Bitte wählen Sie die Art der IP-Unterstützung aus, die Sie KMU im Rahmen eines Pro-bono-Programms gemäß Ihrem geltenden nationalen Recht anbieten dürfen und wollen. Hilfe bei der Ermittlung der für den Kunden besten IP-Rechte Hilfe bei der Vorbereitung einer Anmeldung von IP-Rechten Vertretung in Gerichtsstreitigkeiten (nationales und/oder europäisches Gericht); Erstellung von kommerzieller/rechtlicher IP-Dokumentation (d. h. Vereinbarungen, wie Lizenzen, Übertragungen von IP-Rechten usw.) Strategie zur Monetarisierung von IP-Rechten IP-Audits für Unternehmen IP-Zollangelegenheiten und andere IP-Durchsetzungsmaßnahmen Unterstützung in Verfahren vor einem Amt für geistiges Eigentum (siehe Fußnote 3) Hilfe für ein KMU, dessen IP-Rechte von Dritten ohne Erlaubnis genutzt werden Hilfe für ein KMU, das beschuldigt wird, IP-Rechte ohne Erlaubnis zu nutzen Sonstiges, bitte angeben Mehrfachnennungen sind möglich
Sonstiges, bitte angeben
3 Diese kostenlosen Dienste für IP-Rechte sollten nicht mit der Dienstleistung für eine wirksame Streitbeilegung (EDR) verwechselt werden. Das EUIPO bietet einen speziellen nicht juristischen COVID-19-Dienst an, der KMU helfen soll, eine fundierte Entscheidung darüber zu treffen, welche Streitbeilegungsmechanismen für Verfahren vor dem EUIPO zu wählen sind. Diese spezielle nicht juristische Dienstleistung wird als EDR bezeichnet und kann von einem KMU in folgenden EUIPO-Verfahren beantragt werden: Einspruchsverfahren (nach der „Cooling-off“-Phase) für nicht vertretene KMU, Löschungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Beschwerdeverfahren. Der EDR-Dienst gehört nicht zur gegenwärtigen Pro-bono-Initiative für IP-Rechte.
Bitte wählen Sie, in welcher/welchen Sprache(n) Sie kostenlose Dienste für IP-Rechte anbieten können?* Bulgarisch Kroatisch Tschechisch Dänisch Niederländisch Englisch Estnisch Finnisch Französisch Deutsch Griechisch Ungarisch Irisch Italienisch Lettisch Litauisch Maltesisch Polnisch Portugiesisch Rumänisch Slowakisch Slowenisch Spanisch Schwedisch Mehrfachnennungen sind möglich
Bitte wählen Sie aus, wo Sie/Ihr Unternehmen ansässig sind/ist* Österreich Belgien Bulgarien Kroatien Zypern Tschechische Republik Dänemark Estland Finnland Frankreich Deutschland Griechenland Ungarn Island Irland Italien Lettland Liechtenstein Litauen Luxemburg Malta Niederlande Norwegen Polen Portugal Rumänien Slowakei Slowenien Spanien Schweden Vereinigtes Königreich Sonstiges – außerhalb EU/EWR
Bitte wählen Sie den geografischen Geltungsbereich Ihres kostenlosen Dienstes für IP-Rechte* Die gesamte EU/der gesamte EWR Sonstiges – außerhalb EU/EWR Österreich Belgien Bulgarien Kroatien Zypern Tschechische Republik Dänemark Estland Finnland Frankreich Deutschland Griechenland Ungarn Island Irland Italien Lettland Liechtenstein Litauen Luxemburg Malta Niederlande Norwegen Polen Portugal Rumänien Slowakei Slowenien Spanien Schweden Vereinigtes Königreich Mehrfachnennungen sind möglich
Bitte geben Sie an, wie viele Stunden Sie jedem Unternehmen (KMU)* anbieten können. Bis zu 1 Stunde 2 Stunden 3 Stunden 4 Stunden 5 Stunden 6 Stunden 7 Stunden 8 Stunden 9 Stunden 10 Stunden 11 Stunden 12 Stunden 13 Stunden 14 Stunden 15 Stunden 16 Stunden 17 Stunden 18 Stunden 19 Stunden 20 Stunden Bis das nationale oder europäische Gerichtsverfahren abgeschlossen ist Bis zum Abschluss des nationalen oder europäischen Verwaltungsverfahrens des Markenamtes
Wie groß können die KMU sein, für die Sie kostenlose Dienstleistungen anbieten?* Weniger als 10 Mitarbeiter 10-49 Mitarbeiter 50-249 Mitarbeiter Mehrfachnennungen sind möglich
Wie groß kann der jährliche Unternehmensumsatz (Geschäftsjahr 2019) der KMU sein, für die Sie kostenlose Dienstleistungen anbieten?* Weniger als 1 Mio. EUR 1 bis 9 Mio. EUR 10 bis 49 Mio. EUR Mehrfachnennungen sind möglich
Wie viele kostenlose Leistungen können Sie pro Jahresquartal erbringen?*
Vorname (Ansprechpartner)* Nachname (Ansprechpartner)* E-Mail (Ansprechpartner)* Telefonnummer (Ansprechpartner)*: Ländervorwahl + Nummer Firmen-Telefonnummer (ggf.): Ländervorwahl + Nummer Firmenname (ggf.) Website
Ich bestätige hiermit, dass ich die Dienstleistungsbedingungen (siehe ) gelesen habe und diese akzeptiere.
