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März 03, 2020 Über das EUIPO

Aktuelles zu COVID-19


Vor dem Hintergrund mit der laufenden und sich rasch entwickelnden Verbreitung von COVID-19 in ganz Europa räumt das EUIPO der Gesundheit seiner Mitarbeiter, seiner Interessenträger wie den Ämtern für geistiges Eigentum und Nutzerverbänden sowie seiner Auftragnehmer Vorrang vor allen anderen dienstlichen Erwägungen ein.

Das Amt hat die Lage in den letzten Wochen auf Grundlage der Informationen, die die EU-Organe (interinstitutionelles Ärztekollegium) und die relevante EU-Agentur (Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten – ECDC) bereitstellen, genau beobachtet. Zudem verfolgen wir die neuesten Meldungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und stehen selbstverständlich in direktem Kontakt mit den spanischen Behörden, was die Lageentwicklung in Spanien betrifft.

Das Amt hat bereits eine Reihe von Schutzmaßnahmen in Bezug auf seine Bediensteten, Besucher und externen Auftragnehmer ergriffen und ist bestrebt, für die Sicherheit und den Schutz seiner Interessenträger zu sorgen.

Zu diesem Zweck hat der Exekutivdirektor des EUIPO einen Überwachungsausschuss eingerichtet, dem die entsprechenden Direktoren des Amtes angehören und der die Lage in Abstimmung mit den genannten relevanten Stellen und Behörden aufmerksam verfolgt.

In diesem Zusammenhang wird das EUIPO die Entwicklung der Lage und die Auswirkungen auf die Tätigkeiten und Aktivitäten – einschließlich der für die nächsten zwei Monate geplanten Veranstaltungen – des Amtes wöchentlich bewerten, um die notwendigen Entscheidungen zu treffen und sie rechtzeitig und in angemessener Form bekanntzugeben.

Zum jetzigen Zeitpunkt wurden infolge dieser Bewertung folgende Entscheidungen in Bezug auf kommende Veranstaltungen und Treffen im März getroffen:

  • Alle Treffen und Veranstaltungen im März, an denen eine große Zahl von Interessenträgern teilnimmt, werden verschoben. Dies betrifft u. a. das 23. Verbindungstreffen zu Marken, das 28. Treffen der Nutzergruppe, die 5. Sitzung des Netzwerks für Betrugsbekämpfung (Anti-Scam Network), das IP-Seminar zu Widerspruch und Löschung, die Arbeitsgruppen der Beobachtungsstelle und die Richterseminare.
  • Die Beteiligung des EUIPO an Veranstaltungen und Aktivitäten mit Interessenträgern, die nicht auf dem Gelände des EUIPO stattfinden, z. B. Fachbesuche im Rahmen von Europäischen Kooperationsprojekten, wird ebenfalls aufgeschoben.
  • Das Amt sucht nach Alternativlösungen, um diese Treffen später mit digitalen Mitteln wie Videokonferenzen oder Streaming (vollständig oder teilweise) auszurichten.

Sollten den Teilnehmern, die sich zu abgesagten Veranstaltungen angemeldet hatten, Kosten entstanden sein, so wird das EUIPO diese selbstverständlich im Wege des üblichen Verfahrens erstatten.

Wir werden regelmäßig und bei Bedarf über die Folgen der aktuellen Lage berichten.


 
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