Zur Startseite gehen
EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Menu

Das Fünf-Schritte-Formular

Das Fünf-Schritte-Formular ist so gestaltet, dass Sie ganz leicht eine Unionsmarkenanmeldung in jeder der 23 Amtssprachen der Europäischen Union (EU) einreichen können.

Das Fünf-Schritte-Formular
 

Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

Um das Fünf-Schritte-Formular aufzurufen, navigieren Sie auf der Website zu Marken > Der Weg zur Eintragung > Jetzt anmelden und klicken Sie dann auf die blaue Schaltfläche Anmeldung starten.

Anmeldung starten
 
  • Entwürfe (Anmeldung speichern)

    Sie können den Vorgang jederzeit unterbrechen und Ihre Anmeldung als Entwurf speichern, um sie später fertigzustellen. Klicken Sie in der rechten Spalte der Anmeldung auf „Anmeldung speichern“. Der Entwurf kann aus dem Abschnitt Entwürfe in Ihrem User Area aufgerufen werden.

 

Schritt 1: Angaben zur Marke

  • Sprachen und Aktenzeichen
    Erste Sprache

    Die erste Sprache wird auf der Seite Jetzt anmelden ausgewählt. Hierbei kann es sich um jede der 23 Amtssprachen der EU handeln.

    Zweite Sprache

    Sie müssen eine zweite Sprache aus den fünf Arbeitssprachen des EUIPO (DE, EN, ES, FR, IT) wählen. Die zweite Sprache muss sich von der ersten unterscheiden. Beachten Sie bitte, dass Ihre Marke in dieser zweiten Sprache anfechtbar sein könnte.

    Aktivieren Sie das entsprechende Kontrollkästchen, wenn Sie offizielle Korrespondenz in der zweiten Sprache erhalten möchten.

    Hinweis: Wenn Ihre erste ausgewählte Sprache eine der fünf Arbeitssprachen des EUIPO ist, steht Ihnen die Option, offizielle Korrespondenz in Ihrer zweiten Sprache zu erhalten, nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund wird das Kontrollkästchen dann nicht angezeigt.

    Persönliches Aktenzeichen

    Ihr Aktenzeichen sollte aus bis zu 30 alphanumerischen Zeichen bestehen; dabei ist das lateinische Alphabet zu verwenden: a-z, A-Z, 0-9. Bitte verwenden Sie keine Leerzeichen. Geben Sie bei künftigen Anfragen zu Ihrer Marke bitte stets das offizielle Aktenzeichen des EUIPO an.

    Hinweis: Geben Sie bei künftigen Anfragen zu Ihrer Marke beim EUIPO bitte stets das offizielle Aktenzeichen des EUIPO an.

  • Arten von Marken

    Sie müssen die Art der Marke auswählen, die Sie eintragen möchten. Folgende Arten von Marken sind verfügbar:

    Art Formate für Anhänge (sofern erforderlich)
    Wortmarke k. A.
    Bildmarke JPEG
    Bildmarke mit Wortelementen * JPEG
    Formmarke JPEG, OBJ, STL, X3D
    Formmarke mit Wortelementen * JPEG, OBJ, STL, X3D
    Hörmarke JPEG, MP3

    * Hinweis: Bei diesen Arten von Marken handelt es sich nach der Durchführungsverordnung zur Unionsmarkenverordnung nicht um separate Kategorien. Aus praktischen und technischen Gründen wird beim Fünf-Schritte-Formular jedoch eine Unterscheidung vorgenommen.

    Weitere Informationen zu den verschiedenen Arten von Marken finden Sie im Abschnitt Definition der Marke.

    Die Seite Technische Informationen enthält umfassende Angaben zu den für Anhänge akzeptierten Dateiformaten.

    Erforderliche Angaben
    Je nach Art der Marke, die Sie schützen lassen möchten, müssen Sie unterschiedliche zusätzliche Angaben machen.

