Zur Startseite gehen
EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Menu

Hinweise für Zahlungen

Um Zahlungen zügig abzuwickeln und das Eintragungsverfahren zu beschleunigen, möchten wir alle unsere Nutzer bitten, die folgenden Hinweise für Banküberweisungen zu berücksichtigen.

Beachten Sie bitte, dass nur eine begrenzte Zahl von Zeichen im Absenderfeld und im Feld „Verwendungszweck" durch unsere Bank übermittelt werden kann. Halten Sie sich daher bitte an die folgenden Richtlinien.


Felder „Verwendungszweck"

Füllen Sie diese Felder bitte wie folgt aus:

  • Verwenden Sie die in den nachstehenden Tabellen aufgeführten Codes,
    z. B. EUTM anstatt ANMELDEGEBÜHR FÜR DIE EINTRAGUNG EINER UNIONSMARKE

  • Entfernen Sie vorangehende Nullen bei Zahlen, und verwenden Sie keine Leerzeichen oder Gedankenstriche bei Fax- oder Telefonnummern, da sie unnötig Platz brauchen.

  • Betrifft die Zahlung mehr als eine Marke oder ein Geschmacksmuster, geben Sie nur die/das erste und letzte an und senden Sie uns dann per Fax die genauen Angaben, um welche Marken oder Geschmacksmuster es sich dabei handelt.
    z. B. EUTM-3558961-3558969


Beispiele

Beispiele für Verwendungszweck der Gebührenzahlung
Zahlungsart Beispiel für Verwendungszweck der Zahlung
Anmeldegebühr [EUTM – European Union Trade Mark (= Unionsmarke, UM)] für Online-Anmeldung EUTM-5104422 Name der Marke E-00031516-S REF. JSE06
Anmeldegebühr [RCD – Registered Community Design (= eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, GGM)] für Online-Anmeldung RCD REF. JSE07 E-00031517-T
Widerspruch EUTM-4325047 OPP Name der Marke
Internationale Registrierung EUTM-4325047 INT
Verlängerung (EUTM) EUTM-509936 RENEW
Zahlung auf das laufende Konto Nr. 1361 ACC-1361
Beglaubigte Kopien EUTM-1820061 COPIES
Übertragung mehrerer Geschmacksmuster (erstes 1420061 und letztes 1420065) RCD-1420061-1420065 TRANSF


Amtliche Codes (nach Wichtigkeit)

Liste amtlicher Codes
Code Beschreibung Beispiel
ACC Zahlung auf ein laufendes Konto ACC-1361
OWN, REP Inhaber-ID, Vertreter-ID (falls bekannt) REP-10711
EUTM, RCD Nummer der Marke oder des Geschmacksmusters EUTM-5104422
RCD-1698
  Name der Marke oder des Geschmacksmusters Name der Marke
REF Interne Referenz des Anmelders REF. JSE06
OPP, REC, RENEW, INSP, INT, TRANSF, INV, CONV, COPIES. APP Vorgangscode: Widerspruch (OPP), sonstige Eintragung (REC), Verlängerung (RENEW), Akteneinsicht (INSP), internationale Registrierung (INT), Übergang (TRANSF), Nichtigkeit (INV), Umwandlung (CONV), beglaubigte Kopien (COPIES), Beschwerde (APP) OPP
INT
INV
APP
FAX Faxnummer FAX(49)07511245574


Absenderfeld

Füllen Sie dieses Feld bitte wie folgt aus:

  • Verwenden Sie einen Namen, der als Einzahler, Anmelder (Inhaber oder Vertreter), Widersprechender oder Absender identifiziert werden kann.

  • Verwenden Sie als Namen des Einzahlers nur den Namen, ohne Abkürzungen wie DIPL.-ING. PHYS, PATENT OFFICE.

  • Wählen Sie bei künftigen Zahlungen dieselbe Art der Identifikation.

  • Beispiele für Adressenangabe
    Name des Einzahlers
    MARY MOCHAN
    Anschrift des Einzahlers
    7 LOCH LONG
    Postleitzahl und Ort des Einzahlers
    GLASGOW G742EL

Letzte Seite aktualisiert 19-02-2016
Um technische Funktionen zur Verbesserung Ihrer Nutzererfahrung zu unterstützen, verwenden wir auf unserer Website Cookies. Darüber hinaus nutzen wir Webanalyse-Dienste. Weitere Informationen finden Sie hier