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Juli 08, 2015 Internationale Partner

Besuch des stellvertretenden Kommissars des SIPO beim HABM


Am 2. Juli besuchte der stellvertretende Kommissar des chinesischen Amtes für geistiges Eigentum (SIPO) He das HABM...

Am 2. Juli besuchte der stellvertretende Kommissar des chinesischen Amtes für geistiges Eigentum (SIPO) He das HABM.

SIPO ist das chinesische Amt, das u. a. für die Eintragung von Geschmacksmustern in China verantwortlich ist.

Vizepräsident Archambeau informierte den stellvertretenden Kommissar He über eine Reihe von Themen von gemeinsamen Interesse. Dazu gehörte auch die Möglichkeit der Durchführung einer chinesischen IP-Studie zum wirtschaftlichen Beitrag von Geschmacksmustern und das neue ID5-Forum. Das ID5-Forum ist ein Forum ausschließlich für Geschmacksmuster, die in China (SIPO), Japan, Südkorea, den USA und dem HABM eingetragen sind.

Es wurde der revidierte Status des chinesischen Patentrechts erörtert und das HABM gab eine Präsentation zu den Trends im Bereich Geschmacksmuster bei GGM-Anmeldungen.

Des Weiteren wurde über aktuelle bilaterale Maßnahmen gesprochen, wie z. B. das Angebot, die SIPO-Mitarbeiter im Bereich von GGM zu schulen, sowie über neue künftige Kooperationsbereiche, einschließlich einer neuen Seminarreihe und der gemeinsamen Nutzung von Kenntnissen über Qualitätsmanagement und Projektmanagement.

Ein weiteres Thema war der Status des Projekts IP Key und die Fortschritte bei der Integration von Daten zu chinesischen Geschmacksmustern in DesignView.

Die vollständige Integration und Freischaltung des Tools wird für Mitte September 2015 erwartet.

 


 
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