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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa den Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums erleichtern soll.

Mit Unterstützung der Europäischen Kommission und des EUIPO richtet sich der „Ideas Powered for Business SME Fund“ an Unternehmen, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler oder EU-Ebene schützen möchten.

Mit der Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) und/oder Hilfe zur Marken- oder Geschmacksmusteranmeldung kann der „Ideas Powered for Business SME Fund“ Sie dabei unterstützen, Ihr Unternehmen zum Erfolg zu führen.

Jedes KMU kann Erstattungen bis zu einer Höhe von maximal 1500 EUR erhalten.

75 % Nachlass auf die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums
(IP Scan) *

Dienstleistung 1

IP-Experten helfen Ihnen, den Wert Ihres geistigen Eigentums zu ermitteln. Dadurch lernen Sie, Ihre aktuelle und künftige Geschäftsstrategie im Hinblick auf Ihr geistiges Eigentum zu gestalten.

50 % Nachlass auf Anmeldegebühren
für Marken und Geschmacksmuster

Dienstleistung 2

Wenn Sie entschieden haben, welche Rechte des geistigen Eigentums Sie auf nationaler bzw. regionaler und EU-Ebene schützen möchten, können Sie einen Nachlass von 50 % auf die Anmeldegebühren beantragen.

 

* Vorabdiagnose-Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums im Rahmen dieses Programms werden von teilnehmenden nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum erbracht oder koordiniert und stellen keine Rechtsdienstleistung dar: Bevor Sie den Antrag stellen, sollten Sie die Liste prüfen, um sicherzustellen, dass diese Dienstleistung im Rahmen des KMU-Fonds in Ihrem Mitgliedstaat angeboten wird.

Eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums ist der Schlüssel zur Entwicklung Ihrer Strategie in Bezug auf geistiges Eigentum. Sachverständige für das geistige Eigentum untersuchen Ihr Geschäftsmodell, Ihre Produkte und/oder Dienstleistungen sowie Ihre Wachstumspläne und unterstützen Sie bei der Formulierung Ihrer Strategie für geistiges Eigentum aus geschäftlicher Sicht. Diese Dienstleistung kann Ihnen helfen zu entscheiden, welche Rechte des geistigen Eigentums Sie anmelden möchten, und falls Sie bereits Rechteinhaber sind, wie Sie Ihr Portfolio an geistigem Eigentum weiter ausbauen können, und sie wird Ihnen helfen, Ihre Strategie für geistiges Eigentum für die Zukunft zu formulieren.

 

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Habe ich Anspruch auf Förderung?

Der KMU-Fonds richtet sich direkt an kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz in den 27 EU-Mitgliedstaaten und wird 2021 in fünf Phasen (Zeitfenstern) ausgezahlt. Fällt Ihr Unternehmen unter die offizielle EU-Definition eines KMU, können Sie die oben beschriebenen Unterstützungsleistungen beantragen.

Die Zeitfenster für die Beantragung sind wie folgt:

ZEITFENSTER 1
11. Januar 2021
bis 31. Januar 2021

ZEITFENSTER 2
1. März 2021
bis 31. März 2021

ZEITFENSTER 3
1. Mai 2021
bis 31. Mai 2021

ZEITFENSTER 4
1. Juli 2021
bis 31. Juli 2021

ZEITFENSTER 5
1. Sept. 2021
bis 30. Sept. 2021

Außerhalb dieser fünf Zeitfenster gestellte Anträge werden nicht berücksichtigt. Es kann nur eine der beiden Dienstleistungen 1 und 2 oder eine Kombination aus beiden beantragt werden, wobei sich der Erstattungshöchstbetrag in jedem Fall auf 1500 EUR pro Antragsteller beläuft. Beantragen Sie eine Dienstleistung in einem Zeitfenster, können Sie in einem weiteren die andere beantragen. Die Finanzhilfen werden nach der Reihenfolge der eingehenden Anträge vergeben.

Checkliste für Antragsteller

Vor Einreichung des Antrags prüfen Sie bitte, ob Sie alle folgenden Fragen mit Ja beantworten können:

Ja Nein

Ist Ihr Unternehmen ein kleines bzw. mittleres Unternehmen mit Sitz in der Europäischen Union?
 
Haben Sie vor Ausfüllen des Antragsformulars den Aufruf zu Einreichung von Vorschlägen gelesen?
 
Kennen Sie die Bankverbindung Ihres Unternehmens und haben Sie einen Kontoauszug (Beispiel) mit folgenden Angaben: Unternehmensname als Kontoinhaber, IBAN (Beispiele) und BIC-/SWIFT-Code?
 
Haben Sie die MwSt.-Bescheinigung oder die Bescheinigung der nationalen Registrierungsnummer Ihres Unternehmens?
 
Wissen Sie, welche der im Aufruf genannte(n) Dienstleistung(en) Sie beantragen möchten (Dienstleistung 1/Dienstleistung 2 oder beide)?
 
Wissen Sie, welche Rechte des geistigen Eigentums (Marken und/oder Geschmacksmuster) Sie anmelden möchten (Dienstleistung 2)?
 
Sind Sie sich vollumfänglich bewusst, dass Sie diese Dienstleistungen nicht beantragen können, wenn Sie bereits EU-Finanzhilfen für die gleichen Dienstleistungen (auch teilweise) erhalten haben?
 

Wenn Sie alle diese Fragen mit Ja beantworten können, gehen Sie zum Antragsformular (in den entsprechenden Zeitfenstern):

Welche Hilfe kann ich erhalten?

