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September 11, 2020 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Europäische Zusammenarbeit: virtuelle „technische Besuche“ bei Ämtern für geistiges Eigentum in der EU


Im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit finden die halbjährlichen technischen Besuche diesmal virtuell statt, und zwar im Zeitraum vom 7.-29. September 2020.

Die technischen Besuche sind ein zentraler Bestandteil der Zusammenarbeit zwischen dem EUIPO und den nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum der EU. Dies kommt den Nutzern zugute und stärkt das System für geistiges Eigentum in der EU.

Bei den Treffen erörtern das EUIPO und 28 nationale Ämter für geistiges Eigentum der EU die Fortschritte, die vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie bei der Umsetzung der verschiedenen Kooperationsprojekte erzielt wurden.

Die Bewertung der im Rahmen des letzten Strategieplans durchgeführten europäischen Kooperationsprojekte sowie die gemeinsamen Praktiken, die derzeit für KP11 (Neue Arten von Marken – Prüfung auf formale Anforderungen und absolute Eintragungshindernisse) und KP12 (Beweismittel in Beschwerdeverfahren in Markensachen) bestätigt und angenommen werden, stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Die Treffen sind ein wichtiger Faktor für die Entwicklung und Nachhaltigkeit der europäischen Kooperationsprojekte im Rahmen des SP2025.

Die nächste Runde von technischen Besuchen wird Anfang 2021 stattfinden.

Tag: #ipnetwork


 
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