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MARKE GESCHMACKSMUSTER

Eintragung Ihrer
Marke
Was kommt als
Marke infrage?
Welche Vorteile
sind damit verbunden?

Wir möchten Ihnen eine schnelle und zuverlässige Möglichkeit zur Eintragung Ihrer Unionsmarke anbieten.

Sie können Ihre Anmeldung in fünf angeleiteten Schritten vornehmen. Dazu benötigen Sie:

  • Ihren Namen und Ihre Anschrift
  • Ihre Marke
  • Ist Ihre Marke verfügbar? Hier können Sie feststellen, ob Ihre Marke verfügbar ist.
  • Worin besteht die Tätigkeit Ihres Unternehmens? Verkaufen Sie Waren? Bieten Sie Dienstleistungen an? Suchen Sie hier nach den entsprechenden Begriffen.
  • Die Grundgebühr beträgt 850 Euro.

Anmelden einer Unionsmarke in fünf Schritten

Unser Fast-Track-Verfahren für die Eintragung Ihrer Marke

Logo der Fast-Track-Anmeldung
 
  • Erstellung und Einreichung Ihrer Anmeldung in zehn Minuten
  • Wir führen Sie Schritt für Schritt durch das Anmeldeverfahren.
  • Sie können Ihre Anmeldung während des Vorgangs jederzeit speichern.
  • Im Vergleich zu regulären Anmeldungen wird Ihre Anmeldung in der Hälfte der Zeit oder noch schneller veröffentlicht. Hier erfahren Sie mehr über das Fast-Track-Verfahren.

Eintragung
Ihres Geschmacksmusters
Was kommt als
Geschmacksmuster infrage?
Welche Vorteile
sind damit verbunden?

Wir möchten Ihnen eine schnelle und zuverlässige Möglichkeit zur Eintragung Ihres Gemeinschaftsgeschmacksmusters anbieten.

Sie können Ihre Anmeldung in vier angeleiteten Schritten vornehmen. Dazu benötigen Sie:

  • Ihren Namen und Ihre Anschrift
  • Ihr Geschmacksmuster (7 Ansichten)
  • Ist Ihr Geschmacksmuster neu? Hier können Sie feststellen, ob Ihr Geschmacksmuster verfügbar ist.
  • Worin besteht die Tätigkeit Ihres Unternehmens? Verkaufen Sie Waren? Bieten Sie Dienstleistungen an? Suchen Sie hier nach den entsprechenden Begriffen.
  • Die Grundgebühr für die Eintragung und Veröffentlichung eines Geschmacksmusters beträgt 350 Euro.

Reichen Sie eine Anmeldung für ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit dem Vier-Schritte-Anmeldeformular ein.

Unsere Fast-Track-Option zur Eintragung Ihres Geschmacksmusters

Logo der Fast-Track-Anmeldung
 
  • Für die Erstellung und Einreichung Ihrer Anmeldung benötigen Sie nur 10 Minuten.
  • Wir führen Sie Schritt für Schritt durch das Anmeldeverfahren.
  • Hier erfahren Sie mehr über das Fast-Track-Verfahren.
  • Zahlung nur über Kreditkarte oder laufendes Konto möglich. Banküberweisungen können nicht angenommen werden.

Das EUIPO bietet Anmeldern von Geschmacksmustern die Möglichkeit, ihre Geschmacksmuster schneller eintragen zu lassen. Dieses beschleunigte Anmeldeverfahren bezeichnen wir als Fast-Track-Verfahren.

Sobald die Anmeldung beim EUIPO eingeht, wird sie von unseren Prüfern geprüft. Wenn sie bestimmte Standards erfüllt und keine Mängel angezeigt werden, wird die Anmeldung schneller bearbeitet, und ihr Geschmacksmuster kann innerhalb von zwei Arbeitstagen eingetragen sein.

Weitere Informationen über unsere Dienstleistungsstandards finden Sie in der Dienstleistungscharta des EUIPO auf unserer Seite zur Qualität.

 

Was sind die Voraussetzungen für das Fast-Track-Verfahren?

Wenn Sie Ihr Geschmacksmuster im Fast-Track-Verfahren eintragen lassen möchten, müssen Sie lediglich Folgendes tun:

  • Verwenden Sie unser Online-Anmeldeformular in vier Schritten;
  • nutzen Sie DesignClass zur Angabe der Erzeugnisse, auf die sich Ihr Geschmacksmuster bezieht;
  • reichen Sie alle relevanten Anhänge ein, wenn Sie eine Priorität in Anspruch nehmen möchten;
  • nehmen Sie die Zahlung der Gebühren über Ihr laufendes Konto oder Ihre Kreditkarte vor;
  • wenn Sie ein Vertreter sind, geben Sie die in der EUIPO-Datenbank enthaltenen ID-Nummern an.