Ich bestätige, dass die Angaben in diesem Formular nach bestem Wissen und Gewissen wahrheitsgetreu, genau und vollständig sind und in gutem Glauben gemacht wurden. Ich bin allein verantwortlich für Fehler, Auslassungen oder falsche Angaben und für die in diesem Formular übermittelten Informationen, und ich bestätige, dass das EUIPO in keiner Weise als dafür verantwortlich angesehen werden kann. Sollte es zu einer Änderung der bereitgestellten Informationen kommen, bin ich dafür verantwortlich, das EUIPO umgehend zu informieren. Ich verstehe und akzeptiere, dass das EUIPO nicht für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden kann, die durch den Pro-bono-Anbieter verursacht wurden. Gleichermaßen bestätige ich, dass das EUIPO nicht für Schäden haftbar gemacht werden kann, die Dritten durch den Dienstleistungsanbieter während oder als Folge der Erbringung der kostenlosen Dienstleistung entstehen. Mir ist bewusst, dass ich von der Pro-bono-Initiative für IP-Rechte ausgeschlossen werden kann, wenn sich eine der als Voraussetzung für die Teilnahme an diesem Verfahren abgegebenen Erklärungen oder Informationen als falsch bzw. unrichtig erweist.
Ich erkenne an, dass die Aufnahme in die Liste der Pro-bono-Anbieter für IP-Rechte keine Qualitätsanerkennung oder -zertifizierung durch das EUIPO bedeutet.
Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sollten nicht als Werbung für juristische Dienstleistungen nach den Gesetzen und beruflichen Regeln eines der EU/EWR-Mitgliedsstaaten angesehen werden.
Ich erkläre mich damit einverstanden, Pro-bono-Dienste für IP-Rechte kostenlos anzubieten, wie in dem Aufruf zur Interessenbekundung und in den in diesem Formular angegebenen Bedingungen definiert. Sobald das KMU die kostenlose Dienstleistung erhalten hat, liegt es in seiner alleinigen Verantwortung, mögliche weitere entgeltliche Dienstleistungen direkt vom Pro-bono-Anbieter anzufordern und mit ihm auszuhandeln. (Siehe die Definition von KMU auf der Grundlage der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission).
Ich akzeptiere, dass ich zum Zwecke der Information und Kundenzufriedenheit kontaktiert werde.
Ich bin damit einverstanden, dass die anonymisierten Ergebnisse und Einzelheiten der erhaltenen Rückmeldungen veröffentlicht werden.
Ich bin damit einverstanden, dass mein Vor- und Nachname oder ggf. der Name meiner Kanzlei in der Liste der Anbieter von kostenlosen Dienstleistungen auf den Websites des EUIPO veröffentlicht werden, um die Nutzer über die teilnehmenden Anbieter dieser Initiative zu informieren.
Bitte beachten Sie, dass nach der Validierung/Absendung dieses Formulars alle darin enthaltenen Daten gemäß den in der Datenschutzerklärung über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthaltenen Bedingungen verarbeitet werden.
