Zur Startseite gehen
EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Menu

Nachrichten

März 09, 2020 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Konsultation zum CP11 – Neue Arten von Marken


 

Die Entwürfe der Dokumente zur gemeinsamen Praxis für die Workstreams 1 und 2 des Projekts CP11 „Neue Arten von Marken – Prüfung auf formale Anforderungen und Eintragungshindernisse sowie Nichtigkeit“ sind nun auf Englisch für Kommentare verfügbar.

Die Dokumente sind unter den folgenden Links zu finden:

Die Arbeitsgruppen der CP11-Workstreams 1 (WS1) und 2 (WS2), die sich aus Vertretern von neun bzw. acht Ämtern für geistiges Eigentum aus der EU, vier Nutzerverbänden und des EUIPO zusammensetzen, haben bei der Entwicklung der Dokumente zur gemeinsamen Praxis erhebliche Fortschritte erzielt. Im Zuge von vier Arbeitsgruppensitzungen und zwei Workshops zum Erstellen von Entwürfen (davon einer für Workstream 2) hatten die Teilnehmer Beispiele bewährter Verfahren und Fachwissen zur Festlegung der gemeinsamen Grundsätze des CP11-Projekts ausgetauscht.

Daher sind der zweite Entwurf zur gemeinsamen Praxis des CP11-WS1 und der erste Entwurf zur gemeinsamen Praxis des CP11-WS2 nun für alle Interessenträger zur Prüfung freigegeben. 

Die Mitglieder der Arbeitsgruppen haben in beide Dokumente mehrere Beispiele eingefügt, die es noch näher zu erörtern gilt, und wären über Rückmeldungen sehr dankbar.

Das EUIPO erwartet Ihre Kommentare zu beiden Entwürfen zur gemeinsamen Praxis. Diese sind bis Montag, den 13 April 2020 an CommonPractices@euipo.europa.eu zu richten.

Das CP11-Projekt ist Teil der europäischen Kooperationsprojekte im Rahmen von EKP4 – Gemeinsame Dienste und Verfahren.


 
Um technische Funktionen zur Verbesserung Ihrer Nutzererfahrung zu unterstützen, verwenden wir auf unserer Website Cookies. Darüber hinaus nutzen wir Webanalyse-Dienste. Weitere Informationen finden Sie hier
x