The EUIPO held a two-day virtual expert meeting with the Japan Patent Office (JPO) on 3 and 4 March. This annual event between the two offices is part of the EUIPO’s bilateral cooperation activities with the JPO.

Experten des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) treffen sich virtuell zur 2. Auflage der Arbeitsgruppen für Europäische Kooperationsprojekte (EKP) im Rahmen des Strategieplans 2025.

Das Staatliche Patentamt der Republik Litauen (SPB) hat mit Unterstützung des europäischen Kooperationsprojekts EKP1 des EUIPO die Instrumente für die elektronische Anmeldung und elektronische Dienstleistungen, die seinen Nutzern zur Verfügung stehen, verbessert. Dies wurde durch die Integration dieser Instrumente in das Register der Rechtsträger und das Adressregister erreicht.

Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, und die Präsidentin des Direktionsrats des portugiesischen Instituts für den gewerblichen Rechtsschutz (INPI), Ana Bandeira, hielten eine gemeinsame virtuelle Sitzung ab.

Am 8. Februar hielten Herr Daren Tang, Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und Christian Archambeau, Exekutivdirektor des EUIPO, ein virtuelles Treffen ab, um das neue EUIPO-WIPO-Arbeitsprogramm 2021 zu genehmigen und die jüngsten Entwicklungen beider Organisationen zu erörtern.

Im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit finden die halbjährlichen technischen Besuche vom 1.–19. Februar 2021 virtuell statt.

Seit dem 18. Dezember 2020 stellt das dänische Patent- und Markenamt (DKPTO) seine Markenabbildungen über die visuelle Suchfunktion von TMview zur Verfügung. Diese Funktion gestattet es Nutzern, in der weltweit größten Online-Markendatenbank nach Markenabbildungen zu suchen.

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation eingeleitet, bei der Bürger und Organisationen ebenso wie nationale und regionale Behörden aufgefordert sind, zu Überlegungen beizutragen, wie das System geografischer Angaben gestärkt werden kann.

Das rumänische Staatliche Amt für Erfindungen und Marken (OSIM) hat seine Front- und Backoffice-Anwendungen um neue Funktionen erweitert.

Das Patentamt der Republik Bulgarien (BPO) hat mit Unterstützung der Dienststelle Europäische Zusammenarbeit des EUIPO eine neue Version seines Frontoffice-Systems für die Bearbeitung von Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen in Betrieb genommen und zugehörige elektronische Dienstleistungen eingeführt, um seinen Nutzern verbesserte Dienstleistungen anbieten zu können.