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Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums

Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil des Auftrags und Leitbilds des EUIPO.

Die Welt des geistiges Eigentums ist zunehmend vernetzt. Deshalb arbeiten wir mit Partnern in der EU sowie auf internationaler Ebene zusammen, um unsere Kunden zu unterstützen und den weltweiten Rahmen für geistiges Eigentum zu stärken.

 

Unser Netzwerk erstreckt sich nicht nur auf die europäische Zusammenarbeit bei Tools und Dienstleistungen, sondern auch auf die weltweite Kooperation.

 

Unser Netzwerk im Bereich des geistigen Eigentums umfasst unsere europäischen Partner im Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) sowie die nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit entwickeln wir hochmoderne Tools und Dienstleistungen sowie Verfahren, die wir gemeinsam umsetzen.

Auf internationaler Ebene führen wir eine Reihe EU-finanzierter Projekte für die Europäische Kommission in China, Südostasien (IPKey Südostasien und Arise+IPR-Projekte), Lateinamerika, der Karibik, Georgien und Afrika durch.

Zudem arbeiten wir auf bilateraler Ebene mit weiteren Ländern und Regionen in der ganzen Welt sowie mit internationalen Foren wie TM5 und ID5 zusammen.

Unsere Dienststelle Institutionelle Beziehungen kümmert sich um sämtliche Interaktionen zwischen unseren Hauptpartnern: EU-Organe, nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten sowie Nutzerverbände. Hier ist auch das Sekretariat unserer Leitungsgremien, Verwaltungrat und Haushaltsausschuss, angesiedelt. In die Zuständigkeit der Dienststelle Institutionelle Beziehungen fallen auch die Verbindungstreffen sowie der wechselseitige Informationsfluss zwischen dem EUIPO und seinen Interessenvertretern im Rahmen von bilateralen und Ad-hoc-Veranstaltungen.

Über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, die dem EUIPO im Jahr 2012 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 386/2012 übertragen wurde, koordiniert das Amt eine Reihe europäischer Netzwerke, darunter das Netzwerk „Geistiges Eigentum in der Bildung“, das Europäische Netzwerk der Staatsanwälte und das Netzwerk für Richter. Die Zusammenarbeit erstreckt sich ferner auf die EU-Agenturen und internationale Einrichtungen wie Europol, Eurojust, CEPOL, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Interregionale Forschungsinstitut der Vereinten Nationen für Kriminalität und Rechtspflege (UNICRI), das Europäische Patentamt (EPA) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

 

 

 

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DNPI Uruguay now aligned with CP5

OHIM

AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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DNPI Uruguay now aligned with CP5

 

The National Directorate of Industrial Property under the Ministry of Industry, Energy and Mining of Uruguay (DNPI) has published a practice paper today on the impact of non-distinctive/weak components of trade marks in the examination of llikelihood of confusion (relative grounds for refusal).

The DNPI is the first Latin American IP office to find common grounds with the criteria listed under the Common Communication (CP5) — Relative grounds of refusal - Likelihood of confusion (impact of non-distinctive/weak components). This achievement was possible thanks to the joint efforts and collaborative work carried out by the DNPI and the EUIPO within the framework of the IP KEY Latin America project, directed by the European Commission and implemented by the EUIPO.

The Practice Paper provides a clear and comprehensive explanation of the principles on which the practice is based, which will be generally applied by the DNPI and the IP offices of the European Union Intellectual Property Network (EUIPN).

The publication of this practice paper seeks to increase transparency, legal certainty and predictability for the benefit of the users and examiners of the IP offices involved. It is intended to be a reference for IP offices, users of the EU and Uruguayan IP systems, and other interested party. It also aims to cover a majority of cases.

With this in mind, the Practice Paper has been made publicly available in Spanish and English. Both versions can be found below. The document is divided into two parts: the first part summarises the criteria, while the second provides a complete explanation of the specific criteria applicable in each case.

 

DNPI Practice Paper
Likelihood of confusion (impact of non-distinctive/weak components) – Relative Grounds of Refusal
SPANISH ENGLISH

 

 

 

 

 

 

With a view to clarifying examination practices, the DNPI published another two practice papers in May 2020 and June 2021. They focus on the examination of absolute grounds for refusal for figurative marks with purely descriptive/non-distinctive words and the graphic representations of designs, respectively.

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Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
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Tel. +34 96 513 9100 Fax +34 96 513 1344

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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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