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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Strategie

Wenn Sie bis zu diesem Punkt gekommen sind, wissen Sie bereits, dass die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters nicht das Gleiche ist, als wenn Sie die Kfz-Steuer entrichten. Ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster schützt Ihre Kreativität und steigert Ihre Präsenz auf dem Markt. Ihr Geschmacksmuster hat jedoch keinen festen Wert – Sie müssen sein Potenzial aktiv ausschöpfen. Je mehr Sie investieren, umso mehr Vorteile haben Sie davon.

Ihre Strategie zur Erreichung dieses Ziels ist sehr individuell. Sie reflektiert die weiter reichenden Interessen Ihres Unternehmens und das Unternehmensportfolio an geistigem Eigentum.


Bekanntmachung Ihres Geschmacksmusters

Wenn Sie beschlossen haben, die Bekanntmachung Ihres Geschmacksmusters aufzuschieben, um es vor Ihren Wettbewerbern geheim zu halten, beachten Sie bitte, dass Sie es früher oder später bekanntmachen müssen, wenn Sie den größtmöglichen Nutzen aus der Eintragung ziehen möchten. Wenn Sie Ihr Geschmacksmuster nicht bekanntmachen, dann ist es so, als hätte es nie existiert.

Spätestens drei Monate vor Ablauf der 30-Monate-Frist (d. h. am letzten Tag des 27. Monats nach dem Anmeldetag bzw. nach dem Prioritätstag) müssen Sie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Bekanntmachung Ihres Geschmacksmusters beantragen. Sie können dies natürlich auch jederzeit vor Ablauf der 27-monatigen Frist tun. Geben Sie beim Antrag auf Bekanntmachung auch an, ob Sie wünschen, dass das EUIPO Ihr Geschmacksmuster möglichst bald oder erst am Ende des Aufschiebungszeitraums veröffentlicht. Wenn Sie die Bekanntmachungsgebühr nicht bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung entrichtet haben, achten Sie darauf, diese bei Beantragung der Bekanntmachung zu zahlen.

Das Amt versendet keine Erinnerungen an den Ablauf der 27-monatigen Frist. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese Frist einzuhalten.

Erweiterung Ihrer Schutzrechte

Ihre Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums entwickelt sich im Laufe der Jahre weiter, zusammen mit Ihrem Wachstumsbedarf. Vielleicht streben Sie für Ihr Geschmacksmuster eine Erweiterung des geografischen Anwendungsbereichs außerhalb der Europäischen Union (EU) an.

Wenn Sie bereits ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet haben, können Sie Priorität geltend machen. Sie können Ihre GGM-Anmeldung als Grundlage für eine andere Geschmacksmusteranmeldung außerhalb der EU heranziehen. In diesem Fall müssen Sie den Schutz in einer anderen Gerichtsbarkeit innerhalb von sechs Monaten ab Anmeldung Ihres Gemeinschaftsgeschmacksmusters beantragen. Wird Ihr Prioritätsanspruch akzeptiert, hat Ihre Anmeldung Priorität vor anderen Anmeldungen, die innerhalb der sechs Monate eingereicht werden.

Ihr Prioritätsanspruch kann jedoch nur akzeptiert werden, wenn das Gemeinschaftsgeschmacksmuster die erste Anmeldung darstellt.

Bei einer Beanspruchung der Priorität müssen Sie in einigen Ländern beweisen, dass Sie ein Geschmacksmuster beim EUIPO angemeldet haben. In einigen Gerichtsbarkeiten wird ein Verweis auf unsere Datenbank akzeptiert, während andere ein amtliches Dokument fordern, das Sie über einen Antrag auf Akteneinsicht anfordern können. Beachten Sie, dass einige Länder verlangen, dass amtlich beglaubigte Kopien öffentlich beglaubigt oder überbeglaubigt sind, bevor sie sie als Grundlage für einen Prioritätsanspruch akzeptieren.

Einige Länder verlangen, dass amtlich beglaubigte Kopien öffentlich beglaubigt oder überbeglaubigt sind, bevor sie sie als Grundlage für einen Prioritätsanspruch vor ihrem nationalen Markenamt oder für jeglichen anderen Anspruch vor nationalen Behörden akzeptieren.

Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016