    Wiedergabe der Marke
    Die Wiedergabe der Marke, die Sie an dieser Stelle hochladen, sollte eine möglichst genaue Darstellung der Marke sein, die Sie eintragen möchten. Es muss eindeutig sein, welchen Schutz Sie beantragen. Die Wiedergabe kann durch eine Angabe der betreffenden Art von Marke und in manchen Fällen durch eine Beschreibung ergänzt werden. Doch sowohl eine gegebenenfalls vorliegende Beschreibung als auch die Angabe der Art der Marke müssen mit der Wiedergabe in Einklang stehen.

    Nach dem Hochladen der Wiedergabe der Marke wird die folgende Warnmeldung angezeigt:

      „Das EUIPO veröffentlicht Ihre Marke, wie sie zurzeit angezeigt wird. Wenn sie nicht so dargestellt ist, wie Sie sie schützen möchten, korrigieren Sie Ihre Marke bitte, bevor Sie Ihre Anmeldung einreichen.“

      „Die Abbildung wurde bearbeitet, um die technischen Kriterien zu erfüllen.“

    Wortelement(e)
    Es müssen nur im Logo sichtbare Wortelemente angegeben werden. Sind die Wortelemente nicht korrekt, werden sie vom EUIPO direkt geändert, ohne dass eine entsprechende Mitteilung erfolgt.

 

Schritt 2: Waren und Dienstleistungen

  • Waren und Dienstleistungen zur Anmeldung hinzufügen

    Um Waren und Dienstleistungen zu Ihrer Anmeldung hinzuzufügen, klicken Sie auf die Schaltfläche Suchen.

    Es öffnet sich ein neues Pop-up-Fenster. Geben Sie ein Stichwort zu den gewünschten Waren und Dienstleistungen ein (es wird ein Auswahlmenü mit Vorschlägen zum automatischen Vervollständigen angezeigt) oder klicken Sie auf den Link Durch alle Waren und Dienstleistungen navigieren.

    Wenn Sie beim Navigieren durch alle Waren und Dienstleistungen eine ganze Klasse anzeigen möchten, klicken Sie auf das Symbol „+“ Symbol Plus. Klicken Sie auf das Symbol „-“ Symbol Minus, um die Anzeige wieder zu reduzieren.

    Klicken Sie auf das Symbol „Ordner“ Symbol Ordner, um alle Begriffe der ausgewählten Klasse anzuzeigen. Wenn Sie einen Begriff in Ihre Liste aufnehmen möchten, aktivieren Sie das Kontrollkästchen links in der entsprechenden Zeile der Tabelle Symbol ausgewähltes Kästchen.

    Um die ausgewählten Begriffe und Klassen anzuzeigen, klicken Sie auf Ihre Auswahl anzeigen.

    Wenn Sie alle gewünschten Waren und Dienstleistungen ausgewählt haben, klicken Sie auf der Seite Ihre Auswahl anzeigen auf die Schaltfläche Weiter. Sie gelangen zurück zu Ihrer Anmeldung. Dort wird Ihre Auswahl angezeigt.

    Hinweis: Wenn Sie ein eigenes Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen verwenden möchten, müssen Sie für die Anmeldung das erweiterte Formular verwenden.

 

Schritt 3: Ähnliche Marken

  • Bericht zum Ähnlichkeitsgrad

    Das EUIPO bietet die Erstellung eines Berichts zum Ähnlichkeitsgrad, in dem Marken aufgeführt sind, die sich auf Ihre Anmeldung auswirken können. Ältere Marken könnten Ihre Anmeldung gefährden. Im Bericht werden sowohl die Markennamen als auch die Waren und Dienstleistungen aufgeführt, für die die jeweilige Marke angemeldet wurde.

    Hinweis: Diese Liste ist nicht erschöpfend. Ihre Marke könnte auch dann anfechtbar sein, wenn keine Ergebnisse angezeigt werden.

    Ergebnisse anzeigen
    Es wird eine Tabelle mit einer Liste ähnlicher Marken angezeigt. Um weitere Informationen zu den Ergebnissen anzuzeigen, klicken Sie rechts in der jeweiligen Tabellenzeile auf das Lupensymbol. Die Informationen werden in einem neuen Fenster in der Anwendung TMview geöffnet.

