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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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KMU-Fonds

Führen Sie Ihr Unternehmen zum Erfolg  – mit dem KMU-Fonds

Schnee
 
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Der „Ideas Powered for Business“-Fonds für KMU ist ein Finanzhilfeprogramm in Höhe von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa den Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums erleichtert.

Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission und wird vom EUIPO umgesetzt, damit Unternehmen ihre Strategien im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums entwickeln und diese Rechte schützen können – auf regionaler, nationaler oder EU-Ebene.

 

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Vorzüge


Jedes KMU kann Kostenerstattungen bis zu einer Höhe von maximal 1500 EUR erhalten.

Erstattung von 75 % der Kosten für Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan)

Dienstleistung 1

Sachverständige im Bereich des geistigen Eigentums helfen Ihnen, den Wert Ihres geistigen Eigentums zu ermitteln. Dadurch lernen Sie, Ihre aktuelle und künftige Geschäftsstrategie im Hinblick auf Ihr geistiges Eigentum zu gestalten.

MEHR ERFAHREN

Erstattung von 50 % der Grundgebühren für die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern

Dienstleistung 2

Wenn Sie entschieden haben, welche Rechte des geistigen Eigentums Sie auf regionaler, nationaler und EU-Ebene schützen möchten, können Sie eine Erstattung in Höhe von 50 % der Anmeldegebühren beantragen.

MEHR ERFAHREN

Im Rahmen dieses Programms werden von teilnehmenden nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums erbracht oder koordiniert; diese stellen keine Rechtsdienstleistung dar. Bevor Sie den Antrag stellen, sollten Sie diese Liste prüfen, um sicherzugehen, dass die Dienstleistung im Rahmen des KMU-Fonds in Ihrem Mitgliedstaat angeboten wird. Andere nationale und regionale Ämter für geistiges Eigentum bieten eventuell vergleichbare Dienstleistungen außerhalb des KMU-Fonds an.

Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums sind für die KMU-Strategie im Bereich geistiges Eigentum von entscheidender Bedeutung. Sachverständige für geistiges Eigentum untersuchen das Geschäftsmodell, die Produkte bzw. Dienstleistungen sowie die Wachstumspläne eines KMU und helfen dem KMU, eine geeignete Strategie im Bereich geistiges Eigentum auszuarbeiten.

  • Die Vorabdiagnosen erstrecken sich auf alle Arten von Rechten des geistigen Eigentums (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Sortenschutz, geografische Angaben) sowie auf solche, die nicht eingetragen/nicht eintragungsfähig sind (wie Betriebsgeheimnisse), und Firmennamen, Domänennamen usw.
  • Nach Erhalt einer positiven Entscheidung über die Finanzhilfe hat das KMU 30 Tage Zeit, um über sein nationales Amt für geistiges Eigentum (sofern es die Dienstleistung anbietet) die Vorabdiagnose zu beantragen und zu bezahlen.
  • Nachdem die Dienstleistung bezahlt wurde, kann das KMU über den Link in der Finanzhilfeentscheidung die Erstattung beantragen.
  • Ein (vom nationalen Amt bestimmter) Sachverständiger führt die Vorabdiagnose durch und arrangiert Gespräche, um das KMU aus geschäftlicher Sicht und unter dem Aspekt des geistigen Eigentums besser kennenzulernen.
  • Nach seiner Bewertung verfasst der Sachverständige einen Bericht über die Rechte des geistigen Eigentums des KMU und spricht Empfehlungen aus, wie sich diese Rechte künftig handhaben und schützen lassen.
  • Der für die Erbringung der Dienstleistung benötigte Zeitraum ist je nach KMU unterschiedlich und kann zwischen wenigen Wochen und mehreren Monaten liegen.

Sie können eine 50%ige Erstattung der Grundgebühren für die Anmeldung einer Marke und/oder eines Geschmacksmusters beantragen. Ihre Geschäftsstrategie und Wachstumspläne bestimmen, welches Schutzniveau (regional, national oder EU-weit) Sie wählen sollten. Wenn Sie sich nicht sicher sind, für welche Art von Schutz oder welchen geografischen Bereich Sie Ihren Antrag stellen sollten, hilft Ihnen vielleicht eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan, Dienstleistung 1) weiter.

