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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Der Weg zur Eintragung

Wenn Sie Inhaber eines eingetragenen Geschmacksmusters sind, erhalten Sie und Ihre Wettbewerber einen eindeutigen Hinweis darauf, was entworfen wurde und wann. Der Geschmacksmusterschutz kann auf bis zu 25 Jahre verlängert werden und zu einem repräsentativen Vermögenswert für Ihr Unternehmen werden. Ihr Geschmacksmuster ist Ihre IP-Signatur.

 

Ein gutes Geschmacksmuster erzeugt einen Mehrwert. Durch die Eintragung als Gemeinschafts-
geschmacksmuster nimmt es eine konkrete Form an.

 

Das Anmeldeformular umfasst die folgenden drei wichtigen Informationen:

  • Inhaber – Jede natürliche Person oder jedes Unternehmen kann Inhaber eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters sein. Die Angaben werden veröffentlicht und müssen auf dem neuesten Stand gehalten werden, damit kein Zweifel besteht, wem das Geschmacksmuster gehört.
  • Was kann als Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen werden? – Hier muss es sich um eine eindeutige Wiedergabe handeln.
  • Das Geschmacksmuster und sein(e) Erzeugnis(se) – Dies sollte eindeutig beschrieben sein, vorzugsweise unter Verwendung der Terminologie der internationalen „Locarno"-Erzeugnisklassifikation. Enthält die Locarno-Klassifikation keine Bezeichnung des Erzeugnisses, so kann unser Prüfer Sie auffordern, entweder Art und Zweck des betreffenden Erzeugnisses anzugeben oder die Benennung des Erzeugnisses zu ändern.


Nutzen Sie die Online-Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters ab 350 EUR

Lassen Sie Ihr Geschmacksmuster eintragen
Schnell und einfach

Nutzen Sie die Online-Anmeldung 

* Wir empfehlen Ihnen eindringlich, Ihr Geschmacksmuster online mit Hilfe des E-Filing-Tools für Gemeinschaftsgeschmacksmuster anzumelden. Das Online-Tool bietet viele Vorteile. Die Einreichung einer Anmeldung per Fax wird nicht empfohlen, da die Wiedergabequalität des Geschmacksmusters/der Geschmacksmuster bei der Faxübertragung oder beim Empfang im Amt beeinträchtigt werden kann.
Beachten Sie bitte außerdem, dass die Bearbeitung von per Fax eingereichten Anmeldungen bis zu einen Monat länger dauert. Dies hängt damit zusammen, dass wir bis zu einen Monat (ab Empfangsdatum der Faxübertragung) auf eine Bestätigungskopie warten, bevor wir die Anmeldung weiterbearbeiten. Nach Ablauf dieser Frist fahren wir mit der Prüfung auf Grundlage der vorliegenden Dokumente fort.

Wenn Sie mehrere Geschmacksmuster in einer gemeinsamen Anmeldung für identische oder ähnliche Arten von Erzeugnissen einreichen, können Sie von unseren ermäßigten Gebühren profitieren.

Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016