    Die Informationen stehen außerdem im PDF-Format zum Download bereit. Klicken Sie zum Speichern der PDF-Datei unter der Ergebnistabelle auf die Schaltfläche PDF herunterladen.

    Bei Unsicherheiten bezüglich der Eintragung wenden Sie sich bitte an eine Fachkraft im Bereich des geistigen Eigentums.

  • Ansprüche

    Prioritätsanspruch
    Sie werden gefragt, ob Sie in den letzten sechs Monaten dieselbe Marke angemeldet haben. Wenn Sie die Frage mit „Nein“ beantworten, können Sie anschließend auf „Weiter“ klicken.

    Wenn Sie die Frage mit „Ja“ beantworten, müssen Sie anschließend wie folgt fortfahren:

    • Wählen Sie das Land der ersten Anmeldung aus der Auswahlliste aus.
    • Geben Sie den Markennamen ein (die Eingaben werden automatisch vervollständigt, wenn die entsprechenden Angaben zur Marke in TMview verfügbar sind) und klicken Sie auf Importieren oder
    • geben Sie die Angaben manuell ein, indem Sie auf die Schaltfläche Manuell erstellen klicken.
    • Das EUIPO nimmt keine inhaltliche Prüfung von Prioritätsansprüchen mehr vor, sondern beschränkt diese Prüfung auf formale Anforderungen.
    • Geben Sie den Anmeldetag, das Aktenzeichen und das Land der früheren Anmeldung an.
    • Prioritätsansprüche müssen jetzt zusammen mit der UM-Anmeldung eingereicht werden und können nicht mehr zu einem späteren Zeitpunkt geltend gemacht werden.
    • Die erforderlichen Unterlagen zur Unterstützung der Inanspruchnahme der Priorität sind innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag einzureichen.

    Hinweis: Sofern die Belegunterlagen (erste Anmeldung) nicht in einer Sprache des EUIPO vorliegen, werden Sie möglicherweise aufgefordert, eine Übersetzung dieser Unterlagen einzureichen.

    Zeitranganspruch
    Sie werden gefragt, ob Sie dieselbe Marke bereits auf nationaler Ebene in einem EU-Mitgliedstaat eintragen lassen haben. Wenn Sie die Frage mit „Nein“ beantworten, können Sie anschließend auf Weiter klicken.

    Wenn Sie die Frage mit „Ja“ beantworten, müssen Sie anschließend wie folgt fortfahren:

    • Wählen Sie aus der Auswahlliste den Mitgliedstaat, in dem die Marke eingetragen wurde.

    • Geben Sie den Markennamen ein (die Eingaben werden automatisch vervollständigt) und klicken Sie auf Importieren oder

    • geben Sie die Angaben manuell ein, indem Sie auf die Schaltfläche Manuell erstellen klicken.

    • Wählen Sie bei Art der Eintragung die entsprechende Option.

    • Geben Sie den Anmeldetag, das Aktenzeichen, das Eintragungsdatum und die Eintragungsnummer an und wählen Sie anschließend die Option zum Anhängen der erforderlichen Dokumente.

 

Schritt 4: Ihre Angaben

  • Konto erstellen/Anmelden

    Hier haben Sie zwei Möglichkeiten:

    • Wenn Sie noch nicht über ein EUIPO-Konto verfügen, müssen Sie sich registrieren, indem Sie auf Konto erstellen klicken.
    • Wenn Sie bereits Inhaber eines EUIPO-Kontos sind, geben Sie Ihre Anmeldeinformationen ein und klicken Sie auf Anmelden.

    Anschließend werden Ihre Daten in das Formular importiert, sodass Sie nur noch die fehlenden Angaben ergänzen müssen (Informationen zum Anmelder und/oder Vertreter).

