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April 14, 2021 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Veröffentlichung der Gemeinsamen Mitteilung zur KP11


 

Die Gemeinsame Praxis KP11 zu „Neue Arten von Marken: Prüfung auf Formerfordernisse und Eintragungshindernisse wurde im Oktober 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens vom Verwaltungsrat angenommen. Sie umfasst eine Reihe allgemeiner Grundsätze und Beispiele für die Prüfung der formalen Anforderungen und Eintragungshindernisse und/oder Nichtigkeitsgründe für die neuen Markenformen bereitzustellen. Dabei handelt es sich um Klang-, Bewegungs-, Multimedia- und Hologrammmarken sowie um neue Methoden für deren Darstellung..

Die Gemeinsame Mitteilung, die die Gemeinsame Praxis KP11 und ergänzende Informationen wie Umsetzungsfristen und betroffene Verfahren für jedes teilnehmende Amt umfasst, wurde am 14. April 2021 gleichzeitig auf den Websites der EU-Ämter für geistiges Eigentum veröffentlicht. Zudem ist die Veröffentlichung auf der EUIPN-Website in allen EU-Sprachen verfügbar.

Die Gemeinsame Praxis KP11 ist das Ergebnis von Konsultationen und Beiträgen verschiedener Interessenträger in den letzten zwei Jahren sowie der konstruktiven Zusammenarbeit der Arbeitsgruppe im Rahmen der Europäischen Kooperationsprojekte, die sich aus Sachverständigen von internationalen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU, des EUIPO und Nutzerverbänden zusammensetzt.


 
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