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EUIPO
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Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums

Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil des Auftrags und Leitbilds des EUIPO.

Die Welt des geistiges Eigentums ist zunehmend vernetzt. Deshalb arbeiten wir mit Partnern in der EU sowie auf internationaler Ebene zusammen, um unsere Kunden zu unterstützen und den weltweiten Rahmen für geistiges Eigentum zu stärken.

 

Unser Netzwerk erstreckt sich nicht nur auf die europäische Zusammenarbeit bei Tools und Dienstleistungen, sondern auch auf die weltweite Kooperation.

 

Unser Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums umfasst unsere europäischen Partner im Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) sowie die nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit entwickeln wir hochmoderne Tools und Dienstleistungen sowie Verfahren, die wir gemeinsam umsetzen.

Auf internationaler Ebene führen wir eine Reihe EU-finanzierter Projekte für die Europäische Kommission in China, Südostasien (IPKey Südostasien und Arise+IPR-Projekte), Lateinamerika, der Karibik, Georgien und Afrika durch.

Zudem arbeiten wir auf bilateraler Ebene mit weiteren Ländern und Regionen in der ganzen Welt sowie mit internationalen Foren wie TM5 und ID5 zusammen.

Unsere Dienststelle Institutionelle Beziehungen kümmert sich um sämtliche Interaktionen zwischen unseren Hauptpartnern: EU-Organe, nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten sowie Nutzerverbände. Hier ist auch das Sekretariat unserer Leitungsgremien, Verwaltungrat und Haushaltsausschuss, angesiedelt. In die Zuständigkeit der Dienststelle Institutionelle Beziehungen fallen auch die Verbindungstreffen sowie der wechselseitige Informationsfluss zwischen dem EUIPO und seinen Interessenvertretern im Rahmen von bilateralen und Ad-hoc-Veranstaltungen.

Über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, die dem EUIPO im Jahr 2012 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 übertragen wurde, koordiniert das Amt eine Reihe europäischer Netzwerke, darunter das Netzwerk „Geistiges Eigentum in der Bildung“, das Europäische Netzwerk der Staatsanwälte und das Netzwerk für Richter. Die Zusammenarbeit erstreckt sich ferner auf die EU-Agenturen und internationale Einrichtungen wie Europol, Eurojust, CEPOL, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Interregionale Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI), das Europäische Patentamt (EPA) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

 

 

 

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Trinidad and Tobago and Saint Vincent and the Grenadines join TMclass

OHIM

AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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Trinidad und Tobago und St. Vincent und die Grenadinen schließen sich TMclass an

 

Am 12. Juli 2021 wurden das Amt für geistiges Eigentum von Trinidad und Tobago (TTIPO) und das Amt für Handel und geistiges Eigentum von St. Vincent und die Grenadinen (CIPO-VC) in TMclass aufgenommen.

Das TTIPO nutzt das alphabetische Verzeichnis der Nizza-Klassifikation, während das CIPO-VC die Begriffsliste aus der Harmonisierten Datenbank der Waren und Dienstleistungen (HDB) in TMclass verwendet und akzeptiert.

Mit der Entscheidung des CIPO-VC, die HDB zu nutzen, verwenden und akzeptieren nunmehr 15 Ämter für geistiges Eigentum außerhalb der EU Begriffe aus dieser Datenbank.

Infolge der Aufnahme des TTIPO und des CIPO-VC in TMclass beläuft sich die Gesamtzahl der beteiligten nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum, einschließlich ARIPO, OAPI, WIPO und EUIPO, auf 84.

Mit TMclass können Nutzer Waren und Dienstleistungen suchen und sie in eine bzw. aus einer der 44 verfügbaren Sprachen übersetzen. Außerdem kann darin die korrekte Klassifizierung der Begriffe gemäß der Nizza-Klassifikation überprüft werden.

Die Nutzung der Nizza-Klassifikation durch das TTIPO und die Übernahme der HDB durch das CIPO-VC sind konkrete Ergebnisse des CARIFORUM-Projekts für geistiges Eigentum und Innovation, das aus dem 11. Europäischen Entwicklungsfonds finanziert und vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird.

Was ist die HDB?

Die HDB oder die Harmonisierte Datenbank ist die weltweit größte mehrsprachige Datenbank für Waren und Dienstleistungen. Die darin enthaltenen Begriffe wurden von allen nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU, einschließlich des EUIPO, vorab genehmigt.

Wenn ein Nutzer einen Begriff aus der HDB auswählt, kann er sicher sein, dass dieser bei der Prüfung seiner Anmeldung akzeptiert wird. Außerdem wurde der Begriff bereits in alle übrigen EU-Sprachen übersetzt. Die Anmeldung kann daher leichter bearbeitet werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der EUIPN-Website, auf TMclass und auf der CARIPI-Projektseite.

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Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
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Tel. +34 96 513 9100 Fax +34 96 513 1344

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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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