Zur Startseite gehen
EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Menu

 

Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums: Internationale Zusammenarbeit

Die internationale Zusammenarbeit zwischen den Ämtern für geistiges Eigentum auf bilateraler, multilateraler und regionaler Ebene trägt dazu bei, Systeme für Rechte des geistigen Eigentums weltweit zugunsten der Nutzer zu stärken.

Durch strenge, miteinander verbundene, benutzerfreundliche Rahmenregelungen für geistiges Eigentum auf internationaler Ebene werden EU-Unternehmen unterstützt, die außerhalb der Grenzen der Union tätig sind.

Junger Geschäftsmann zeichnet auf einer Weltkarte ein globales Netzwerk oder Globalisierungskonzept ein.
 

Wie aus dem Strategieplan 2020 hervorgeht, ist mit dem Inkrafttreten der geänderten Unionsmarkenverordnung (UMV) die internationale Zusammenarbeit nun ein integraler Bestandteil des Kerngeschäfts der EUIPO.

Auf dieser Grundlage arbeitet das EUIPO gemeinsam mit den nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum der Europäischen Union über das Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) mit internationalen Partnern außerhalb der EU zusammen. Ziel des Netzwerks ist die Stärkung der Systeme zum Schutz des geistigen Eigentums, um die Verfahren mit anderen schnell wachsenden Volkswirtschaften abzustimmen.

Dies geht aus dem Tätigkeitsfeld 4 des Strategieplans hervor, welches die Strategie das Amtes zur Weiterverbreitung der Vorzüge der Tools und Verfahren des EUIPN über die Grenzen der EU hinaus, umfasst.

Die wichtigsten Bestandteile dieser Zusammenarbeit sind: der Austausch von Wissen, die Schaffung gemeinsamer IT-Plattformen und die Unterstützung von Nutzern aus der Europäischen Union bei der Eintragung und Durchsetzung ihrer Rechte außerhalb der EU unter Mitwirkung von EU-Mitgliedstaaten und EU-Delegationen.

Wir möchten einen Beitrag zur Politik der EU im Bereich des geistigen Eigentums leisten, damit sich europäische Unternehmen auf Tools und Verfahren stützen können, die ihnen den Zugang zu aufstrebenden Märkten erleichtern.

Mit der umfangreichen Beteiligung der Ämter des geistigen Eigentums der EU über das Europäische Netzwerk für geistiges Eigentum (EUIPN) und die Europäische Kommission, arbeiten wir aktiv mit unseren internationalen Partnern zusammen, um:

  • gemeinsame Informationen zu Marken- und Geschmacksmustern sowie Klassifizierungstools anzubieten, z. B.: TMview, DesignView, TMclass und DesignClass;
  • unser eigenes Fachwissen im Bereich geistiges Eigentum sowie das Fachwissen unserer Partner im EUIPN in vollem Umfang zu nutzen;
  • zu führenden Akteuren bei der weltweiten Konvergenz, die das EUIPN im Bereich des geistigen Eigentums fördert, aufzusteigen.

Die internationale Zusammenarbeit bei der EUIPO erfolgt in drei verschiedene Formen: durch die bilaterale Zusammenarbeit zwischen dem Amt und den Ämtern für geistiges Eigentum in Drittländern, die Zusammenarbeit mit den Partnerämtern Trade Mark Five (TM5) und Industrial Design Five (ID5) sowie die Durchführung von EU-finanzierten Projekten auf internationaler Ebene.

Die Durchführung aller Tätigkeiten, die im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit bei der EUIPO erfolgen, erstreckt sich über die gesamte Laufzeit des Strategieplans 2020. Seine Leistungen werden anhand von Leistungsindikatoren mit Hilfe des Balanced-Scorecard-Verfahrens des Amtes gemessen.

Durch die Ausdehnung der Reichweite der existierenden Tools und Datenbanken, wie TMview und DesignView, auf Drittländer und die Unterstützung der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums außerhalb der EU wird von der internationalen Zusammenarbeit bei der EUIPO folgender Nutzen erwartet:

  • Verstärkung der Zusammenarbeit zur Abstimmung von Tools und Verfahren
  • Verstärkung der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Rechte des geistigen Eigentums und deren Verletzung
  • Intensivierung des Austauschs von Wissen, Kompetenzen und Methoden

 

Von der EU finanzierte Projekte

Das EUIPO hat seine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission intensiviert, um leistungsfähige Systeme für geistiges Eigentum außerhalb der EU durch Projekte im Bereich geistiges Eigentum zu fördern. Die Projekte zielen darauf ab, Innovationen zu fördern, die Kapazitäten von Nicht-EU-Ämtern für geistiges Eigentum zu verbessern und den Schutz des geistigen Eigentums zu erhöhen. Das übergeordnete Ziel ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen für EU-Unternehmen zu schaffen und Investitionen und bessere Arbeitsplätze zu generieren.

