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Kostenlose, personalisierte
Unterstützung zu geistigem Eigentum

Füllen Sie für eine kostenlose, personalisierte Unterstützung zu geistigem Eigentum dieses Formular aus. Sie haben Interesse und möchten mehr erfahren? Sehen Sie sich den Ablauf und die verschiedenen Schritte an.

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Ergänzen und übermitteln Sie das Formular. Geben Sie die erforderlichen Informationen in das Formular ein.

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Wir analysieren die Informationen. Anhand Ihrer Angaben können wir Ihren Anforderungen entsprechen.

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Wir finden die beste Lösung für Sie. Sie werden entweder von einem EUIPO-Sachbearbeiter für Streitbeilegung kontaktiert oder erhalten per E-Mail eine Liste von Pro-bono-Dienstleistern.

Das EUIPO führt regelmäßige Qualitätskontrollen zur Prüfung der Richtigkeit der Angaben von Antragstellern durch.
Die kostenlose personalisierte Beratung des EUIPO zu geistigem Eigentum ist auf eine Dienstleistung pro KMU beschränkt.
Die Verfügbarkeit der angeforderten Dienstleistung wird nicht garantiert.

Diese Dienstleistung können Unternehmen erhalten, die gemäß Empfehlung 2006/361/EG der Kommission als KMU eingestuft werden.

Bevor Sie die Dienstleistung beantragen, prüfen Sie anhand des auf der Empfehlung der Europäischen Kommission basierenden Fragebogens, ob Sie als KMU gelten. Sie sind für die Richtigkeit Ihrer Angaben verantwortlich.

 
  • Förderfähigkeit
  • Angaben
  • Kontakt
  • Bedingungen

Anspruchsberechtigung

Dies ist ein Pflichtfeld. Die gewählte Option ist für diesen Antrag nicht zulässig.
Fußnote1 – Die Teilnahme an dieser kostenlosen personalisierten Beratung zu geistigem Eigentum steht allen juristischen Personen, die in den Anwendungsbereich der EU-Verträge fallen, zu gleichen Bedingungen offen. Einblenden Ausblenden

1 Die Teilnahme an dieser kostenlosen personalisierten Beratung zu geistigem Eigentum steht allen juristischen Personen, die in den Anwendungsbereich der EU-Verträge fallen, zu gleichen Bedingungen offen. Dazu gehören auch alle in der EU registrierten KMU. Aufgrund des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) steht auch in Island, Norwegen und Liechtenstein registrierten KMU die uneingeschränkte Teilnahme am Binnenmarkt und somit auch die gleichberechtigte Teilnahme an dieser Initiative offen. Hinweis für britische Bewerber: Das Vereinigte Königreich ist seit dem 1. Februar 2020 kein Mitgliedstaat der EU mehr. Aufgrund von Artikel 126 und Artikel 127 Absatz 1 des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gilt das Unionsrecht jedoch während eines Übergangszeitraums, der am 31. Dezember 2020 endet, für das Vereinigte Königreich sowie im Vereinigten Königreich. Folglich gilt diese Regelung während des genannten Übergangszeitraums auch für im Vereinigten Königreich ansässige KMU und Vertreter.


Dies ist ein Pflichtfeld. Die gewählte Option ist für diesen Antrag nicht zulässig.
Dies ist ein Pflichtfeld. Die gewählte Option ist für diesen Antrag nicht zulässig.

Details zur Unterstützung

Dies ist ein Pflichtfeld.
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Fußnote2 – Diese Pro-bono-Dienstleistungen zu geistigem Eigentum sollten nicht mit dem Dienst für eine wirksame Streitbeilegung (EDR) verwechselt werden. Einblenden Ausblenden

2 Diese Pro-bono-Dienstleistungen zu geistigem Eigentum sollten nicht mit dem Dienst für eine wirksame Streitbeilegung (EDR) verwechselt werden. Das EUIPO bietet im Zusammenhang mit COVID-19 einen speziellen nichtjuristischen Dienst an, der KMU helfen soll, eine fundierte Entscheidung darüber zu treffen, welche Streitbeilegungsmechanismen im Falle von Streitigkeiten vor dem EUIPO geeignet sind. Dieser spezielle nichtjuristische Dienst heißt EDR und kann von KMU in folgenden EUIPO-Verfahren beantragt werden: Widerspruchsverfahren (nach der „Cooling-off“-Frist) für nicht vertretene KMU, Löschungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Beschwerdeverfahren. Der EDR ist außerhalb der aktuellen Pro-bono-Initiative im Bereich des geistigen Eigentums angesiedelt. Die Funktion des EDR besteht darin, KMU über die folgenden Beilegungsmechanismen zu informieren, die beim EUIPO oder an anderer Stelle angeboten werden: Mediation, Schlichtung, unterstützte Verhandlung, frühzeitige neutrale Bewertung und (unverbindliche) Begutachtung durch Experten. Rat suchende KMU können vom EDR ggf. an den Pro-bono-Dienst verwiesen werden, oder es wird ihnen eine juristische Beratung empfohlen. Die Pro-bono-Dienstleistungen zu geistigem Eigentum können jedoch auch die professionelle Vertretung von KMU in einem der oben genannten Beilegungsmechanismen umfassen sowie Beratung zu möglichen Beilegungsmechanismen während der „Cooling-off“-Frist (in Widerspruchsverfahren) und zur Vertretung der Parteien leisten.

Dies ist ein Pflichtfeld.

Mehrfachnennungen sind möglich.

