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Das Projekt der Qualitätssicherungsgremien der Interessenvertreter (Stakeholder Quality Assurance Panels, SQAP) wurde im Rahmen des Strategieplans 2020 des EUIPO in die Wege geleitet. Es zielt darauf ab, die Lücke zwischen der Wahrnehmung der Qualität der vom Amt herausgegebenen Entscheidungen durch die Nutzer und den Qualitätsmessungen des Amtes zu schließen.

Am SQAP-Projekt sind Nutzergremien in Vertretung von Nutzerverbänden beteiligt, die in den Räumlichkeiten des Amtes zusammenkommen und eine Auswahl von Entscheidungen des Amtes prüfen. Diese Entscheidungen werden anhand der Qualitätskriterien des Amtes überprüft.

Während des Audits nimmt jeder Prüfer zunächst eine Einzelprüfung der ihm zugewiesenen Entscheidungen vor. Anschließend stellt jeder Prüfer seine Ergebnisse dem Gremium vor. Bei den Beratungen des Gremiums sind Sachverständige des Amtes zugegen, um etwaige Zweifel an der Vorgehensweise des Amtes auszuräumen. Zum Schluss werden alle Ergebnisse in einem Auditbericht festgehalten, der vom Gremium genehmigt wird.

Nach dem Audit analysieren die Sachverständigen des Amtes die Ergebnisse, um Verbesserungsmöglichkeiten und Folgemaßnahmen zu ermitteln. Die Prüfer und die Nutzerverbände werden regelmäßig über die dank SQAP vorgenommenen Verbesserungen informiert.

Im Rahmen von SQAP sind die Nutzer unmittelbar in das Qualitätsmanagementsystem des Amtes eingebunden und leisten einen direkten Beitrag zur Verbesserung der Qualität der Entscheidungen des Amtes, insbesondere im Hinblick auf deren Klarheit, Einheitlichkeit und Vorhersehbarkeit.

SQAP

Wir haben immer ein Ohr für unsere Nutzer

 

SQAP-Prüfernach oben

Vertreter von Nutzerverbänden, die an den SQAP-Audits 2019 beteiligt sind:

Nathalie Luis

als Vertreterin von
AIM

 

Alix Ducher

als Vertreterin von
AIM

 

Stoyan Sirakov

als Vertreterin von
AIPPI

  

Marieke Westgeest

als Vertreterin von
AIPPI

  

Franck Caso

als Vertreterin von
APRAM

 

Pierre Massot

als Vertreterin von
APRAM

 

Stève Félix

als Vertreterin von
APRAM

 

Constance Laënnec-Cuny

als Vertreterin von
APRAM

 

Julien Delucenay

als Vertreterin von
APRAM

 

Christian Duran

als Vertreterin von
ASIPI

 

Martina Eberle Dr.

als Vertreterin von
BUSINESSEUROPE

 

Carsten Johne

als Vertreterin von
BUSINESSEUROPE

  

Lucy Cundliffe

als Vertreterin von
CITMA

 

Geoff Weller

als Vertreterin von
CITMA

 

Jade MacIntyre

als Vertreterin von
CITMA

 

Richard Mair

als Vertreterin von
CNIPA

   

Cristina Bercial-Chaumier

als Vertreterin von
ECTA

 

Tobias Dolde

als Vertreterin von
ECTA

 

Benjamin Fontaine

als Vertreterin von
ECTA

 

Angelica Lodigiani

als Vertreterin von
ECTA

 

Carlo Sala

als Vertreterin von
ECTA

 

Niccolò Ferretti

als Vertreterin von
ECTA

 

Sarka Petivlasova

als Vertreterin von
ECTA

 

Eleni Kokkini

als Vertreterin von
FICPI

  

Paula Sailas

als Vertreterin von
FICPI

 

Elia Sugrañes

als Vertreterin von
FICPI

 

Elena Miller

als Vertreterin von
FICPI

 

Stephan Biagosch

als Vertreterin von
GRUR

 

Jana Bogatz

als Vertreterin von
GRUR

  

Roberto Kunz-Hallstein

als Vertreterin von
GRUR

  

Dirk Jestaedt

als Vertreterin von
GRUR

 

Minna Aalto-Setälä

als Vertreterin von
ICC

 

Ana de Sampaio

als Vertreterin von
ICC

  

Elisabeth Logeais

als Vertreterin von
ICC

 

Paola Ruggiero

als Vertreterin von
INTA

  

Alicja Zalewska

als Vertreterin von
INTA

  

Christian Spintig

als Vertreterin von
INTA

 

Thomas David Hvammen Nicholson

als Vertreterin von
MARQUES

 

Bas Kist

als Vertreterin von
MARQUES

 

Zsófia Klauber

als Vertreterin von
MARQUES

 

Peter Olson

als Vertreterin von
MARQUES

  

David Musker

als Vertreterin von
MARQUES

 

Roland Mallinson

als Vertreterin von
MARQUES

 

