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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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IPInnovation

Jedes Jahr erhalten wir mehr als zweihundertfünfzigtausend Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen. Fast alle diese Anmeldungen erreichen uns über das Internet. Wir waren eines der ersten Ämter für geistiges Eigentum weltweit, das seinen Kunden Dienste zur elektronischen Anmeldung (E-Filing) anbietet.

 

Wir stellen unseren Kunden moderne Tools und elektronische Dienstleistungen zur Verfügung und nutzen neue Technologien, um unsere Arbeitsabläufe zukunftsfähig zu gestalten.

 

Wir waren führend bei der Entwicklung einer Reihe von Online-Tools, mit denen unsere Kunden in allen Belangen des geistigen Eigentums unterstützt werden. Von der Suche nach einer Marke mit Bildern bis hin zur Einreichung einer Beschwerde kann jetzt alles online beim EUIPO erledigt werden. Wir haben zudem eine Plattform für die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums entwickelt, um unseren Kunden nach der Anmeldung einer Marke oder eines Geschmacksmusters zu helfen, ihre Rechte in diesem Bereich zu schützen.

In unserem Strategieplan 2025 verpflichten wir uns, innovative Tools und Dienstleistungen für all unsere Kunden zu entwickeln. Dabei werden Technologien der nächsten Generation wie Blockchain und künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen.

 

 

 

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EUIPO joins the WIPO Digital Access Service (DAS)

OHIM

AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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EUIPO schließt sich dem „WIPO Digital Access Service“ (DAS) an

Seit dem 11. Juli 2020 ist das EUIPO ein „Amt der ersten Anmeldung“, welches Prioritätsdokumente für Geschmacksmuster (GGM) im DAS zur Verfügung stellt.

Mithilfe des „WIPO Digital Access Service“ (DAS) können Sie die Anforderungen der Pariser Verbandsübereinkunft für die Vorlage von Prioritäts- und ähnlichen Dokumenten bei teilnehmenden Ämtern erfüllen, ohne dass Sie mehrere beglaubigte Kopien in Papierform eines Antrags anfertigen und übermitteln müssen. Ersuchen Sie stattdessen einfach das Amt, bei dem Sie einen Prioritätsanspruch geltend machen (das „Amt der zweiten Anmeldung“), direkt eine Kopie des Dokuments aus dem DAS herunterzuladen.

Wenn Sie sich einverstanden erklären, dass das EUIPO eine Aufzeichnung Ihrer GGM-Anmeldung („erste Anmeldung“) an das WIPO weiterleitet, stellt Ihnen das EUIPO einen DAS-Code zur Verfügung, mit dem Sie Prioritätsanspruche für spätere Anmeldungen bei anderen teilnehmenden Ämtern für geistiges Eigentum geltend machen können.

Um diese Funktion zu nutzen, sollten Anmelder im EUIPO-Formular für die elektronische Anmeldung von GGM (siehe unten) das entsprechende Kästchen angekreuzt lassen. Beim Ausfüllen der elektronischen GGM-Anmeldung wird der DAS-Code in der Anmeldebestätigung angegeben. Diese wird bei Einreichung der Online-Anmeldung generiert. Mit dem entsprechenden DAS-Code können Sie dann den Prioritätsanspruch für spätere Anmeldungen bei anderen Ämtern für geistiges Eigentum geltend machen.

Das EUIPO hat im Eilverfahren Änderungen an seinen Richtlinien vorgenommen, um diesen neuen Dienst zu berücksichtigen.

Das EUIPO wird im Laufe des Jahres als „Amt der zweiten Anmeldung“ fungieren und dabei Prioritätsansprüche annehmen, die durch einen DAS-Code angegeben werden. Es ist nicht erforderlich, dass der Anmelder weitere Dokumente einreicht. Stattdessen kann das EUIPO mit dem im Prioritätsanspruch angegebenen Code unmittelbar den Download des in der DAS registrierten Prioritätsdokuments beantragen.

Bitte beantworten Sie diese Nachricht nicht, da sie automatisch erstellt wurde. BitteKontaktieren Sie uns.

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
Avenida de Europa, 4, E-03008 Alicante, Spanien
Tel. +34 96 513 9100 Fax +34 96 513 1344

© EUIPO 1995-2013


Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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