Was kommt als Gemeinschaftsgeschmacksmuster infrage?
Es kann sich um die Erscheinungsform oder die Verpackung Ihres Erzeugnisses handeln. Ein eingetragenes Geschmacksmuster schützt Ihre Investitionen in die Erscheinungsform Ihres Erzeugnisses und hindert andere Unternehmen an der Nachahmung. Sie steigern den Wert Ihres Unternehmens und heben sich in der gesamten Europäischen Union von anderen ab!

Voraussetzungen für das Fast-Track-Verfahren (beschleunigtes Verfahren)

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bieten wir unseren Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen, wenn sie die Voraussetzungen des Fast-Track-Verfahrens erfüllen.

Sobald das EUIPO eine Anmeldung erhält, wird diese von unseren Mitarbeitern daraufhin überprüft, ob es sich bei ihr voraussichtlich um eine gültige Marke handelt. Je komplexer die Anmeldung, desto mehr Zeit benötigen unsere Mitarbeiter für die Prüfung. Daher werden die beim EUIPO eingehenden Anmeldungen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, rascher bearbeitet und erreichen das erste Stadium des Eintragungsprozesses, die Veröffentlichung der Anmeldung, schneller. Wir nennen dieses beschleunigte Verfahren „Fast-Track-Verfahren“.


Die Prüfung erfolgt beim Fast-Track-Verfahren schneller.

 

Worin bestehen die Vorteile?

  • Es ist schneller. Ihre Anmeldung kann im Vergleich zu regulären Anmeldungen in der Hälfte der Zeit oder weniger veröffentlicht werden.
  • Es ist sicherer. Bei einer Fast-Track-Anmeldung müssen Sie Ihre Waren und Dienstleistungen aus der so genannten Harmonisierten Datenbank von Begriffen auswählen, die bereits vom EUIPO und allen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU akzeptiert wurden. Auf diese Weise werden etwaige Mängel größtenteils vermieden, so dass Sie sicher sein können, die jeweils richtige Wahl zu treffen.

Weitere Informationen über unsere Dienstleistungsstandards finden Sie in der Dienstleistungscharta des EUIPO auf unserer Qualitätsseite.

 

Wie erfülle ich die Voraussetzungen für das Fast-Track-Verfahren?

Es gibt zwei wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Fast-Track-Anmeldung:

  • Sie müssen die Waren und Dienstleistungen, auf die sich Ihre Marke bezieht, aus einer Datenbank mit bereits vom EUIPO akzeptierten Begriffen auswählen. Das Fünf-Schritte-Formular ist konzipiert worden, um Sie bei Ihrer Auswahl zu unterstützen, damit Ihre Anmeldung im Fast-Track-Verfahren bearbeitet werden kann.
  • Sie müssen im Voraus zahlen: Unsere Prüfer können die Anmeldung erst dann prüfen, wenn die Zahlung abgeschlossen ist. Sofern die Zahlung umgehend erfolgt ist und bei der Einreichung oder Prüfung der Anmeldung keine Mängel erkennbar sind, wird Ihre Anmeldung im Fast-Track-Verfahren weiter bearbeitet.

Beachten Sie bitte, dass, wenn Sie über ein laufendes Konto zahlen, Ihr Konto sofort belastet wird. Falls Sie per Banküberweisung zahlen, müssen Sie die Überweisung unmittelbar nach der Einreichung der Anmeldung vornehmen. 

Obwohl manche Anmeldungen zum Zeitpunkt der Einreichung die Voraussetzungen für das Fast-Track-Verfahren erfüllen, können sie diesen Fast-Track-Status später wieder verlieren. Beispielsweise könnte ein Mangel vorliegen, wonach die Marke, die Sie eintragen lassen möchten, nicht hinreichend unterscheidungskräftig ist. Sollte Ihre Anmeldung eine der Fast-Track-Voraussetzungen nicht mehr erfüllen, werden Sie schriftlich davon in Kenntnis gesetzt.

