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EUIPO
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Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums

Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil des Auftrags und Leitbilds des EUIPO.

Die Welt des geistiges Eigentums ist zunehmend vernetzt. Deshalb arbeiten wir mit Partnern in der EU sowie auf internationaler Ebene zusammen, um unsere Kunden zu unterstützen und den weltweiten Rahmen für geistiges Eigentum zu stärken.

 

Unser Netzwerk erstreckt sich nicht nur auf die europäische Zusammenarbeit bei Tools und Dienstleistungen, sondern auch auf die weltweite Kooperation.

 

Unser Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums umfasst unsere europäischen Partner im Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) sowie die nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit entwickeln wir hochmoderne Tools und Dienstleistungen sowie Verfahren, die wir gemeinsam umsetzen.

Auf internationaler Ebene führen wir eine Reihe EU-finanzierter Projekte für die Europäische Kommission in China, Südostasien (IPKey Südostasien und Arise+IPR-Projekte), Lateinamerika, der Karibik, Georgien und Afrika durch.

Zudem arbeiten wir auf bilateraler Ebene mit weiteren Ländern und Regionen in der ganzen Welt sowie mit internationalen Foren wie TM5 und ID5 zusammen.

Unsere Dienststelle Institutionelle Beziehungen kümmert sich um sämtliche Interaktionen zwischen unseren Hauptpartnern: EU-Organe, nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten sowie Nutzerverbände. Hier ist auch das Sekretariat unserer Leitungsgremien, Verwaltungrat und Haushaltsausschuss, angesiedelt. In die Zuständigkeit der Dienststelle Institutionelle Beziehungen fallen auch die Verbindungstreffen sowie der wechselseitige Informationsfluss zwischen dem EUIPO und seinen Interessenvertretern im Rahmen von bilateralen und Ad-hoc-Veranstaltungen.

Über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, die dem EUIPO im Jahr 2012 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 übertragen wurde, koordiniert das Amt eine Reihe europäischer Netzwerke, darunter das Netzwerk „Geistiges Eigentum in der Bildung“, das Europäische Netzwerk der Staatsanwälte und das Netzwerk für Richter. Die Zusammenarbeit erstreckt sich ferner auf die EU-Agenturen und internationale Einrichtungen wie Europol, Eurojust, CEPOL, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Interregionale Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI), das Europäische Patentamt (EPA) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

 

 

 

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Publication of CP12 Common Communication

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AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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Veröffentlichung der Gemeinsamen Mitteilung zur CP12

Nach einstimmiger Annahme durch den Verwaltungsrat des EUIPO im November 2020 wurden jetzt die Gemeinsame Praxis CP12 zu „Beweismitteln in Beschwerdeverfahren in Markensachen“ bzw. die diesbezüglichen Empfehlungen in der gesamten EU veröffentlicht.

CP12 ist die erste Konvergenzinitiative im Bereich Beschwerdeverfahren in Markensachen und soll vor allem dazu dienen, eine Reihe von Empfehlungen bezüglich Beweismitteln bereitzustellen, insbesondere zu ihren Arten, Mitteln, Quellen und der Ermittlung relevanter Daten sowie zu ihrer Struktur und Darstellung und dem Umgang mit vertraulichen Beweismitteln.

Da sich die Gemeinsame Praxis in vielen Aspekten mit Beweismitteln im Markenverfahren im Allgemeinen befasst, kann ihre mögliche Anwendbarkeit über das Beschwerdeverfahren hinausgehen. Sie kann daher in weiter gefassten Zusammenhängen verwendet werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf erstinstanzliche Markenverfahren.

Die Gemeinsame Mitteilung, die die Gemeinsame Praxis CP12 bzw. die diesbezüglichen Empfehlungen und ergänzende Informationen wie Umsetzungsfristen und betroffene Verfahren für jedes teilnehmende nationale Amt für geistiges Eigentums umfasst, wurde am 31. März 2021 gleichzeitig auf den Websites der EU-Ämter für geistiges Eigentum veröffentlicht. Die Mitteilung kann hier in allen EU-Amtssprachen abgerufen werden.

Die Gemeinsame Praxis CP12 und die diesbezüglichen Empfehlungen sind das Ergebnis von Konsultationen und Beiträgen verschiedener Interessenträger der letzten zwei Jahre sowie der fruchtbaren Zusammenarbeit der Arbeitsgruppe, die sich aus Sachverständigen von internen und externen Beschwerdestellen, einschließlich der Beschwerdekammern des EUIPO, und Nutzerverbänden zusammensetzt.

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Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
Avenida de Europa, 4, E-03008 Alicante, Spanien
Tel. +34 96 513 9100 Fax +34 96 513 1344

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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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