Dieses Programm bietet zwei verschiedene Dienstleistungen an: teilweise Erstattung der Kosten für die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan, Dienstleistung 1) und für die Marken- und Geschmacksmusteranmeldung auf nationaler bzw. regionaler (Benelux) und EU-Ebene (Dienstleistung 2).

Jedes KMU kann Erstattungen bis zu einer Höhe von maximal 1500 EUR erhalten.

75 % Nachlass auf die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan)

Dienstleistung 1

Eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums ist der Schlüssel zur Entwicklung Ihrer Strategie in Bezug auf geistiges Eigentum. Sachverständige für das geistige Eigentum untersuchen Ihr Geschäftsmodell, Ihre Produkte und/oder Dienstleistungen sowie Ihre Wachstumspläne und unterstützen Sie bei der Formulierung Ihrer Strategie für geistiges Eigentum aus geschäftlicher Sicht. Diese Dienstleistung kann Ihnen helfen zu entscheiden, welche Rechte des geistigen Eigentums Sie anmelden möchten, und falls Sie bereits Rechteinhaber sind, wie Sie Ihr Portfolio an geistigem Eigentum weiter ausbauen können, und sie wird Ihnen helfen, Ihre Strategie für geistiges Eigentum für die Zukunft zu formulieren.

Vorabdiagnose-Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums im Rahmen dieses Programms werden von teilnehmenden nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum erbracht oder koordiniert und stellen keine Rechtsdienstleistung dar: Vor der Anmeldung sollten Sie die Liste prüfen, um sicherzustellen, dass diese Dienstleistung im Rahmen des KMU-Fonds in Ihrem Mitgliedstaat angeboten wird.

50 % Nachlass auf die Anmeldegebühren für Marken und Geschmacksmuster

Dienstleistung 2

Wenn Sie die Anmeldung einer Marke oder eines Geschmacksmusters entweder auf EU- oder auf regionaler (Benelux) bzw. nationaler Ebene in Betracht ziehen, könnte dieses Programm für Sie von Interesse sein.

Sie können eine 50%ige Erstattung der Grundgebühren für die Anmeldung einer Marke und/oder eines Geschmacksmusters beantragen. Ihre Geschäftsstrategie und -entwicklungspläne bestimmen, welche geografische Abdeckung Sie wählen sollten. Wenn Sie sich unsicher sind, welche Rechte Sie anmelden sollen und wo, kann Ihnen eine Vorabdiagnose (IP Scan, Dienstleistung 1) Orientierung bieten. Oder erkundigen Sie sich bei Ihrem nationalen bzw. regionalen Amt für geistiges Eigentum.

Wie erfolgt die Beantragung?

Sie können nur während der fünf Zeitfenster 2021 Hilfe aus dem KMU-Fonds beantragen. Das EUIPO berücksichtigt keine Anträge, die außerhalb dieser Zeitfenster eingehen. Das Antragsverfahren umfasst nur drei einfache Schritte:

1

Zunächst lesen Sie bitte aufmerksam den Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen auf unserer Finanzhilfe-Webseite. Dann reichen Sie das Online-Antragsformular zusammen mit den erforderlichen Unterlagen zur Prüfung Ihres KMU-Status und Entscheidung über die Zulässigkeit Ihres Antrags ein. Lesen Sie unsere Checkliste, bevor Sie den Antrag einreichen. Sie erhalten eine E-Mail zur Bestätigung des Eingangs Ihres Antrags. Wird dem Antrag stattgegeben, erhalten Sie einen vom Amt unterzeichneten Finanzhilfebeschluss. Bewahren Sie diesen sorgfältig auf, Sie benötigen ihn später! Bei Antragsablehnung werden den Antragstellern die Gründe für die Ablehnung mitgeteilt.

2

Als Nächstes melden Sie Ihre Marke und/oder Ihr Geschmacksmuster an und bezahlen die Gebühren, gegebenenfalls auch für die Vorabdiagnose (IP Scan), binnen 30 Tagen nach Erhalt des Finanzhilfebeschlusses. Marken und Geschmacksmuster können bei einem nationalen Amt für geistiges Eigentum (nationale Ebene), beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum (für Belgien, die Niederlande und Luxemburg; regionale Ebene) oder bei uns, dem EUIPO, (für alle EU-Mitgliedstaaten) angemeldet werden. Dies können Sie schnell und einfach online erledigen. Die Vorabdiagnose kann bei den nationalen Ämtern beantragt werden, die diesen Dienst anbieten (siehe Liste unten).

3

Wenn Sie die Gebühren bezahlt haben, reichen Sie Ihren Erstattungsantrag ein; verwenden Sie hierzu den Link im Finanzhilfebeschluss (Punkt 1). Nach der Einreichung erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung des Eingangs Ihres Erstattungsantrags. Die Erstattung erfolgt – die Billigung der eingereichten Unterlagen und Angaben vorausgesetzt – binnen eines Monats, die Empfänger werden dementsprechend per E-Mail benachrichtigt.

Bei weiteren Fragen zum Einreichungsverfahren, zu den Bedingungen, zum Zeitplan oder zu anderen Punkten im Zusammenhang mit diesem Programm können Sie unser Informationszentrum kontaktieren.

Wir weisen ferner darauf hin, dass wir alle Antworten auf Fragen, die uns von potenziellen Antragstellern zugesendet werden, im Bereich Fragen und Antworten veröffentlichen. Wir veröffentlichen diese Fragen und Antworten, um die Gleichbehandlung aller Antragsteller sicherzustellen, indem alle Zugang zu denselben Informationen erhalten.

Letzte Seite aktualisiert 12-05-2021
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