Dies ist ein Pflichtfeld.
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Mehrfachnennungen sind möglich.

*Dies ist das Land/geografische Gebiet, in dem Sie Unterstützung im Bereich des geistigen Eigentums benötigen

Dies ist ein Pflichtfeld.

Kontaktangaben des Unternehmens

Dies ist ein Pflichtfeld. Dies ist ein Pflichtfeld.
Dies ist ein Pflichtfeld.
Dies ist ein Pflichtfeld. Dies ist ein Pflichtfeld.
Dies ist ein Pflichtfeld. Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.

Nutzungsbedingungen

Hiermit bestätige ich, dass ich die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelesen habe und sie akzeptiere. Dies ist ein Pflichtfeld.

In Bezug auf Pro-bono-Dienstleistungen erstellt das EUIPO derzeit eine Liste von Dienstleistern auf Grundlage der nach der Veröffentlichung einer Aufforderung zur Interessenbekundung eingegangenen Bewerbungen. Das EUIPO hat sich verpflichtet, die Dienstleister zu erfassen und zu klassifizieren und den KMU die Kontaktdaten jener Dienstleister zu übermitteln, die den Anforderungen des betreffenden KMU entsprechen.

Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, und Pro-bono-Dienstleistungen zu geistigem Eigentum können auch außerhalb der EUIPO-Initiative in Anspruch genommen werden.

Bei den von den Pro-bono-Dienstleistern angebotenen und erbrachten Dienstleistungen zu geistigem Eigentum handelt es sich nicht um EUIPO-Dienstleistungen. Die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen liegt ausschließlich in der Verantwortung der Pro-bono-Dienstleister.

Das EUIPO übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit, das Dienstleistungsniveau oder die tatsächliche Bereitstellung der EDR‑ oder Pro-bono-Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums.

Im Rahmen dieser Initiative für kostenlose personalisierte Beratung zu geistigem Eigentum bietet das EUIPO keine Rechtsberatung an und ist von jeglicher Haftung entbunden, einschließlich etwaiger Schäden, die dem KMU oder Dritten während oder als Folge der Erbringung der Dienstleistung durch den Dienstleister oder durch den EDR-Dienst entstehen.

Das EUIPO erstattet oder übernimmt keine Kosten, die durch Dienstleistungen des KMU für von Dritten erbrachte Dienstleistungen entstehen.

Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sollten nicht als Werbung für juristische Dienstleistungen nach den Gesetzen und beruflichen Regeln eines der EU/EWR-Mitgliedstaaten angesehen werden.

Sobald ein Antrag vorliegt und die im Formular gemachten Angaben überprüft wurden, kontaktiert das EUIPO das betreffende KMU und bietet Unterstützung an, entweder durch die Zuweisung eines EDR-Sachbearbeiters oder durch Bereitstellung einer Liste der verfügbaren Pro-bono-Dienstleister im Bereich des geistigen Eigentums, die die Kriterien des KMU erfüllen. Die Auswahl des Pro-bono-Dienstleisters für geistiges Eigentum und die Kontaktaufnahme mit diesem erfolgt ausschließlich auf Initiative des KMU. Die kostenlose personalisierte Beratung des EUIPO zu geistigem Eigentum ist auf eine Dienstleistung pro KMU beschränkt. Sobald das KMU die kostenlose Dienstleistung erhalten hat, liegt es in seiner alleinigen Verantwortung, mögliche weitere entgeltliche Dienstleistungen direkt beim Pro-bono-Dienstleister anzufordern und mit ihm auszuhandeln.

Ich akzeptiere, dass ich zum Zwecke der Information und Kundenzufriedenheit kontaktiert werde. Dies ist ein Pflichtfeld.

Ich bin damit einverstanden, dass die anonymisierten Ergebnisse und Einzelheiten der erhaltenen Rückmeldungen veröffentlicht werden. Dies ist ein Pflichtfeld.

Richtigkeit und Genauigkeit der Angaben. Dies ist ein Pflichtfeld.

Ich erkläre, dass die von mir gemachten Angaben korrekt und vollständig sind und nach bestem Wissen erfolgten. Ich übernehme die Verantwortung für jegliche Fehler oder Auslassungen. Mir ist bewusst, dass ich meinen Anspruch auf eine kostenlose personalisierte Beratung zu geistigem Eigentum verlieren kann, wenn sich eine der hier gemachten Angaben als falsch oder unrichtig erweist.

Bitte beachten Sie, dass nach der Validierung/Absendung dieses Formulars alle darin enthaltenen Daten gemäß den in der Datenschutzerklärung über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthaltenen Bedingungen verarbeitet werden.

Datenschutz: Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die für die Zwecke dieses Verfahrens erhoben werden, unterliegt der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union und zum freien Datenverkehr. Das Amt verarbeitet die betreffenden Daten im Einklang mit der Datenschutzerklärung, die auf der Website des Amtes (https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/data-protection) und am Ende der Formulare wiedergegeben ist. Alle Ersuchen im Zusammenhang mit Ihren personenbezogenen Daten sind an den Datenschutzbeauftragten des Amtes zu richten: DataProtectionOfficer@euipo.europa.eu

Beschwerden: Falls die Streitigkeit nicht von dem für die Datenverarbeitung Verantwortlichen und/oder dem Datenschutzbeauftragten beigelegt werden kann, kann jederzeit Beschwerde beim Europäischen Datenschutzbeauftragten eingelegt werden: edps@edps.europa.eu

Letzte Seite aktualisiert 16-07-2020
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