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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Verfügbarkeitssuche

Geschmacksmuster werden in der Reihenfolge ihrer Anmeldung eingetragen. Wenn eine andere Person Ihr Geschmacksmuster oder ein ähnliches Geschmacksmuster bereits eingetragen oder offenbart hat, ist es nicht verfügbar. Sie können Zeit und Geld sparen, indem Sie vor der Anmeldung nach Geschmacksmustern suchen, die mit Ihrem Geschmacksmuster konkurrieren könnten.

Die Suche ist kostenlos und die Informationen, die Sie finden, sind wichtig für Ihre Anmeldung. Wenn jemand bereits Inhaber eines Geschmacksmusters ist, wird er Ihrer Anmeldung möglicherweise widersprechen.

Es ist wichtig, dass Sie Ihre Suche nicht auf eingetragene Geschmacksmuster beschränken. Alle bereits offenbarten Geschmacksmuster – unabhängig davon, ob sie nicht eingetragen oder eingetragen, aber erloschen sind – stellen ebenfalls eine potenzielle Bedrohung für Ihr Geschmacksmuster dar.


Eingetragene Geschmacksmuster

Sie können mithilfe von zwei verschiedenen Datenbanken nach eingetragenen Geschmacksmustern suchen:

Führen Sie eine Suche in eSearch plus durch, einer Datenbank des HABM.

eSearch plus ist der Zugang zur Datenbank der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster des EUIPO. Sie können in der Datenbank danach suchen, ob eine andere Person ein ähnliches Geschmacksmuster bei uns eingetragen hat.

Führen Sie eine Suche in Designview durch, einer Datenbank des Europäischen Netzwerks für Marken und Geschmacksmuster (tmdn).

In Designview finden Sie die Datenbank für Geschmacksmuster des EUIPO sowie die Datenbanken anderer nationaler Register. Ein Geschmacksmuster, das auf nationaler Ebene früher als Ihr Geschmacksmuster angemeldet oder eingetragen wurde, kann Ihre Anmeldung gefährden.


Nicht eingetragene Geschmacksmuster

Führen Sie eine Suche in den Kreisen durch, die auf Ihre Branche spezialisiert sind. Konsultieren Sie die bestehende Literatur, besuchen Sie Messen, recherchieren Sie im Internet usw.

Als Experte in Ihrem Feld wissen Sie sicher, welche aktuellen Trends es bei Geschmacksmustern gibt und wie Sie dieses Wissen nutzen können. Sie sollten Ihre Suche nicht auf das Hoheitsgebiet der EU beschränken: Alle Geschmacksmuster, die der Öffentlichkeit irgendwo in der Welt und zu irgendeinem Zeitpunkt offenbart wurden, müssen berücksichtigt werden, wenn anzunehmen ist, dass sie in den Kreisen bekannt geworden sind, die auf die betreffende Branche spezialisiert und in der Europäischen Union tätig sind.

Suchmethoden

Bei der Analyse der Suchergebnisse sind zwei wichtige Faktoren zu berücksichtigen: der Zeitrang und die Geschmacksmuster. Durch die Prüfung dieser Faktoren werden die Risiken nicht vollständig beseitigt, aber sie werden minimiert.

Priorität

Nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte treten in Kraft, wenn das Geschmacksmuster der Öffentlichkeit zugänglich gemacht („offenbart") wird.

Ein eingetragener Geschmacksmusterschutz beginnt, wenn ein Anmeldetag erteilt wird.

Bei der Ermittlung, welches Geschmacksmuster zuerst etabliert wurde, zählt jedoch nicht ausschließlich der Anmeldetag des Geschmacksmusters des potenziellen Konkurrenten. Wenn es ein Datum des Prioritätsanspruchs gibt, sollte dieses ebenfalls berücksichtigt werden.

Was ist ein Prioritätsanspruch?

Jede Person, die ein Geschmacksmuster in einem Vertragsstaat der Pariser Verbandsübereinkunft oder des Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation angemeldet hat, kann dessen Priorität in Anspruch nehmen, indem sie ihre Geschmacksmusteranmeldung als Grundlage für eine GGM-Anmeldung nutzt.

