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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums

Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil des Auftrags und Leitbilds des EUIPO.

Die Welt des geistiges Eigentums ist zunehmend vernetzt. Deshalb arbeiten wir mit Partnern in der EU sowie auf internationaler Ebene zusammen, um unsere Kunden zu unterstützen und den weltweiten Rahmen für geistiges Eigentum zu stärken.

 

Unser Netzwerk erstreckt sich nicht nur auf die europäische Zusammenarbeit bei Tools und Dienstleistungen, sondern auch auf die weltweite Kooperation.

 

Unser Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums umfasst unsere europäischen Partner im Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) sowie die nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit entwickeln wir hochmoderne Tools und Dienstleistungen sowie Verfahren, die wir gemeinsam umsetzen.

Auf internationaler Ebene führen wir eine Reihe EU-finanzierter Projekte für die Europäische Kommission in China, Südostasien (IPKey Südostasien und Arise+IPR-Projekte), Lateinamerika, der Karibik, Georgien und Afrika durch.

Zudem arbeiten wir auf bilateraler Ebene mit weiteren Ländern und Regionen in der ganzen Welt sowie mit internationalen Foren wie TM5 und ID5 zusammen.

Unsere Dienststelle Institutionelle Beziehungen kümmert sich um sämtliche Interaktionen zwischen unseren Hauptpartnern: EU-Organe, nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten sowie Nutzerverbände. Hier ist auch das Sekretariat unserer Leitungsgremien, Verwaltungrat und Haushaltsausschuss, angesiedelt. In die Zuständigkeit der Dienststelle Institutionelle Beziehungen fallen auch die Verbindungstreffen sowie der wechselseitige Informationsfluss zwischen dem EUIPO und seinen Interessenvertretern im Rahmen von bilateralen und Ad-hoc-Veranstaltungen.

Über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, die dem EUIPO im Jahr 2012 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 übertragen wurde, koordiniert das Amt eine Reihe europäischer Netzwerke, darunter das Netzwerk „Geistiges Eigentum in der Bildung“, das Europäische Netzwerk der Staatsanwälte und das Netzwerk für Richter. Die Zusammenarbeit erstreckt sich ferner auf die EU-Agenturen und internationale Einrichtungen wie Europol, Eurojust, CEPOL, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Interregionale Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI), das Europäische Patentamt (EPA) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

 

 

 

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DNPI Uruguay now aligned with CP6

OHIM

AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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DNPI Uruguay now aligned with CP6


 

The National Directorate of Industrial Property under the Ministry of Industry, Energy and Mining of Uruguay (DNPI) has published a Practice Paper concerning the graphic representation of industrial designs.

The DNPI is the first Latin American IP office to analyse and find common ground with the criteria developed under the Common Communication on the Common Practice – Graphic Representation of Designs (CP6), referred to as ‘diseños’ (designs) in Uruguayan terminology.

The Practice Paper provides a clear and comprehensive explanation of the principles on which the practice of the DNPI and the IP offices of the European Union Intellectual Property Network (EUIPN) is based, particularly on how to use appropriate disclaimers, types of views and how to represent designs on a neutral background.

The publication of the Practice Paper seeks to increase transparency, legal certainty and predictability for the benefit of users and examiners of the IP offices involved. The intention is that it will become a reference for IP offices, as well as for EU and Uruguayan users and other interested parties.

The Practice Paper has been made publicly available in Spanish and English. Both versions can be found below. It is divided into two parts: the first summarises the criteria, the second provides a full explanation of the different criteria applicable in each case.


 

 

DNPI Practice Paper
Graphic representation of designs
SPANISH ENGLISH

(Click to open the document)

(Click to open the document)

 

 

This achievement has been made possible thanks to the collaborative work carried out by the DNPI and the EUIPO under the framework of the IP KEY LA project, directed by the European Commission and implemented by the EUIPO.

With a view to adding clarity to trade mark examination practices, DNPI also published last year another Practice Paper concerning the examination of absolute grounds for refusal as regards figurative trade marks with purely descriptive words/expressions.

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Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
Avenida de Europa, 4, E-03008 Alicante, Spanien
Tel. +34 96 513 9100 Fax +34 96 513 1344

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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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