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EUIPO
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Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums

Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil des Auftrags und Leitbilds des EUIPO.

Die Welt des geistiges Eigentums ist zunehmend vernetzt. Deshalb arbeiten wir mit Partnern in der EU sowie auf internationaler Ebene zusammen, um unsere Kunden zu unterstützen und den weltweiten Rahmen für geistiges Eigentum zu stärken.

 

Unser Netzwerk erstreckt sich nicht nur auf die europäische Zusammenarbeit bei Tools und Dienstleistungen, sondern auch auf die weltweite Kooperation.

 

Unser Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums umfasst unsere europäischen Partner im Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) sowie die nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit entwickeln wir hochmoderne Tools und Dienstleistungen sowie Verfahren, die wir gemeinsam umsetzen.

Auf internationaler Ebene führen wir eine Reihe EU-finanzierter Projekte für die Europäische Kommission in China, Südostasien (IPKey Südostasien und Arise+IPR-Projekte), Lateinamerika, der Karibik, Georgien und Afrika durch.

Zudem arbeiten wir auf bilateraler Ebene mit weiteren Ländern und Regionen in der ganzen Welt sowie mit internationalen Foren wie TM5 und ID5 zusammen.

Unsere Dienststelle Institutionelle Beziehungen kümmert sich um sämtliche Interaktionen zwischen unseren Hauptpartnern: EU-Organe, nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten sowie Nutzerverbände. Hier ist auch das Sekretariat unserer Leitungsgremien, Verwaltungrat und Haushaltsausschuss, angesiedelt. In die Zuständigkeit der Dienststelle Institutionelle Beziehungen fallen auch die Verbindungstreffen sowie der wechselseitige Informationsfluss zwischen dem EUIPO und seinen Interessenvertretern im Rahmen von bilateralen und Ad-hoc-Veranstaltungen.

Über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, die dem EUIPO im Jahr 2012 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 übertragen wurde, koordiniert das Amt eine Reihe europäischer Netzwerke, darunter das Netzwerk „Geistiges Eigentum in der Bildung“, das Europäische Netzwerk der Staatsanwälte und das Netzwerk für Richter. Die Zusammenarbeit erstreckt sich ferner auf die EU-Agenturen und internationale Einrichtungen wie Europol, Eurojust, CEPOL, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Interregionale Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI), das Europäische Patentamt (EPA) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

 

 

 

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Serbian IP Office now aligned with CP8

OHIM

AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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Serbian IP Office now aligned with CP8


 

The Intellectual Property Office of the Republic of Serbia (IPORS) has updated its methodology to include the principles of the Common Practice (CP8): Use of a trade mark in a form differing from the one registered, which was developed by the European Union Intellectual Property Network (EUIPN).

IPORS is the first non-EU IP office to adopt the criteria listed under CP8. This achievement follows the implementation of CP3: Distinctiveness – Figurative Marks containing descriptive/non-distinctive words, and CP5: Relative Grounds of Refusal – Likelihood of confusion (impact of non-distinctive/weak components), and is the result of the joint effort and collaboration between IPORS and the EUIPO, within the framework of their international cooperation activities.

In addition to being included in the IPORS methodology, the CP8 principles can also be found in the Practice Paper below, which provides a clear and comprehensive explanation of the principles on which the practice is based. It assesses the impact of additions, omissions and modifications of characteristics, when these changes appear alone or in combination, on the distinctive character of registered word marks, figurative marks and composite marks (combinations of verbal and figurative elements).

The CP8 Practice Paper has been made publicly available in Serbian and English. The publication aims to increase transparency, legal certainty and predictability for the benefit of the users and examiners of the IP offices. It is also intended as a point of reference for these and any other interested parties.

The document is divided into two parts. The first part summarises the criteria, while the second part provides a complete explanation of the specific criteria applicable in each case.

 

 

Practice Paper
SERBIAN ENGLISH

 

КОРИШЋЕЊЕ ЖИГА У ОБЛИКУКОЈИ
СЕ РАЗЛИКУЈЕ ОД РЕГИСТРОВАНОГ

 

 

Use of a trade mark in a form differing
from the one registered

 

 

 

 

 

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Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
Avenida de Europa, 4, E-03008 Alicante, Spanien
Tel. +34 96 513 9100 Fax +34 96 513 1344

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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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