebung ergeben.

 
Beschwerdestatistik Einblenden Ausblenden
 

Unsere 25 häufigsten elektronischen Nutzer

Wir veröffentlichen außerdem vierteljährlich die Rangliste der Online-Anmelder mit Zahlen für die gesamte Europäische Union sowie für jeden einzelnen Mitgliedstaat.

Die 25 häufigsten Nutzer elektronischer Dienste Einblenden Ausblenden
 

Jahresbericht und Arbeitsprogramm

Neben dem Strategieplan, in dem die langfristige Vision des Amtes dargelegt wird, erstellt das Amt jedes Jahr ein Arbeitsprogramm, in dem die für das jeweilige Jahr festgelegten Aktivitäten und Ergebnisse beschrieben werden. Die Ergebnisse und Erfolge werden daraufhin in unserem Jahresbericht präsentiert.

 

Buchführung und Finanzen

Das EUIPO finanziert sich ausschließlich aus den Eintragungsgebühren und belastet den Haushalt der Europäischen Union und ihre Steuerzahler in keiner Weise.

Im Rahmen der amtlichen Berichterstattung veröffentlicht das EUIPO seinen Haushaltsplan und Jahresabschlussbericht, den Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement sowie den Bericht des Europäischen Rechnungshofs.

Die Finanzvorschriften für das Amt sind in der Verordnung Nr. CB-1-15 des Haushaltsausschusses niedergelegt. Demnach erstellt der Rechnungsführer bis zum 1. März des Folgejahres den vorläufigen Jahresabschlussbericht, den der Exekutivdirektor des Amtes dann zum 1. Juli dem Haushaltsausschuss und dem Rechnungshof vorlegt. Außerdem wird er zur Kenntnisnahme an das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission übermittelt. Abschließend erscheint er in der gemeinsamen Veröffentlichung der Jahresabschlüsse im Amtsblatt der Europäischen Union.

In der Verordnung Nr. CB-2-15 des Haushaltsausschusses vom 26. November 2015 ist die Durchführung der Verordnung Nr. CB-1-15 im Einzelnen geregelt.

Zum Jahresabschlussbericht des EUIPO gehören:

  • die Finanzausweise (Bilanz, Übersicht über das wirtschaftliche Ergebnis, Cashflow-Tabelle, Veränderung des Eigenkapitalbestands) und
  • die Berichte zur Ausführung des Haushaltsplans des EUIPO.

Die Jahresabschlussberichte des EUIPO müssen den einschlägigen Bestimmungen entsprechen, wahrheitsgetreue und vollständige Angaben enthalten und ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln. Sie werden nach allgemein anerkannten Rechnungsführungsgrundsätzen erstellt.

 
Jahresabschlussberichte Einblenden Ausblenden
Haushaltsplan Einblenden Ausblenden
Berichte über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement Einblenden Ausblenden
Berichte des Europäischen Rechnungshofs Einblenden Ausblenden
Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016