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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Checkliste

Wir haben alle Kriterien, die Sie vor Einreichung Ihrer Anmeldung berücksichtigen sollten, zusammengefasst.


Ihre Strategie

Haben Sie eine Strategie für den Geschmacksmusterschutz ausgearbeitet?

Ja

Nein

Ich möchte das überprüfen

Überprüfen
Möchten Sie, dass wir Ihr(e) Geschmacksmuster sofort nach der Eintragung bekanntmachen? Überprüfen

Entsprechend Ihrer Strategie können Sie bei Einreichung einer Geschmacksmusteranmeldung beantragen, dass die Bekanntmachung für einen Zeitraum von 30 Monaten ab dem Anmeldetag oder – wenn eine Priorität beansprucht wird – ab dem Prioritätstag aufgeschoben wird.

Durch die Aufschiebung können Sie die Vertraulichkeit Ihres Geschmacksmusters bewahren und gleichzeitig die Vorteile der Eintragung nutzen. Diese Option ist am hilfreichsten für Wirtschaftszweige, die einer raschen Wandlung unterliegen, z. B. in der Modebranche. Im Zeitraum der Aufschiebung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Marketingstrategie weiterzuentwickeln bzw. die letzten Fertigungsvorbereitungen zu treffen, ohne dass die Wettbewerber Kenntnis von Ihrem Geschmacksmuster erlangen.

Mit Einreichung Ihres Antrags wird eine Aufschiebungsgebühr fällig. Bei einer Sammelanmeldung haben Sie die Option, nur für einen Teil der Geschmacksmuster aus der Anmeldung eine Aufschiebung zu beantragen. Unter dem folgenden Link finden Sie Informationen über die Bekanntmachung Ihres Geschmacksmusters.



Was kann als Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen werden?

Haben Sie die Konkurrenz überprüft?

Ja

Nein

Ich möchte das überprüfen

Überprüfen
Ist Ihr Geschmacksmuster neu? Weist es Eigenart auf? Überprüfen
Haben Sie die grafische Wiedergabe Ihres Geschmacksmusters/Ihrer Geschmacksmuster erstellt? Überprüfen


Das Geschmacksmuster und sein(e) Erzeugnis(se)

Wissen Sie, bei welchem Erzeugnis innerhalb der Locarno-Klassifikation Ihr Geschmacksmuster verwendet werden soll?

Ja

Nein

Ich möchte das überprüfen

Überprüfen
Wenn Sie mehr als ein Geschmacksmuster anmelden möchten, fallen diese alle in die gleiche Klasse? Überprüfen


Inhaber

Sie müssen genaue Angaben zum Inhaber des Geschmacksmusters machen. Haben Sie diese Informationen?

Ja

Nein

Ich möchte das überprüfen

Überprüfen
Brauchen Sie einen Vertreter? Überprüfen

Es sieht so aus, als hätten Sie alles, was Sie für die Einreichung Ihrer Geschmacksmusteranmeldung brauchen.
Reichen Sie die Online-Anmeldung jetzt ein.



Bitte beachten Sie: Wenn Sie sich in Bezug auf eine oder mehrere dieser Fragen nicht sicher sind, können Sie eine fachliche Beratung einholen.

Letzte Seite aktualisiert 05-12-2013