Um diesen Prioritätsanspruch nutzen zu können, muss Ihre GGM-Anmeldung während einer Frist von sechs Monaten nach Einreichung der ersten Anmeldung eingereicht werden. Sofern Ihr Prioritätsanspruch akzeptiert wird, wird Ihr Geschmacksmuster bei der Eintragung Priorität gegenüber anderen während dieser Frist von sechs Monaten eingereichten Anmeldungen haben.

Beim Ausfüllen des Formulars für die GGM-Anmeldung haben Sie die Möglichkeit, einen Prioritätsanspruch geltend zu machen. Der Anmeldetag der ersten Anmeldung ist der entscheidende Parameter für die Berechnung, welcher Anmelder sein Geschmacksmuster zuerst angemeldet hat.

 


Geschmacks-
muster-Prioritäts-
frist

Die beiden nachfolgenden Listen gehören zusammen. Das erste Element der ersten Liste ist mit dem ersten Element der zweiten Liste verknüpft und so weiter.

  • 1.7.2015
    Anmeldetag in den Vereinigten Staaten

  • 1.10.2015
    Anmeldetag beim EUIPO

  • 1.11.2015
    Anmeldetag beim EUIPO


In diesem Beispiel kann der Inhaber von Geschmacksmuster B die Nichtigerklärung von Geschmacksmuster A beantragen, obwohl Geschmacksmuster A unter rein zeitlichen Aspekten in der EU zuerst angemeldet wurde.

Vergleichen Ihres Geschmacksmuster mit anderen

Wenn Sie die Erscheinungsform eines älteren Geschmacksmusters mit Ihrem eigenen vergleichen, führen Sie einen umfassenden Vergleich durch. Wenn jedes Element Ihres Geschmacksmusters in dem älteren Geschmacksmuster zu finden ist, werden die beiden Geschmacksmuster als identisch angesehen, und infolgedessen weist Ihr Geschmacksmuster keine Neuheit auf.

Der Vergleich ist komplizierter, wenn zwischen den beiden Geschmacksmustern mehrere Unterschiede bestehen, diese insgesamt jedoch trotzdem sehr ähnlich aussehen. Sie sollten sich die folgende Frage stellen:

„Erweckt mein Geschmacksmuster beim informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck als das bereits bestehende Geschmacksmuster?"

Diese beiden Konzepte müssen erläutert werden.

  • Informierter Nutzer: Stellen Sie sich als „informierten Benutzer" eine Person vor, die über eine gewisse Kenntnis der Geschmacksmuster in der betreffenden Branche verfügt, aber nicht notwendigerweise ein Designer, Sachverständiger, Hersteller oder Verkäufer ist.
  • Gesamteindruck: Versuchen Sie, beim Vergleich der Geschmacksmuster keine allzu große Aufmerksamkeit auf die Merkmale, die bei Benutzung des Erzeugnisses weniger auffällig oder sichtbar sind, oder auf die Standardmerkmale der betreffenden Produktart zu legen. Konzentrieren Sie sich stattdessen auf Merkmale, die willkürlich sind oder von der Norm abweichen.

Was sollten Sie nach Ihrer Suche tun?

Wenn Sie ein – eingetragenes oder nicht eingetragenes – Geschmacksmuster finden, das den gleichen Gesamteindruck erweckt wie Ihres, steht Ihnen eine Reihe von Optionen offen:

  • Verhandeln: Setzen Sie sich mit dem Inhaber des älteren Geschmacksmusters in Verbindung, um eine Einigung zu erzielen (es existieren zahlreiche identische oder ähnliche Geschmacksmuster gleichzeitig auf dem Markt).
  • Die Eintragung riskieren: Reichen Sie Ihre Anmeldung trotzdem ein, und riskieren Sie ein Nichtigkeitsverfahren. Die Entscheidung für einen Widerspruch gegen eine GGM-Eintragung hängt von vielen Faktoren ab. Der Umstand, dass ein älteres (nicht) eingetragenes Geschmacksmuster existiert, hindert Sie nicht an einer Anmeldung; Sie gehen jedoch das Risiko ein, dass Sie die Rechte von jemand anderem verletzen und dass eine gerichtliche Klage gegen Sie erhoben wird.
  • Anfechten: Fechten Sie das erste Geschmacksmuster an.
  • Aufgeben: Fahren Sie mit der Anmeldung nicht fort, weil das Risiko eines Konflikts zu groß ist.

Wir empfehlen, vor der Entscheidung für eine der genannten Optionen eine fachliche Beratung einzuholen.

Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016