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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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IPInnovation

Jedes Jahr erhalten wir mehr als zweihundertfünfzigtausend Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen. Fast alle diese Anmeldungen erreichen uns über das Internet. Wir waren eines der ersten Ämter für geistiges Eigentum weltweit, das seinen Kunden Dienste zur elektronischen Anmeldung (E-Filing) anbietet.

 

Wir stellen unseren Kunden moderne Tools und elektronische Dienstleistungen zur Verfügung und nutzen neue Technologien, um unsere Arbeitsabläufe zukunftsfähig zu gestalten.

 

Wir waren führend bei der Entwicklung einer Reihe von Online-Tools, mit denen unsere Kunden in allen Belangen des geistigen Eigentums unterstützt werden. Von der Suche nach einer Marke mit Bildern bis hin zur Einreichung einer Beschwerde kann jetzt alles online beim EUIPO erledigt werden. Wir haben zudem eine Plattform für die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums entwickelt, um unseren Kunden nach der Anmeldung einer Marke oder eines Geschmacksmusters zu helfen, ihre Rechte in diesem Bereich zu schützen.

In unserem Strategieplan 2025 verpflichten wir uns, innovative Tools und Dienstleistungen für all unsere Kunden zu entwickeln. Dabei werden Technologien der nächsten Generation wie Blockchain und künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen.

 

 

 

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eRegister goes live

OHIM

AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM
(Marken, Muster und Modelle)

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Das eRegister geht online

Ein Jahr nach Einführung der Beta-Version ist nun das erste offizielle eRegister online. Mit diesem Tool wird der Zugriff auf historische Eintragungen von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern ermöglicht und die Rückverfolgbarkeit der diesbezüglichen Daten verbessert, indem die Nutzer sehen können, welche Angaben wann und warum geändert wurden.

Das eRegister wurde infolge des Beschlusses Nr. EX‑21‑4 des Exekutivdirektors des Amtes vom 30. March 2021 eingeführt und ist das Ergebnis einer mehrmonatigen Test- und Feedbackphase.

Mit dem Tool, das als Funktion in eSearch plus eingebunden ist, soll die Rückverfolgbarkeit von Rechten des geistigen Eigentums verbessert werden, indem die Angaben zu Art und Schutzumfang in chronologischer Reihenfolge dargestellt werden. Damit arbeitet das EUIPO an der Schaffung eines wirksamen und sicheren digitalen Umfelds für die Suche nach aktuellen und umfassenden Informationen zu Rechten des geistigen Eigentums.

Welche Funktionen bietet das eRegister?

Mit dem eRegister lassen sich die Änderungen, die an einem Recht des geistigen Eigentums während seines Bestehens vorgenommen wurden, viel leichter nachvollziehen, z. B. die Schaffung, Änderung und das Ungültigwerden von Lizenzen. Ebenso können für Rechte des geistigen Eigentums, die mehrfach übertragen wurden die früheren Inhaber zu bestimmten Zeitpunkten viel leichter ermittelt werden.

Darüber hinaus können die Angaben zu den Rechten des geistigen Eigentums, einschließlich ihrer Historie, kostenlos als beglaubigte Abschrift heruntergeladen werden. Aus dem eRegister heruntergeladene Angaben gelten als authentische Auszüge aus dem Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterregister und können online verifiziert werden.

Wie kann auf das eRegister zugegriffen werden?

Das eRegister ist über das Such-Tool eSearch plus des EUIPO zugänglich. Die Nutzer müssen zunächst nach einer bestimmten Marke oder einem bestimmten Geschmacksmuster suchen und dann auf die Schaltfläche „eRegister“ in der rechten oberen Ecke des Bildschirms klicken.

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Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
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Letzte Seite aktualisiert 03-12-2020
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