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Dezember 03, 2014 Internationale Partner

TM5-Sitzung in Tokyo


Die jährliche Sitzung der Gruppe Trademark 5 (TM5) findet heute im japanischen Tokyo statt.

Die Sitzung dauert bis Freitag, den 5. Dezember.

TM5 ist der Name der Gruppe, zu der das HABM, das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO), das Japanische Patentamt (JPO), das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) und die Staatliche Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel der Volksrepublik China (SAIC) gehören.  Die fünf Ämter sind zusammen für 60 % der international eingetragenen Marken zuständig.

Das Treffen dauert drei Tage und umfasst parallel Sitzungen zu Marken und Geschmacksmustern. In den Sitzungen zu den Marken werden die Partner die Übersicht und nächsten Schritte zu ihren jeweiligen Hauptprojekten vorstellen. Von den 12 fortlaufenden Projekten wird das HABM zu dem aktuellen Stand der Projekte zu gemeinsamen statistischen Indikatoren, benutzerfreundlichem Zugang zu Informationen über Marken (TMview) und der Verbindung von Taxonomie und TMclass Bericht erstatten. Auf den Sitzungen zu Geschmacksmustern wird das Amt neben anderen Themen von gemeinsamem Interesse über die Anforderungen an die Anzeige und Zeichnungen von Geschmacksmustern berichten. Darüber hinaus schlägt das HABM zwei Projekte im Zusammenhang mit Geschmacksmustern vor, denen die Partner dieses Jahr zustimmen sollen.


 
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