On 5 May, the first two convergence projects of the EUIPO’s Strategic Plan 2025, CP13 – ‘Trade mark applications made in bad faith’ and CP14 – ‘Trade marks contrary to public policy or to accepted principles of morality’, were officially approved for launch through written procedure by the Management Board of the EUIPO.

Anlässlich des Welttags des geistigen Eigentums (26. April) veranstalten das jamaikanische Amt für geistiges Eigentum (JIPO) und das EU-finanzierte CarlPI-Projekt die dem geistigen Eigentum gewidmete Woche mit dem Motto „Geistiges Eigentum und KKMU: Wie Sie Ihre Ideen auf den Markt bringen“.

Das Staatliche Patentamt der Republik Litauen (VPB) hat erfolgreich neue Funktionen in seinem Backoffice-System implementiert.

Das jährliche Kooperationstreffen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) fand am 21./22. April 2021 online statt.

Am 5. April 2021 schloss das Spanische Patent- und Markenamt (SPTO) die Umsetzung einer neuen Reihe von Verbesserungen an seinem Back-Office-System für Geschmacksmuster ab. Diese Verbesserungen wurden mit Unterstützung durch die europäischen Kooperationsprojekte des EUIPO umgesetzt.

Die griechische Organisation für gewerbliches Eigentum (OBI) hat ihr Backoffice-System mit Unterstützung der europäischen Kooperationsprojekte des EUIPO (EKP2) verbessert.

Die Gemeinsame Praxis CP11 zu „Neue Arten von Marken: Prüfung auf Formerfordernisse und Eintragungshindernisse“ wurde im Oktober 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens vom Verwaltungsrat angenommen

Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, und Dr. Vojko Toman, Direktor des slowenischen Amtes für geistiges Eigentum (SIPO), kamen am 8. April 2021 in einer Online-Sitzung zusammen.

Am 6. April haben der Exekutivdirektor des EUIPO und der Direktor des Nationalen Instituts für geistiges Eigentum der Republik Kasachstan (KAZPATENT), Yerbol Ospanov, eine Absichtserklärung unterzeichnet, die die Grundlage für bilaterale Kooperationstätigkeiten im technischen Bereich bilden soll.

Nach einstimmiger Annahme durch den Verwaltungsrat des EUIPO im November 2020 wurden jetzt die Gemeinsame Praxis CP12 zu „Beweismitteln in Beschwerdeverfahren in Markensachen“ bzw. die diesbezüglichen Empfehlungen in der gesamten EU veröffentlicht.