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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums

Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil des Auftrags und Leitbilds des EUIPO.

Die Welt des geistiges Eigentums ist zunehmend vernetzt. Deshalb arbeiten wir mit Partnern in der EU sowie auf internationaler Ebene zusammen, um unsere Kunden zu unterstützen und den weltweiten Rahmen für geistiges Eigentum zu stärken.

 

Unser Netzwerk erstreckt sich nicht nur auf die europäische Zusammenarbeit bei Tools und Dienstleistungen, sondern auch auf die weltweite Kooperation.

 

Unser Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums umfasst unsere europäischen Partner im Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) sowie die nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit entwickeln wir hochmoderne Tools und Dienstleistungen sowie Verfahren, die wir gemeinsam umsetzen.

Auf internationaler Ebene führen wir eine Reihe EU-finanzierter Projekte für die Europäische Kommission in China, Südostasien (IPKey Südostasien und Arise+IPR-Projekte), Lateinamerika, der Karibik, Georgien und Afrika durch.

Zudem arbeiten wir auf bilateraler Ebene mit weiteren Ländern und Regionen in der ganzen Welt sowie mit internationalen Foren wie TM5 und ID5 zusammen.

Unsere Dienststelle Institutionelle Beziehungen kümmert sich um sämtliche Interaktionen zwischen unseren Hauptpartnern: EU-Organe, nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten sowie Nutzerverbände. Hier ist auch das Sekretariat unserer Leitungsgremien, Verwaltungrat und Haushaltsausschuss, angesiedelt. In die Zuständigkeit der Dienststelle Institutionelle Beziehungen fallen auch die Verbindungstreffen sowie der wechselseitige Informationsfluss zwischen dem EUIPO und seinen Interessenvertretern im Rahmen von bilateralen und Ad-hoc-Veranstaltungen.

Über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, die dem EUIPO im Jahr 2012 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 übertragen wurde, koordiniert das Amt eine Reihe europäischer Netzwerke, darunter das Netzwerk „Geistiges Eigentum in der Bildung“, das Europäische Netzwerk der Staatsanwälte und das Netzwerk für Richter. Die Zusammenarbeit erstreckt sich ferner auf die EU-Agenturen und internationale Einrichtungen wie Europol, Eurojust, CEPOL, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Interregionale Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI), das Europäische Patentamt (EPA) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

 

 

 

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Extended Working Groups on CP 11 and CP 12

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AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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Erweiterte Arbeitsgruppen zu CP11 und CP12

 

Als Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen der Mitglieder der CP11-Arbeitsgruppe, der Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten, Nutzerverbände und der Ämter außerhalb der EU wurden die endgültigen Entwürfe beider Arbeitsabläufe des CP11 erstellt:  Neue Arten von Marken – Prüfung auf formale Voraussetzungen und Eintragungshindernisse wurden in den Sitzungen der erweiterten Arbeitsgruppe genehmigt, die am 7. und 8. September virtuell stattfanden.

Ebenso kam die erweiterte Arbeitsgruppe für CP12: Beweismittel in Beschwerdeverfahren in Markensachen am 9. September virtuell zusammen, wobei die Teilnehmer, darunter Vertreter interner und externer Beschwerdestellen, einen breiten Konsens über die endgültige Fassung des Dokuments zur Gemeinsamen Praxis erzielten.

Während der Sitzungen befassten sich die Teilnehmer mit den Rückmeldungen, die sie während der letzten Konsultationsphase, die am 6. Juli endete, mit Hilfe der Bestätigungsformulare von den Interessenträgern erhalten hatten, und arbeiteten die angenommenen Änderungen ein. 

Die Gemeinsame Praxis CP11 und CP12 werden auf dem Verbindungstreffen zu Marken am 7. Oktober zur Kenntnisnahme und anschließend auf der Verwaltungsratssitzung im November diesen Jahres zur Annahme vorgelegt.

Das EUIPO nutzt diese Gelegenheit, um erneut allen verschiedenen Interessenträgern für ihr wertvolles Engagement, ihre Zusammenarbeit und ihre Bemühungen für die Verbesserung der europäischen Markenlandschaft zu danken.

 

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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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