 

Vollständige Voraussetzungen für das Fast-Track-Verfahren

  1. Der Anmelder muss seinen Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) haben. Andernfalls muss der Anmelder einen zugelassenen Vertreter benennen.
  2. Bei der Marke darf es sich nicht um eine Unionskollektivmarke oder eine Unionsgewährleistungsmarke handeln.
  3. Beantragen Sie keine nationale oder europäische Recherche in Ihrer Anmeldung.
  4. Im Hinblick auf Prioritäts- oder Zeitrangansprüche gilt Folgendes:
    • Entweder werden keine Prioritäts-/Zeitrangansprüche gestellt, oder
    • falls ein Prioritäts-/Zeitranganspruch angegeben wird, können die Marken, auf die sich der Anspruch gründet, während der Anmeldung aus der Datenbank TMview importiert werden, oder
    • falls ein Prioritäts- / Zeitranganspruch angegeben wird und die mit ihm zusammenhängende Marke bzw. die mit ihm zusammenhängenden Marken nicht in TMview enthalten sind, muss die entsprechende Bescheinigung als Anlage beigefügt werden.
  5. Wird Ausstellungspriorität beantragt, ist eine Fast-Track-Anmeldung immer noch möglich, wenn die entsprechende Bescheinigung als Anlage beigefügt wird.
  6. Die Marke muss einer der folgenden Kategorien angehören: Wort-, Bild-, Form- oder Hörmarke.
  7. Handelt es sich um eine Bild- oder Formmarke können keine Farben mehr beansprucht werden.
  8. Handelt es sich um eine Bild-, Form- oder Hörmarke, sind die entsprechenden und gültigen Anlagen beizufügen.
  9. Alle Begriffe im Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen sind aus der Datenbank der bereits vom EUIPO akzeptierten Begriffe auszuwählen.
  10. Die Zahlung sollte mittels einer der akzeptierten Zahlungsmethoden erfolgen. Eine Zahlung über ein laufendes Konto eines Dritten ist beim Fast-Track-Verfahren jedoch nicht zulässig.
  11. Für die Entrichtung der Gebühren gelten folgende Bedingungen:
    • Kreditkarte: keine besondere Voraussetzung.
    • Banküberweisungen: Der Anmelder muss (1) den vom Formular generierten Zahlungscode und die Markennummer zur Identifizierung der Marke verwenden, (2) sich zur sofortigen Überweisung des Betrags verpflichten, und (3) vorzugsweise für jede eingereichte Anmeldung eine separate Zahlung vornehmen.
    • Ist der Anmelder Inhaber eines laufenden Kontos, muss er auf dem Zahlungsformular „Debit now“ (Jetzt abbuchen) auswählen.
  12. Ist die Sprache der Anmeldung keine der fünf Sprachen des EUIPO (Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch), muss der Anmelder die vom EUIPO bereitgestellte Übersetzung aus einer der fünf akzeptierten Sprachen in eine zweite Sprache akzeptieren.

Hinweis: Zahlungen per Banküberweisung müssen mit dem entsprechenden Zahlungscode versehen innerhalb von neun Tagen nach Einreichung der Anmeldung beim EUIPO eingehen. Andernfalls kann das EUIPO nicht garantieren, dass die Standards für die Angemessenheit der Verfahrensdauer im Fast-Track-Verfahren eingehalten werden.

Die vollständigen Voraussetzungen drucken
 

Sämtliche Bezugnahmen auf Fristen dienen lediglich der Erläuterung und haben für das Amt keine bindende Wirkung.

Was kann als Unionsmarke eingetragen werden?

Unionsmarken können Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung von Waren oder Klänge.

Infolge der Änderungsverordnung (EG) Nr. 2015/2424 wurde mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 das sogenannte „Erfordernis der grafischen Wiedergabe“ gestrichen.

Dies bedeutet in der Praxis, dass Sie Ihre Marke ohne grafische Wiedergabe einreichen können, sofern diese Marke unter eine der vom Amt akzeptierten Markenkategorien fällt und in einem der akzeptierten Formate wiedergegeben werden kann.

word mark figurative mark figurative mark word 3D mark 3D mark with letter position pattern colour mark colour sound mark motion multimedia

 

Welche Markenart möchten Sie schützen lassen?

Je nachdem, was sie schützen möchten (ein Wort, eine Abbildung, eine Farbe usw.), stehen Ihnen verschiedene Markenoptionen zur Verfügung. Auswahlmöglichkeiten.

Durch die Zeichen, aus denen eine Marke besteht, müssen sich die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens unterscheiden lassen können.

Um eintragungsfähig zu sein, muss eine Marke unterscheidungskräftig sein und darf keine Beschreibung Ihrer Waren oder Dienstleistungen darstellen.