 

Vertreter von Nutzerverbänden, die an den SQAP-Audits 2018 beteiligt sind:

Nathalie Luis

als Vertreterin von
AIM

 

Marieke Westgeest

als Vertreterin von
AIPPI

  

Stève Félix

als Vertreter von
APRAM

 

Constance Laënnec-Cuny

als Vertreterin von
APRAM

 

Julien Delucenay

als Vertreter von
APRAM

 

Franck Caso

als Vertreter von
APRAM

 

Christian Duran

als Vertreter von
ASIPI

  

Martina Eberle Dr.

als Vertreterin von
BUSINESSEUROPE

 

Lucy Cundliffe

als Vertreterin von
CITMA

 

Geoff Weller

als Vertreter von
CITMA

 

Tamás Kocsis

als Vertreter von
ECTA

 

Benjamin Fontaine

als Vertreter von
ECTA

 

Angelica Lodigiani

als Vertreterin von
ECTA

 

Tobias Dolde

als Vertreter von
ECTA

 

Philipp Homann

als Vertreter von
ECTA

 

Elia Sugrañes

als Vertreterin von
FICPI

 

Eleni Kokkini

als Vertreterin von
FICPI

 

Roberto Kunz-Hallstein

als Vertreter von
GRUR

  

Stephan Biagosch

als Vertreter von
GRUR

  

Jana Bogatz

als Vertreterin von
GRUR

  

Ana de Sampaio

als Vertreterin von
ICC

  

Minna Aalto-Setälä

als Vertreterin von
ICC

 

Paola Ruggiero

als Vertreterin von
INTA

  

Pablo Amat Rodriguez

als Vertreter von
INTA

  

Alicja Zalewska

als Vertreterin von
INTA

 

Roland Mallinson

als Vertreter von
MARQUES

  

Bas Kist

als Vertreter von
MARQUES

  

Zsófia Klauber

als Vertreterin von
MARQUES

  

Thomas David Hvammen Nicholson

als Vertreter von
MARQUES

 

 

Legende:

  •  Nahmen an (einem) Audit(s) zu Widerspruchsentscheidungen teil

  •  Nahmen an (einem) Audit(s) zu absoluten Eintragungshindernissen teil

  •  Nahmen an (einem) Audit(s) zu Entscheidungen von Nichtigerklärung eines Geschmacksmusters

SQAP — Zeitplan und Veröffentlichungennach oben

2020 Einblenden Ausblenden

2527Nov

SQAP audit on absolute grounds decisions (dates to be confirmed)

 

1718Sep

SQAP audit on design invalidity decisions (dates to be confirmed)

 

0103Jul

pilot SQAP audit on cancellation decisions (dates to be confirmed)

 

2301Jun-Jul

Virtual SQAP audit on opposition decisions

 

1517Jan

2019 EinblendenAusblenden

0204Okt

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen drittes Quartal 2019

1011Sep

0305Jul

SQAP-Audit zu absoluten Eintragungshindernissen

Entscheidungen zweites Quartal 2019

0810Apr

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen erstes Quartal 2019

16.18.Jan

SQAP-Audit zu absoluten Eintragungshindernissen

Entscheidungen viertes Quartal 2018

2018 Einblenden Ausblenden

03.05.Okt

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen drittes Quartal 2018

04.06.Jul

SQAP-Audit zu absoluten Eintragungshindernissen

Entscheidungen zweites Quartal 2018

09.11.Apr

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen erstes Quartal 2018

17.19.Jan

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen viertes Quartal 2017

2017 Einblenden Ausblenden

02.03.Okt

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen drittes Quartal 2017

06.07.Jul

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen zweites Quartal 2017

04.05.Apr

SQAP-Audit zu Widerspruchsentscheidungen

Entscheidungen erstes Quartal 2017

Erfahrungsberichte von SQAP-Prüfernnach oben

Wollen Sie SQAP-Prüfer werden?nach oben

Falls Sie am SQAP-Projekt teilnehmen wollen, setzen Sie sich bitte mit Ihrem Nutzerverband in Verbindung.

Für die Teilnahme bei SQAP müssen Sie folgende Anforderungen erfüllen. Sie müssen

  • Mitglied eines der auf der EUIPO-Website genannten Nutzerverbände sein;
  • vom Nutzerverband als dessen SQAP-Vertreter/in vorgeschlagen werden;
  • die erforderlichen fachlichen Kompetenzen mitbringen, darunter:
    • langjährige Erfahrung mit dem geprüften Produkt;
    • Vertrautheit mit den EUIPO-Richtlinien;
    • fließende Sprachkenntnisse im Englischen;
  • in die vom Amt jedes Jahr erstellte Liste der SQAP-Prüfer aufgenommen sein.

Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, wie wir mit den personenbezogenen Daten von SQAP-Prüfern umgehen, lesen Sie die Datenschutzerklärung.

Letzte Seite aktualisiert 09-07-2020
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