    UM-Anmeldungen von Nicht-EU-Bürgern/-Unternehmen
    Sie können auch dann eine Unionsmarke anmelden, wenn Sie keinen Wohnsitz im Europäischen Wirtschaftsraum („EWR“) haben. Dazu müssen Sie jedoch einen Vertreter benennen.

  • Anmelder und Vertreter

    Es zwei Möglichkeiten, um einen Anmelder und/oder Vertreter hinzuzufügen.

    Hinzufügen eines bestehenden Anmelders/Vertreters

    Tragen Sie den Namen des Anmelders/Vertreters ein. Nun wird eine Liste bestehender Einträge angezeigt. Wählen Sie den gewünschten Eintrag aus und klicken Sie auf Importieren. Die Angaben zum Anmelder/Vertreter werden angezeigt. Klicken Sie auf die Schaltfläche Hinzufügen, um fortzufahren. Diese Vorgehensweise empfiehlt sich, wenn die Angaben bereits zu einem früheren Zeitpunkt gemacht wurden.

    Hinzufügen eines neuen Anmelders/Vertreters
    1. Tragen Sie die Angaben manuell ein. Klicken Sie hierzu auf die Schaltfläche Neu erstellen.
    2. Wählen Sie aus der Auswahlliste die entsprechende Art von Anmelder/Vertreter aus.
    3. Füllen Sie das restliche Formular aus (Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet).
    4. Klicken Sie auf die Schaltfläche Hinzufügen, um fortzufahren.

    *Wenn Sie das Formular als Anmelder ausfüllen, können Sie keinen Vertreter hinzufügen.

    Hinweis: Bei der Aktivierung der Option „Wirtschaftliche Verbindungen“ sind zwei zusätzliche Felder auszufüllen: Art Ihrer wirtschaftlichen Verbindungen mit dem Anmelder (z. B. Angestellter oder Geschäftspartner) sowie Namen Ihres Arbeitgebers.

    Verbände

    Wenn Sie eine Anmeldung im Namen eines Verbands einreichen, geben Sie bitte nur die Kennnummer des Verbands an.

 

Schritt 5: Bestätigen und bezahlen

Jetzt wird die Anmeldung, die Sie gerade bearbeiten, als Entwurf angezeigt. Sie können die Daten vor dem Absenden nochmals ändern.

Im nächsten Schritt wird das Zahlungsfenster angezeigt, in dem Sie die gewünschte Zahlungsweise auswählen müssen. Wenn Sie per Banküberweisung zahlen möchten, notieren Sie sich jetzt den Zahlungscode. Auf diese Weise kann die Zahlung eindeutig zugeordnet werden.

  • Nach dem Absenden des Anmeldeformulars

    Wenn die Registrierung abgeschlossen ist, erhalten Sie eine Bestätigung, dass Ihre Anmeldung fehlerfrei übermittelt wurde, und die offizielle Anmeldenummer wird angezeigt.

    Bitte beachten Sie, dass Sie einen .eu-Domainnamen über einen zugelassenen Registrar registrieren müssen (eine entsprechende Liste ist auf der Register-Website verfügbar).

    Sie müssen außerdem die offizielle Empfangsbescheinigung herunterladen. Hinweis: Das EUIPO stellt keine Kopien dieser Empfangsbescheinigung aus.

    Zu Informationszwecken stellt das EUIPO am Ende der elektronischen Anmeldung Angaben zu verfügbaren .eu-Domainnamen aus der WHOIS-Datenbank bereit, die mit der angemeldeten Marke übereinstimmen. Außerdem können Nutzer im User Area und in eSearch Benachrichtigungen einrichten, damit sie informiert werden, wenn ein .eu-Domainname, der ihrer Markenbezeichnung entspricht, registriert wird.

Letzte Seite aktualisiert 24-02-2018
Um technische Funktionen zur Verbesserung Ihrer Nutzererfahrung zu unterstützen, verwenden wir auf unserer Website Cookies. Darüber hinaus nutzen wir Webanalyse-Dienste. Weitere Informationen finden Sie hier