 
 

Ihre Marke muss unterscheidungskräftig sein

Verbraucher sollten in der Lage sein, Ihr Zeichen als das zu erkennen, was es ist: z. B. ein Herkunftshinweis. Es sollte Sie von anderen Unternehmen auf dem Markt unterscheiden, so dass Sie Ihre Markenidentität und Ihren Markenwert schützen und aufbauen können.

Ihre Marke darf nicht die Waren und Dienstleistungen beschreiben, die Sie verkaufen

Ihre Marke sollte kein Zeichen monopolisieren, das lediglich eine Beschreibung der von Ihnen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Solche Zeichen sollten für alle Marktteilnehmer verfügbar bleiben – für Sie und für Ihre Mitwettbewerber.

 

Noch unklar? Das folgende Beispiel sollte alle verbleibenden Zweifel beseitigen.

Nicht unterscheidungskräftig
Ein Verbraucher würde eine Flasche, wie sie hier dargestellt ist, nicht als unterscheidungskräftiges Zeichen ansehen, durch das sich ein Unternehmen von einem anderen unterscheidet. Dieses Zeichen sollte für alle Unternehmen verfügbar bleiben.

Wein

Zu stark beschreibend
In diesem Fall sehen die Verbraucher die Flasche nicht als unterscheidungskräftig an, und das Wort „Wein“ beschreibt lediglich den Inhalt der Flasche. Die Verbraucher würden dies als Produktbeschreibung ansehen.

Beispiel, wie Ihre Marke gestaltet sein sollte: unterscheidungskräftig und nicht zu stark beschreibend

Joe
Bloggs

Eintragungsfähige Marke
In diesem Beispiel dagegen ist zwar die Flasche allein nicht unterscheidungskräftig, aber durch die Hinzufügung eines unterscheidungskräftigen Namens auf dem Etikett würden die Verbraucher sie als Marke ansehen, die eine bestimmte Herstellermarke kennzeichnet.

 

Das EUIPO weist Ihre Markenanmeldung zurück, wenn es der Ansicht ist, dass die Marke diese und bestimmte andere Anforderungen nicht erfüllt. Wenn Sie wünschen, können Sie weitere Gründe, aus denen Ihre Marke zurückgewiesen werden kann (auch als absolute Eintragungshindernisse bezeichnet) ansehen.

Wenn Sie Zweifel haben, sollten Sie fachliche Beratung in Anspruch nehmen. Das EUIPO kann eine solche Beratung nicht bereitstellen.

 

Welche Arten von Marken können eingetragen werden?

Es können drei Arten von Marken eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken.

Eine Individualmarke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens von denen anderer Unternehmen.

Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich eine Individualmarke im Besitz einer Einzelperson befinden muss: Inhaber einer Individualmarke können eine natürliche oder juristische Person oder mehrere natürliche oder juristische Personen sein. Es kann daher mehrere Anmelder einer Individualmarke geben.

Die Grundgebühr für eine Individualmarke beträgt mindestens 850 EUR (bei elektronischer Anmeldung).

Kollektivmarken werden zur Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen einer Gruppe von Unternehmen oder von Mitgliedern eines Verbandes von denen ihrer Mitbewerber verwendet. Kollektivmarken können zum Aufbau von Vertrauen der Verbraucher in die unter der Kollektivmarke angebotenen Produkte oder Dienstleistungen eingesetzt werden. Sehr häufig werden sie zur Kennzeichnung von Produkten verwendet, die gemeinsame Merkmale aufweisen.

Nur Verbände von Herstellern, Erzeugern, Dienstleistungserbringern oder Händlern sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts können Kollektivmarken anmelden.

Die Anmeldegebühr für eine Kollektivmarke beträgt 1 500 EUR (bei elektronischer Anmeldung).

Gewährleistungsmarken wurden am 1. Oktober 2017 beim EUIPO eingeführt. Es handelt sich dabei um eine neue Markenart auf EU-Ebene, die es in den nationalen Systemen jedoch bereits seit vielen Jahren gibt. Sie werden verwendet, um anzuzeigen, dass Waren oder Dienstleistungen den Gewährleistungsanforderungen einer bescheinigenden Einrichtung oder Organisation entsprechen; sie sind ein Hinweis auf Qualitätsüberwachung.

Jede natürliche oder juristische Person, einschließlich Organisationen, Behörden und Einrichtungen des öffentlichen Rechts können Unionsgewährleistungsmarken anmelden, vorausgesetzt diese Person übt keine gewerbliche Tätigkeit aus, die die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, für die eine Gewährleistung durch die Marke besteht, umfasst.