Das EUIPO unterstützt die EU-Politik im Ausland im Bereich des geistigen Eigentums als Durchführungsstelle. Außerdem stellt das Amt durchschnittlich 30 % des Gesamtbudgets zur Verfügung.

Die derzeit laufenden Projekte sind IP Key China, IP Key Latin America, IP Key South-East Asia, ARISE+IPR CarIPI, AfrIPI und EUGIPP. Die im Rahmen dieser Projekte durchgeführten Tätigkeiten erfolgen in enger Abstimmung mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst , the Service for Foreign Policy Instruments (FPI) und vier Generaldirektionen der Europäischen Kommission: Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Handel, Internationale Partnerschaften und Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.

 

 

Bilaterale Zusammenarbeit

Das Amt arbeitet auch auf bilateraler Ebene mit Ämtern für geistiges Eigentum in Nicht-EU-Ländern oder mit regionalen Organisationen zusammen, wobei vorher eine interne und externe Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen ist. Alle Initiativen richten sich nach den politischen Strategien und Prioritäten der EU für internationale Zusammenarbeit, und berücksichtigen die bestehenden Assoziierungsabkommen, die Freihandelsabkommen und die Kooperationsstrategien, die die EU in Bezug auf Regionen vereinbart hat, z. B. die europäische Nachbarschaftspolitik, wobei der Verwaltungsrat des Amtes entsprechend auf dem Laufenden zu halten ist. Durch diese Regelung wird sichergestellt, dass das Amt auf der Grundlage seines Auftrags und seines bestehenden institutionellen Rahmens handelt und dabei die internationale EU-Politik in vollem Umfang berücksichtigt.

Multilaterale und sonstige internationale Zusammenarbeit

Bei Projekten von gemeinsamem Interesse arbeitet das Amt mit anderen internationalen Organisationen wie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und der Europäischen Patentorganisation (EPO) zusammen. Das Amt beteiligt sich auch an den Zusammenschlüssen TM5 und ID5, die aus den fünf größten Ämtern für Marken- und Geschmacksmuster der Welt bestehen, die Informationen austauschen und gemeinsam an Projekten arbeiten, welche im Interesse ihrer Nutzer sind.

EUIPO-Netzwerk von Attachés für geistiges Eigentum

Der Bedarf an spezifischen geografischen Kenntnissen im Bereich des geistigen Eigentums nimmt stetig zu. Das EUIPO entsendet Sachverständige für geistiges Eigentum in bestimmte Regionen oder Länder, in denen die Europäische Kommission (GD Handel) ihre Kapazitäten im Bereich des geistigen Eigentums ausbauen muss, um EU-Unternehmen fachliche Unterstützung anbieten zu können. Aufgabe dieser Attachés für geistiges Eigentum ist es unter anderem, das EUIPO zu vertreten und die Beziehungen zu den Behörden und Interessenträgern des jeweiligen Landes/der jeweiligen Region im Bereich des geistigen Eigentums, einschließlich Marken und Geschmacksmuster, zu fördern.

Die Attachés für geistiges Eigentum sind sowohl der Europäischen Kommission als auch dem EUIPO verpflichtet. Derzeit sind Attachés für geistiges Eigentum in der europäischen Delegation in China, in Lateinamerika (Argentinien) und in Südostasien (Thailand) tätig. Darüber hinaus wurde im Rahmen der bilateralen Beziehungen zu internationalen Organisationen, insbesondere zur WIPO, ein Sachverständiger für geistiges Eigentum an die EU-Delegation in Genf abgeordnet. Ein weiterer Attaché wurde zur Europäischen Kommission (GD Handel) in Brüssel abgeordnet, um Entscheidungsträger mit Fachwissen im Bereich des geistigen Eigentums zu unterstützen.

Letzte Seite aktualisiert 04-08-2021
Um technische Funktionen zur Verbesserung Ihrer Nutzererfahrung zu unterstützen, verwenden wir auf unserer Website Cookies. Darüber hinaus nutzen wir Webanalyse-Dienste. Weitere Informationen finden Sie hier