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Ihrer IP-Expertise

Das ist eine große Gelegenheit für Sie, KMU in dieser Krise zu unterstützen, wesentlich dazu beizutragen, das Verständnis und die Nutzung von geistigem Eigentum durch KMU zu optimieren und gleichzeitig zu einem besseren Verständnis der Bedürfnisse von KMU beizutragen.

Möchten Sie sich als Anbieter von kostenlosen Dienstleistungen anmelden oder möchten Sie mehr erfahren? Siehe unten den Aufruf zur Interessenbekundung, die Erläuterungen und das Anmeldeformular.

Wichtiger Hinweis: Bitte lesen Sie den Aufruf zur Interessenbekundung für die Bereitstellung von kostenlosen Diensten im Bereich geistiges Eigentum (IP) an kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

a) Ehrenwörtliche Erklärung jener, die die Teilnahmevoraussetzungen erfüllen:

Nur für natürliche Personen Nur für juristische Personen

(„die Person“)

(1) erklärt, dass die oben genannte Person:

1 Juristische Personen sollten registriert sein, natürliche Personen sollten ihren Geschäftssitz oder Arbeitsplatz in einem EU/EWR-Mitgliedstaat haben.

2 Das gilt gleichermaßen für alle EU/EWR-Mitgliedstaaten.

Der/die Unterzeichnete erklärt, dass die oben genannte Person in der Lage ist, auf Anfrage und unverzüglich die erforderlichen Belege zum Nachweis der oben genannten Aussagen vorzulegen.
Wird die Erklärung im Namen einer juristischen Person eingereicht, erklärt der/die Unterzeichnete, dass er/sie über die erforderliche Vertretungsbefugnis verfügt.
Die oben genannte Person kann zurückgewiesen werden, wenn sich eine der als Voraussetzung für die Teilnahme an diesem Verfahren abgegebenen Erklärungen oder Informationen als falsch oder unrichtig erweist.


Bitte beachten: Vertreter, die gemäß Artikel 120 Absatz 1 Buchstabe b UMV oder Artikel 78 Absatz 4 GGV in die Listen eingetragen sind, müssen keine ehrenwörtliche Erklärung abgeben, da davon ausgegangen wird, dass sie die oben genannten Anforderungen erfüllen.

Teilnahmeformular

Mehrfachnennungen sind möglich

3 Diese kostenlosen Dienste für IP-Rechte sollten nicht mit der Dienstleistung für eine wirksame Streitbeilegung (EDR) verwechselt werden. Das EUIPO bietet einen speziellen nicht juristischen COVID-19-Dienst an, der KMU helfen soll, eine fundierte Entscheidung darüber zu treffen, welche Streitbeilegungsmechanismen für Verfahren vor dem EUIPO zu wählen sind. Diese spezielle nicht juristische Dienstleistung wird als EDR bezeichnet und kann von einem KMU in folgenden EUIPO-Verfahren beantragt werden: Einspruchsverfahren (nach der „Cooling-off“-Phase) für nicht vertretene KMU, Löschungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Beschwerdeverfahren. Der EDR-Dienst gehört nicht zur gegenwärtigen Pro-bono-Initiative für IP-Rechte.
Der EDR-Dienst soll KMU über die folgenden entweder beim EUIPO oder anderswo verfügbaren Schlichtungsmechanismen informieren: Mediation, Schlichtung, unterstützte Verhandlung, frühzeitige neutrale Bewertung und (unverbindliche) Begutachtung durch Experten. Bei Fragen zum EDR-Dienst senden Sie bitte eine E-Mail an . Eines der möglichen Ergebnisse der EDR kann die Empfehlung an das KMU sein, auf den kostenlosen Dienst für IP-Rechte zurückzugreifen oder Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen.
Die kostenlosen Dienste für IP-Rechte können jedoch auch die professionelle Vertretung von KMU in einem der oben genannten Schlichtungsmechanismen umfassen sowie die Beratung über mögliche Schlichtungsmechanismen während der „Cooling-off“-Phase (im Widerspruchsverfahren) und in Bereichen, in denen die Parteien vertreten sind.


Mehrfachnennungen sind möglich

Mehrfachnennungen sind möglich

Mehrfachnennungen sind möglich

Mehrfachnennungen sind möglich

Mehrfachnennungen sind möglich

Kontaktdaten:








Ich bestätige hiermit, dass ich die Dienstleistungsbedingungen (siehe Aufruf zur Interessenbekundung) gelesen habe und diese akzeptiere.

Ich bestätige, dass die Angaben in diesem Formular nach bestem Wissen und Gewissen wahrheitsgetreu, genau und vollständig sind und in gutem Glauben gemacht wurden. Ich bin allein verantwortlich für Fehler, Auslassungen oder falsche Angaben und für die in diesem Formular übermittelten Informationen, und ich bestätige, dass das EUIPO in keiner Weise als dafür verantwortlich angesehen werden kann. Sollte es zu einer Änderung der bereitgestellten Informationen kommen, bin ich dafür verantwortlich, das EUIPO umgehend zu informieren. Ich verstehe und akzeptiere, dass das EUIPO nicht für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden kann, die durch den Pro-bono-Anbieter verursacht wurden. Gleichermaßen bestätige ich, dass das EUIPO nicht für Schäden haftbar gemacht werden kann, die Dritten durch den Dienstleistungsanbieter während oder als Folge der Erbringung der kostenlosen Dienstleistung entstehen. Mir ist bewusst, dass ich von der Pro-bono-Initiative für IP-Rechte ausgeschlossen werden kann, wenn sich eine der als Voraussetzung für die Teilnahme an diesem Verfahren abgegebenen Erklärungen oder Informationen als falsch bzw. unrichtig erweist.

Ich erkenne an, dass die Aufnahme in die Liste der Pro-bono-Anbieter für IP-Rechte keine Qualitätsanerkennung oder -zertifizierung durch das EUIPO bedeutet.

Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sollten nicht als Werbung für juristische Dienstleistungen nach den Gesetzen und beruflichen Regeln eines der EU/EWR-Mitgliedsstaaten angesehen werden.

Ich erkläre mich damit einverstanden, Pro-bono-Dienste für IP-Rechte kostenlos anzubieten, wie in dem Aufruf zur Interessenbekundung und in den in diesem Formular angegebenen Bedingungen definiert. Sobald das KMU die kostenlose Dienstleistung erhalten hat, liegt es in seiner alleinigen Verantwortung, mögliche weitere entgeltliche Dienstleistungen direkt vom Pro-bono-Anbieter anzufordern und mit ihm auszuhandeln. (Siehe die Definition von KMU auf der Grundlage der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission).

Ich akzeptiere, dass ich zum Zwecke der Information und Kundenzufriedenheit kontaktiert werde.

Ich bin damit einverstanden, dass die anonymisierten Ergebnisse und Einzelheiten der erhaltenen Rückmeldungen veröffentlicht werden.

Ich bin damit einverstanden, dass mein Vor- und Nachname oder ggf. der Name meiner Kanzlei in der Liste der Anbieter von kostenlosen Dienstleistungen auf den Websites des EUIPO veröffentlicht werden, um die Nutzer über die teilnehmenden Anbieter dieser Initiative zu informieren.

Bitte beachten Sie, dass nach der Validierung/Absendung dieses Formulars alle darin enthaltenen Daten gemäß den in der Datenschutzerklärung über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthaltenen Bedingungen verarbeitet werden.



 
Letzte Seite aktualisiert 16-06-2020
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