Die Anmeldegebühr für eine Gewährleistungsmarke beträgt 1 500 EUR (bei elektronischer Anmeldung).

Vollständige Liste der Markengebühren 

 

 

Geschmacksmusterdefinition

Geschmacksmusterschutz ist ein wichtiger Vermögenswert für Unternehmen jeder Größe, nicht nur für größere Unternehmen.

Die Untersuchungen des EUIPO zeigen, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die eigene Geschmacksmuster haben, 17 % höhere Einnahmen pro Arbeitnehmer verzeichnen als KMU, die keine Rechte an geistigem Eigentum besitzen.

Geschmacksmuster sind in der Europäischen Union klar definiert:

„Die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt“.

Artikel 3 der Geschmacksmusterverordnung

 

Beispiele für Geschmacksmuster.

Fast jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand kann für den Geschmacksmusterschutz infrage kommen (mit Ausnahme von Computerprogrammen).

Suche nach einem Beispiel für Produktverpackungen

Produktverpackungen

RCD 002710731-0001
Suche nach einem Beispiel für ein Erzeugnis bzw. einen Satz von Erzeugnissen

Ein Erzeugnis bzw. ein Satz von Erzeugnissen

RCD 002490193-0001
Suche nach einem Beispiel für zusammengesetzte Erzeugnisse

Zusammengesetzte Erzeugnisse

RCD 000408166-0001
Suche nach einem Beispiel für Teile von Erzeugnissen

Teile von Erzeugnissen

RCD 229752-0001
 
Suche nach einem Beispiel für Computersymbole

Computersymbole

RCD 003001494-0002
Suche nach einem Beispiel für Schrifttypen

Schrifttypen

RCD 004007441-0016
Suche nach einem Beispiel für Zeichnungen und Kunstwerke

Grafische Gestaltungen

RCD 004547370-0002
 
Suche nach einem Beispiel für Aufmachungen

Aufmachungen

RCD 002213793-0001
Suche nach einem Beispiel für Verzierungen

Verzierungen

RCD 001446066-0009
Suche nach einem Beispiel für Web-Design

Web-Design

RCD 003465632-0001
 

Ein wenig Theorie

Geistiges Eigentum

Das dem geistigen Eigentum zugrunde liegende Konzept ist einfach und besteht schon seit langer Zeit. Überall treffen wir auf geistiges Eigentum.

Gedanken und Ideen allein zählen noch nicht als geistiges Eigentum; vielmehr werden Innovationen und Schöpfungen als geistiges Eigentum definiert und geschützt.

  • Marken zeigen dem Verbraucher die Herkunft von Erzeugnissen an.
  • Geschmacksmuster geben an, wie Erzeugnisse aussehen.
  • Urheberrechte gelten für künstlerische Werke wie Bücher, Musik, Gemälde, Skulpturen oder Filme.
  • Patente schützen technische Erfindungen auf allen Gebieten der Technik.

Rechte an geistigem Eigentum belohnen die Urheber und ermöglichen es jedem, diese Errungenschaften zu nutzen.

 

Der IP-Netzplan: Designer liefern häufig neue Ideen, um etwas Neues, Nützliches und Einzigartiges zu machen. Laden Sie diese Karte herunter – zur Unterstützung bei der Eintragung Ihrer Rechte.


Eine Anpassung des Liniennetzplan-Konzepts zur Darstellung der Zeitabläufe der verschiedenen Verfahren im Bereich des geistigen Eigentums

 

Weitere Ressourcen zu geistigem Eigentum

 

4 Reasons 4 Trademarks

rademarks are one of several intellectual property rights that help protect and enhance your brands. They help consumers identify products and services with the entity from which they originate. Organisations rely on trademarks to distinguish themselves from their competitors, to create an association between their trademarks and product quality, and to build their reputation and consumer loyalty. So, there are good reasons to consider how you develop a trademark protection strategy and safeguard your brand.


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4 Reasons 4 Design Rights

Design rights are one of several intellectual property rights. They are exclusive rights that protect the appearance of a product, or a part of it, provided it is new and has individual character that sets it apart from any pre-existing designs that could be known about (however old). Businesses register designs to strengthen their competitive advantage, prevent work from being copied and build assets for value creation.

This means that the absence of design protection can be detrimental on those dimensions.


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Letzte Seite aktualisiert 01-07-2020
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