 

Antragsfrist

Der KMU-Fonds richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz in den 27 EU-Mitgliedstaaten. Fällt Ihr Unternehmen unter die offizielle EU-Definition eines KMU, so können Sie Unterstützung für die oben beschriebenen Dienstleistungen während einer der sechs Phasen (Zeitfenster) im Jahr 2021 beantragen:

ZEITFENSTER 1
11. Januar 2021
bis 31. Januar 2021

ZEITFENSTER 2
1. März 2021
bis 31. März 2021

ZEITFENSTER 3
1. Mai 2021
bis 31. Mai 2021

ZEITFENSTER 4
1. Juli 2021
bis 31. Juli 2021

ZEITFENSTER 5
1. Sept. 2021
bis 30. Sept. 2021

ZEITFENSTER 6
1. Okt. 2021
- 31. Okt. 2021

Berücksichtigt werden ausschließlich Anträge, die in diesen fünf Zeitfenstern eingereicht werden. Sie können Ihren Antrag für Dienstleistung 1, für Dienstleistung 2 oder auch für beide Dienstleistungen stellen. Innerhalb jedes Zeitfensters kann nur genau ein Antrag eingereicht werden, und pro Dienstleistung ist nur ein einziger Antrag zulässig. Wenn Sie eine Dienstleistung in einem Zeitfenster beantragen, können Sie den Antrag für die andere Dienstleistung in einem späteren Zeitfenster stellen. Der Erstattungsbetrag ist auf maximal 1500 EUR pro Antragsteller beschränkt, unabhängig von der Anzahl der Anträge. Die Finanzhilfen werden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben.

 

Beantragung der Finanzhilfe

Befolgen Sie unsere Schritt-für-Schritt-Anleitung. Unter den Links finden Sie weiterführende Informationen. Wenn Sie noch mehr Auskünfte benötigen, schauen Sie bitte unten im FAQ-Bereich nach.

1.

Ermitteln Sie anhand unserer Checkliste Ihren KMU-Status und stellen Sie fest, ob Sie für die Antragstellung infrage kommen.

Checkliste für Antragsteller

Bitte prüfen Sie vor Einreichung Ihres Antrags, ob Sie alle folgenden Fragen mit „Ja“ beantworten können:

Ja Nein

Ist Ihr Unternehmen ein kleines bzw. mittleres Unternehmen mit Sitz in der Europäischen Union?
 
Haben Sie vor Ausfüllen des Antragsformulars den Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen gelesen?
 
Kennen Sie die Bankverbindung Ihres Unternehmens und haben Sie einen Kontoauszug (Beispiel) mit folgenden Angaben: Unternehmensname als Kontoinhaber, IBAN (Beispiele) und BIC-/SWIFT-Code?
 
Haben Sie die MwSt.-Bescheinigung oder die Bescheinigung der nationalen Registrierungsnummer Ihres Unternehmens?
 
Wissen Sie, welche der im Aufruf genannte(n) Dienstleistung(en) Sie beantragen möchten (Dienstleistung 1/Dienstleistung 2 oder beide)?
 
Wissen Sie, welche Rechte des geistigen Eigentums (Marken und/oder Geschmacksmuster) Sie anmelden möchten (Dienstleistung 2)?
 
Sind Sie sich vollumfänglich bewusst, dass Sie diese Dienstleistungen nicht beantragen können, wenn Sie bereits EU-Finanzhilfen für die gleichen Dienstleistungen (auch teilweise) erhalten haben?
 

 

 

2.

Reichen Sie Ihren Antrag sowie alle Begleitunterlagen beim KMU-Fonds ein. Sie erhalten eine E-Mail zur Bestätigung des Eingangs Ihres Antrags. ANMERKUNG: Sie können nur während der fünf Zeitfenster 2021 Hilfe aus dem KMU-Fonds beantragen.

Nach Antragstellung

Wird dem Antrag stattgegeben, erhalten Sie eine vom EUIPO unterzeichnete Entscheidung über die Finanzhilfe. Bewahren Sie diese sorgfältig auf, Sie benötigen sie später noch! Wird der Antrag abgelehnt, werden den Antragstellern die Entscheidung sowie die Gründe für die Ablehnung mitgeteilt.

 

3.

Nach Erhalt einer positiven Entscheidung haben Sie 30 Tage Zeit, um:

  • eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums zu beantragen. Die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums kann bei den nationalen Ämtern, die diese Dienstleistung anbieten, beantragt werden.
  • eine Marke oder ein Geschmacksmuster anzumelden und die entsprechenden Gebühren zu entrichten. Marken und Geschmacksmuster können bei einem der nationalen Ämter für geistiges Eigentum der EU (nationale Ebene), beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum (Belgien, Niederlande und Luxemburg; regionale Ebene) oder bei uns im EUIPO (für alle Mitgliedstaaten der EU) angemeldet werden.

 

4.

Wenn Sie die benötigten Dienstleistungen bezahlt haben, reichen Sie Ihren Erstattungsantrag ein. Verwenden Sie hierzu den Link in der Entscheidung über die Finanzhilfe. Sie erhalten eine E-Mail zur Bestätigung des Eingangs Ihres Antrags. 

 

Die Zahlung erfolgt binnen eines Monats, vorausgesetzt, die eingereichten Informationen und Unterlagen werden akzeptiert. Begünstigte werden entsprechend per E-Mail benachrichtigt.

 

Haben Sie weitere Fragen? - FAQ ▶

Letzte Seite aktualisiert 22-09-2021
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